Kopf hinhalten, nix sagen

Ich kriege richtig schlechte Laune, wenn ich solche Zitate lese:

„Hier halten Männer und Frauen ihren Kopf hin“, sagte er, „das wird in Deutschland zu oft vergessen.“ Stattdessen wäre es das richtige Signal, wenn die Bevölkerung die Leistungen der deutschen Soldaten anerkennen würde.

Sagt Außenminister Guido Westerwelle bei seinem heutigen Besuch in Kundus.

Die Bundesregierung (und ein Außenminister ist ja ein Teil derselben) klagt gerne, dass die Leistungen der deutschen Soldaten am Hindukusch nicht gewürdigt würden. Dann sollte diese Bundesregierung, statt zu klagen, auch mal damit anfangen, die Leistungen der deutschen Soldaten auch darzustellen.

Da gab es (und gibt es noch) eine Operation nordwestlich von Kundus, in der Region Gor Tepa. Darüber konnten wir in den vergangenen Tagen einiges lesen und auch Bilder sehen. Aus amerikanischen Quellen: Joint Mission secures Foothold in Gor Tepa, oder Joint Effort opens Road in Gor Tepa, oder Partnership Key for Mission Success. Das sind natürlich keine unabhängigen Berichte, aber immerhin vermitteln diese Informationen, dass etwas in der Region passiert. Die deutschen Meldungen dazu? Nix ist passiert außer Beschuss 1 und Nix ist passiert außer Beschuss 2. Es heißt sogar Die Operation wird weiter fortgesetzt, aber wenn man fragt, welche Operation, bekommt man zu hören: zu laufenden Operationen können wir nichts sagen.

Liest man die offiziellen Mitteilungen, könnte man fast den Eindruck bekommen, dass die Bundeswehr rund um Kundus eigentlich nichts macht. In der nahegelegenen, ebenso unruhigen Provinz Baghlan schon gar nicht.

Also, Herr Westerwelle: Dass da Männer und Frauen ihren Kopf hinhalten, wird in Deutschland nicht vergessen. Ihre Bundesregierung erzählt es gar nicht erst.

Komisch, von den Amis gibt’s Bilder: Before moving out on a joint foot patrol in the Isa Khan region of the Northern Afghanistan province of Kunduz, Spc. Charles Hatch, an infantryman with Charlie Company, 1st Battalion, 87th Infantry Regiment from the 10th Mountain Division’s 1st Brigade Combat Team does pre-combat checks with a group of Arbaki fighters. (Foto: U.S. Army)

46 Gedanken zu „Kopf hinhalten, nix sagen

  1. Besser hätte ich das auch nicht ausdrücken können.
    Zynisch könnte man fragen, warum der deutsche Michel etwas anerkennen sollte, was gar nicht erbracht wird oder, netter gesagt, er gar nicht erfährt ? Gerade der Unterschied in der Informationspolitik unter den ISAF-Nationen, trägt dazu bei, die Soldaten der Bundeswehr in AFG als Statisten in einem Konflikt zu sehen, wo ihre Hauptaufgabe darin besteht, sich selbst zu verwalten.
    Mir war so, als hätte sich kurz nach der Übernahme des Resorts durch KTzG in dieser Beziehung einiges geändert – leider ist das Lüftchen wohl verweht.

  2. Wesentlich krasser find ich ja, wie Herr Westerwelle versucht die Solidarität mit den Soldaten für die Mandatsverlängerung zu instrumentalisieren:
    Die Bundesregierung hofft, dass auch viele Abgeordnete der SPD zustimmen werden. „Die Frauen und Männer hier haben ein Recht darauf, dass sie eine große Rückendeckung durch das Parlament bekommen“, forderte Westerwelle.(Spiegel)

    Statt den Militäreinsatz gegenüber den Betroffenen zu begründen, werden die Betroffenen als Begründung für den Militäreinsatz mißbraucht. Tiefer kann man fast nicht mehr sinken.

