Kategorie: Ministrables

An der CSU-Spitze fällt die Wehrpflicht

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Nur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)

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„Die Taliban werden eher ermutigt, durchzuhalten“

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Das war abzusehen: Bei der Vorstellung von Peter Strucks Buch So läuft das mit dem Autor und, als Laudator, dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder ging es mehr um die Zeit der großen Koalition, die derzeitige Bundesregierung, die Rolle der FDP… und weniger um Strucks Zeit als Verteidigungsminister oder um den Einsatz in Afghanistan. Dennoch gab es von beiden, Struck wie Kauder, eine wichtige Grundsatzaussage zur Mission am Hindukusch. Die aktuelle Situation in Afghanistan macht mir große Sorgen, sagte der frühere Verteidigungsminister

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Das Peter-Struck-Buch (2): Neuordnung der Bundeswehr

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Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage) veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Neuausrichtung der Bundeswehr Sosehr ich von der Richtigkeit der Neudefinition des Verteidigungsbegriffs überzeugt war, so sehr war mir auch

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Das Peter-Struck-Buch (1): Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt

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Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage)  veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt Die Antwort auf Helmut Schmidts Frage, was deutsche Soldaten in dem 7000 Kilometer

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Redaktionshinweis: Das Peter-Struck-Buch „So läuft das“

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Am (morgigen) Freitag stellt Peter Struck, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister, sein neues Buch vor: So läuft das heißt sein Rückblick auf die Politik der vergangenen Jahre, in dem das Verteidigungsressort eine große Rolle spielt. Augen geradeaus! veröffentlicht am Freitag vorab Auszüge aus Peter Strucks Buch – zu Themen, die meine Leser am meisten interessieren dürfen: Strucks Bewertung seines geflügelten Wortes Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt und seine damaligen Überlegungen zur Neuordnung der Bundeswehr.

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Targeting und gezielte Tötungen in Afghanistan – die deutsche Position zum Nachlesen

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Das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und nicht zuletzt der (deutsche) Sprecher von ISAF haben sich in jüngster Zeit mehrfach zum Thema gezielte Tötung gegnerischer Kämpfer in Afghanistan geäußert. Jetzt gibt’s das Ganze in gesetzten offiziellen Worten zum Nachlesen auf der Bundeswehr-Seite: Zum Thema „gezielte Tötungen“ im Rahmen eines nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes Kernsatz für die deutsche Position: Zugriffsoperationen, bei denen deutsche Kräfte die Verantwortung für die Anwendung militärischer Gewalt haben, die Ausführung übernehmen oder an denen sie sich beteiligen, erfolgen ausschließlich

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Steiner in Teheran

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Hat eigentlich irgendjemand mitbekommen, dass der deutsche Afghanistan-Beauftragte Michael Steiner ein paar Tage in Teheran war und mit verschiedenen iranischen Politiker und Funktionären über Afghanistan gesprochen hat? Ich frag‘ ja nur, weil ich sowohl vom 11. August als auch vom heutigen 14. August dazu Berichte aus Teheran sehe – unter anderem zu der Frage, was gegen den Anstieg der Opiumproduktion getan werden könnte. Aber aus deutschen Quellen, gar von Auswärtigem Amt oder überhaupt der Bundesregierung, scheint es dazu nichts zu

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Wehrpflicht-Fahrplan: Keine Entscheidung vor November

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Der Fahrplan für die Umstrukturierung der Bundeswehr – und dazu gehört auch die Entscheidung über die künftige Wehrform, das heißt ob und wenn ja wie es auch weiterhin einen Wehrdienst geben wird – klingt ehrgeizig: Bis zum 20. August, also in gut einer Woche, sollen BMVg-intern die Vorschläge für verschiedene Modelle stehen, am 23. August wird noch mal mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber beraten, ehe der Minister damit zu Kanzlerin Angela Merkel geht. Am 8. September dann wird

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