  3. @J.R.
    „Statt den Militäreinsatz gegenüber den Betroffenen zu begründen, werden die Betroffenen als Begründung für den Militäreinsatz mißbraucht. Tiefer kann man fast nicht mehr sinken.“

    Das gleiche Spiel findet statt, wenn Soldaten im Einsatz fallen und Politiker die Gefallenen dann als Begründungsersatz instrumentalisieren. Nach dem Motto: „Wir sind es den Gefallenen schuldig, weiter zu machen.“

  4. Wenigstens hat der seinen Mann nicht mitgenommen. Die Hotelbranche am Hindukusch ist ja auch ziemlich am Boden ;-)

    Im Ernst: ich kann diese Kaspereien nur noch schwer ertragen, aber offensichtlich scheinen ja bspw. Minister mit Gattin bei den Soldaten gut anzukommen, oder etwa nicht?

  5. Schließen wir uns hier jetzt dem allgemeinen Guido-Bashing an ?

    Man kann ja von ihm halten was man will, recht machen kann er es anscheinend sowieso niemanden. Egal was und wie er es tut. In dem Medien ist er ja nicht zur Zeit der ZAP sondern als Gegenpart zur Lichtgestalt des KTzG auch der permanente Buhmann.

    Das die Bundesregierung hofft ist doch nur zu verständlich, die breite parlamentarische Mehrheit sollte unter den demokratischen Parteien doch Konsens sein, schließlich haben uns die jetztigen Oppositionsparteien die Suppe eingebrockt welche die aktuelle Regierung auslöffeln darf.

    Und J.R, die Soldaten im Einsatz, als Betroffene, wissen in der Regel sehr gut was sie dort machen und warum sie dort im Einsatz sind.

    Die Begründung für den Einsatz müsste auch nach nunmehr jahrelangen Einsatz auch nicht im Parlament diskutiert werden, sondern endlich gegenüber der Bevölkerung vermittelt und dargestellt werden, das wäre in der Sache wesentlich hilfreicher.

    Das ganze Prozedere und der jährliche Aufstand um das Mandat sind doch mit ein Grund das es diese Eiertänze gibt. Das der Bevölkerung jahrelang eine „bewaffnetes THW“ verkauft wurde statt den Einsatz als das zu benenne was er ist läuft den Politikern nunmehr schon Jahrelang, mindestens seit 2007, in die Hacken.

    Und glauben Sie mal nicht das ein Politiker sich freiwillig in die Rolle eines „Kriegsbefürworters“ stellen würde, das wäre in unserer grundpazifizierten Gesellschaft politisches Harakiri. Das KTzG dies relativ ungestraft tun kann und konnte ist seiner Chuzpe und Stellung als Verteidigungsminister zu verdanken.

    Im übrigen zeigt gerade die Beliebtheit des KTzG m. E. das Politiker mit Klaren Aussagen weiter kommen können, wie lange, hängt in unserer schnelllebigen Welt davon ab wie schnell sie Resultate erzielen.

    Was mich als Bürger abstößt ist das politische schielen auf die nächste Meinungsumfrage und der Populismus dem gerade Politiker anheimfallen, die aus der Regierungsverantwortung entlassen, dann in der Opposition das Gegenteil dessen Tun was vorher gesagt wurde.

    Betrachtet man die mediale „Mainstreamlandschaft“ ( @ T.W. :es gibt berühmte Ausnahmen ) hat man den Eindruck Qualitätsjournalismus ist abgeschafft, auch hier steht der Verkaufsdruck im Vordergrund. Und da verkaufen sich „bad news“ nun mal besser. Im Zweife werden die dann eben „gemacht“.
    Ich fühl mich da immer an einen Film aus den 60ern „Reporter des Teufels“ erinnert.

  6. Ich teile die Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung. Aber müsste diese Kritik nicht vorrangig den Verteidigungsminister treffen, wenn es um militärische Operationen geht? Und der Verteidigungsminister sagt doch selbst, dass er möglichst viel Aufmerksamkeit für die deutschen Soldaten will. Warum dann diese Öffentlichkeitsarbeit?

  7. @StFwdR: Folgt man glaubwürdigen Aussagen über Westerwelles Verhalten, war er es, der entgegen militärischen Sachverstandes die Erhöhung der Truppemstärke in AFG begrenzt hat. Dafür wurde er viel zu wenig gebasht.

    @Monsieur L: Warum diese ÖA? Versuchen Sie sich mal selbst an einer plausiblen Hypothese und finden Sie die Widersprüche im Sagen und Tun …

  8. Ewiges Lamentieren des Herrn W.

    Wobei ich das nicht auf ihn reduzieren mag. Das trifft seit Jahren alle im Parlament vertretenen Parteien. Das war schon zu Somalia und SFOR Zeiten so, nur dass die Auswirkungen auf die Truppe aus vielen Gründen damals nicht so dramatisch waren.

    Wer aber jetzt immer noch als verantwortlicher Politiker über mangelnde Aufmerksamkeit und Solidarität mit den Soldaten jammert muss sich vorhalten lassen, dass er selber wohl nicht ausreichend erklärt, was dort auf welche Weise läuft. Das trifft nicht nur Minister W. Sondern mindestens all die Politiker die für die jeweiligen Mandate gestimmt haben. Und es trifft die ganz besonders, deren Ressorts an den jeweiligen Einsätzen Anteil haben.

    Zu den dünnen Meldungen der Bundeswehr kann ich nur feststellen, dass sich an der Stelle erneut der Generationenkonflikt deutlich zeigt. Die älteren „Informationen-Eng-Halter“ und die jüngeren „Informationen-Aktiv-Breit-Streuer“ kämpfen hier wohl noch um das Ruder. Zugegeben, es ist auch nicht ganz einfach OPSEC und Strategische Kommunikation an der Heimatfront unter einen Hut zu bekommen. Das sind schon stark konkurrierende Ziele. Ein Anfang wäre aber einmal, wenn es wenigstens nicht so spürbar wäre, dass ab Freitag Mittag nur noch die Notbesetzung ohne Entscheidungskompetenz die Meldungen aus dem Einsatz ins Netz setzt. Klar, dass dann nur Halbsätze auf dem Ticker landen und die komplette Story im Kontext Wochen nach den Meldungen der Bündnispartner irgendwo erscheint. Das ist weder besonders professionell, noch gewinnt man so den Eindruck, dass abseits der Einsatzgebiete sich überhaupt jemand interessiert. Und warum sollte sich die breite Öffentlichkeit für etwas interessieren, was nicht mal die Presseabteilung der Bundeswehr (gefühlt) interessiert?

  9. @Herr Stoltenow: Hotelbranche am Boden? Na, die ganzen amerikanischen Verstärkungen aus den Zelten rausholen und in Containerhotels zu verfrachten wäre doch ein prima Geschäft für die Hotelbranche.. wird doch sonst auch alles „outgesourced“ (was ein übles „Wort“)

  10. Im übrigen zeigt gerade die Beliebtheit des KTzG m. E. das Politiker mit Klaren Aussagen weiter kommen können,

    Klare Aussagen? KTzG? Habe ich etwas verpasst?

    Wenn die Bundesregierung mehr Berichte von dem Einsatz zuläßt dann wird der Druck der Bevölkerung diesen abzubrechen noch größer.

    Es würden dann nämlich Fragen aufkommen, z.B. warum man glaubt das das Bezahlen von Räuberbanden und deren Umbenennung in „Dorfpolizei“ (ALP) dieses mal gut geht wenn es die vergangene dreimal zu Lasten der Bevölkerung danebengegangen ist. Oder auch warum ein deutscher General A behauptet und die afghanische Regierung B.

    For a Handful of Dollars: Taleban allowed to join ALP.

    We are seeing ALP being set up by US Special Forces, the MoI and the NDS as well as freelance groups who call themselves ALP and then, post facto, seek official approval. (This was also a pattern in the auxiliary police programme of 2006-8). In Takhar, for example, there are ALP groups being set up by commanders from Ittihad, Hezb and especially Jamiat as well as supposed Taleban coming in from the cold. Vetting and official recognition, as one district police commander admitted to AAN, comes later. Even if the ALP are good at fighting Taleban, there are already accusations of looting, forced taxation (of ushr) and worsened security since the groups were set up. In Kunduz, in Aliabad, the new year began with a fight between two pro-government militias, allegedly over a personal dispute, with one ambushing the other; the commander and two of his fighters were injured and two of the assailants were killed. The fact that groups are prepared to set themselves up before getting salaries demonstrates now nicely ALP is being adapted by pre-existing armed groups to get legal cover.

    Zu Gor Tepa (auch Gor Tapa): Die U.S. Meldungen sprechen da vom Öffnen einer wichtigen Straße. Auf der Karte (pdf) finde ich da allerdings keine Straße. Kann jemand das erklären?

  11. Es gilt noch immer der Grundsatz: Wer informiert, der macht sich angreifbar! So traurig es klingt, der tiefe Fall des korrupten Hessen und seiner Schützlinge war für viele auch eine Warnung.

    Letztendlich würde professionelles redaktionelles Handeln wohl mehr Pressesoldaten im Einsatz bedeuten und da sind mir richtige Schützen lieber.

    Wenn man allerdings sieht was für eine Wirkung die Bilder des EKT über die Gefechtshandlungen fast „live“ (für Bw-Verhältnisse) aus dem Einsatz hatten, dann könnte man schon heulen über unsere Presseabteilung. Denen ist es aber wichtiger in vorformulierten Sprechbefehlen die Truppe mundtot zu machen.

    Zu Guidos Reise in den Einsatzraum stelle ich mir nur immer eine Frage. Wessen Ressort hatte eigentlich jahrelang die Führung im Einsatz inne?

  12. Die Bevölkerungsmehrheit möchte nicht, dass die Soldaten diese Leistung erbringen (den Kopf hinhalten). Auch nicht wenn sie noch besser informiert wird, denn dann würden ja die Sekptiker des Einsatzes möglicherweise bestätigt.

    Wenn bei Ihnen ein Handwerker eine nicht bestellte Arbeit erledigt die sie ausdrücklich nicht wollen, bedanken sie sich auch nicht dafür.

    Erst recht nicht wenn sie diese dann auch noch bezahlen müssen.

  13. @Roman

    Keines ! Jedenfalls gefühlt ;-)

    @b

    Bei KTzG haben Sie anscheind einiges verpasst. ;-)
    Oder nicht wahrhaben wollen.

    Wenn die Bundesregierung mehr Berichte von dem Einsatz zuläßt dann wird der Druck der Bevölkerung diesen abzubrechen noch größer.

    Oder auch nicht, und selbst wenn, dann wäre es eine demokratische Entscheidung welche die Soldaten garantiert respektieren würden.

    Und ja, Frage könnten unbequem sein, aber letzten Endes, wenn sie ehrlich beantwortet werden, dann gibt es eine Entscheidung und die wird dann umgesetzt.

    Was jetzt da so stattfindet ist wie wollen aber nicht können, ein bischen schwanger gibt es nicht, sondern ganz oder garnicht.

    Wenn es wie bisher einen politischen Konsen der Mehrheit des Bundestages darüber gibt das der Einsatz im Sinne der Bundesrepuplik Deutschland ist, dann wird er eben richtig ausgeführt, oder man läßt es bleiben.
    Punkt, aus, Ende!
    Alles andere ist unverantwortlicher, halbgarer Kram auf dem Rücken der am Einsatz beteiligten Soldaten.

  14. @Sascha Stoltenow

    Klar hätte man da auf den guten Guido einwirken können.
    Hat man aber nicht, warum eigentlich ? Schon mal gefragt ?

  15. Entweder hat sich ein Oberverdachtschöpfer als Souffleur etabliert hat und/oder es geht nur um die Wählerstimmen des Volkes, dem der Pazifismus seit zwei Generationen oktryiert wurde. Lieber Lichterketten als den Knüppel rauszuholen, egal was auf dem Spiel steht.

  16. @Wannenwetsch

    Die Bevölkerungsmehrheit möchte nicht, dass die Soldaten diese Leistung erbringen (den Kopf hinhalten). Auch nicht wenn sie noch besser informiert wird, denn dann würden ja die Sekptiker des Einsatzes möglicherweise bestätigt.

    Was zu überprüfen wäre.

    Bis jetzt ist das für mich eine gefühlte Mehrheit, die sich noch nicht in eine politische Mehrheit gewandelt hat und das ist es was am Ende des Tages zählt.

  17. @ Wannenwetsch

    Die Kritiker Ihrer Argumentation werden behaupten: Die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Ausweisung der Muslimen, der Abschaffung von Blitzern und will keine Steuern zahlen.
    Letztendlich wussten aber auch die Väter des Grundgesetzes, dass das Volk nicht der Souv?? (Herrscher^^) ist.

    Katastrophal empfinde ich das Verhalten der Abgeordneten, die oftmals so gut wie nichts von dem Wissen, was sie da beschließen. Und wie schlecht das Ganze durch die Fraktionen und deren Militärexperten da vorbereitet ist. Und egal wie bekloppt der Ströbele ist, Er ist oftmals deutlich besser aufgestellt als die Fürsprecher des Einsatzes.

  18. @Roman

    Zitat

    ….Stattdessen wäre es das richtige Signal, wenn die Bevölkerung die Leistungen der deutschen Soldaten anerkennen würde.

    Es war nicht die Rede von Abgeordneten. Die Verantwortung tragen diese und eben nicht die Bevölkerung. Nur tun sie das den Soldfaten gegenüber?

    @Thomsen

    „Lieber Lichterketten als den Knüppel rauszuholen, egal was auf dem Spiel steht.“

    Wer spricht von Lichterketten. Wer Sicherheitspolitik auf den Knüppel reduziert,
    macht die Welt nicht sicherer. Aber mit dem Knüppel ist es erst mal einfach!
    Was danach kommt ist ja dann egal, denn man hat ja alles versucht.
    Es geht nicht um Pazifismus sondern um die Definition von Zielen und wie man sie erreichen kann. Im Moment fehlt die Strategie und man ist nicht gewillt die erforderlichen Mittel und Kräfte in den Einsatz zu schicken. Wer halbherzig einen Krieg führt sollte es besser gleich lassen. Den Knüppel will dieses Parlament nicht wirklich einsetzen, im Gegenteil sie reduziert die Truppe im Krieg.
    Ein in der Geschichte wohl seltener Vorgang.
    Somit ist jeder Soldat der stirbt einer halben Sache geopfert.

  19. @ Roman
    Und egal wie bekloppt der Ströbele ist, Er ist oftmals deutlich besser aufgestellt als die Fürsprecher des Einsatzes.

    Wie man’s nimmt. Ich hab ihn bisher nur als alles niederredend erlebt, teils echte Kindergarten-Auftritte. Gerade dazu, wie sich das Los der Afghanen verbessern ließe, hat er nix zu sagen.

    Insgesamt sollte man bei der Ablehnung des Einsatzes auch nicht alles in einen Topf werfen. Etwa jene, die den Einsatz generell ablehnen (v.a. die Pseudo-Pazifisten), und jenen, die ihn ablehnen weil sie von den Konzepten und Erfolgschancen nicht überzeug sind.

    @ b
    AIMS hat auch eine Distrikt-Karte zu Kunduz, dort sind auch Wege bis Gor Tepa eingezeichnet. Ob es sich um jene handelt, oder um die "Hauptstraße", die nach Norden über den Fluß führt, könnte ich aber auch nicht sagen.

    Nebenbei danke für die landwirtschaftliche Karte – ist interessant zu sehen, dass das Land bei Gor Tepa wohl das schlechteste in diesem Gebiet ist (teils Sumpf und Weideland statt Feldern).

    Ganz allgemein zur "Öffentlichkeitsarbeit": Ob mehr davon die Zustimmung für den Einsatz erhöht dürfte vor allem davon abhängen, ob sich Erfolge präsentieren lassen oder nicht.
    Zumindest ich hab nicht den Eindruck, dass die meisten derjenigen, die den Einsatz ablehnen das aus ideologischen oder egoistischen Motiven tun, sondern schlicht aus Fatalismus: Läßt sich ja eh nichts ändern, dann kann man sich das Geld und Blut ja gleich sparen. Und damit das ganze nicht so gleichgültig wirkt, und man nicht das Gefühl hat die Afghanen im Stich zu lassen, bastelt man sich dann das übliche "rechtschaffene" Argumentatsionschema "westlichen Imperialismus", nach dem die USA die Wurzel allen Übels sind und ohne USA Afghanistan ein blumiger Ort immerwährenden Friedens wäre.
    Oder anders ausgedrückt: Als Rechtschaffenheit getarnter Zynismus ist bequemer als Hoffnung in ein als wenig aussichtsreich wahrgenommenes Projekt zu stecken.

    Bisher hat die Bundesregierung leider reichlich wenig unternommen um diese Gruppe umzustimmen. Stattdessen schürt sie mit ihrem von innenpolitisch getriebenem Rumeiern und dem Fehlen klarer Bestandsaufnahmen und Zielsetzungen nur die Skepsis. Na Danke.

  20. @ Wannenwetsch:

    „…Es geht nicht um Pazifismus sondern um die Definition von Zielen und wie man sie erreichen kann….“

    Genau, und unsere Gesellschaft ist nicht bereit zur Zielerreichung (wenn sich mal einer traut diese auch zu benennen) auch zur ultima ratio zu greifen. Nur darum geht es mir. Scheckbuchdiplomatie, „wasch mich aber mach mich nicht nass“, undundund. So läuft es doch seit Jahren. Und warum? Weil anderslautende Schlagzeilen in der Bevölkerung – ergo bei den Wählern – nicht ankommen und man als „Kriegstreiber“ keine Wahl gewinnt.

    Unmittelbar nach 9/11 habe ich mit einer Klasse Jugendlicher ein Planspiel durchgeführt, wer jetzt was unternehmen könnte. Da stand ein 13jähriger, der als erste Maßnahme Ölquellen und -plattformen im Golf militärisch besetzen wollte, denn „egal was jetzt kommt, so ist unsere Energieversorgung sichergestellt.“

    DAS ist Außenpolitik (die generelle Ausrichtung, nicht die konkrete Umsetzung), bei der das Wohl des eigenen Staates bzw. der eigenen Bürger an erster Stelle steht, nicht der deutsche Weg, es immer und überall allen anderen Recht machen zu wollen, auch wenn der deutsche Michel in die Röhre guckt. Aber da lernen wir nix mehr dazu. Das ist schlicht und ergreifend ein Mentalitätsproblem.

  21. @ Thomsen

    Vielleicht ist sie auch nicht bereit, Militäreinsätze als Politikersatz zu akzeptieren?

    Oder um bei ihrem Beispiel zu bleiben: Kriege um Ölfelder anzufangen statt multinationale Projekte voranzutreiben (Nabucco, Desertec) und mit Resourcen verantwortungsvoll umzugehen.

  22. Nochmal, ich will nichts herbeireden, nur bin ich kein Freund von Denkverboten. Und die Option „Militär“ ist nunmal eine außenpolitische, egal ob ich sie ziehen will oder nicht. Wozu aber das bloße Erwähnen dieser Option in Deutschland führt erleben wir ja immer wieder (Horst Köhler, KTzG).

  23. Das könnte daran liegen, dass deutsche Regierungen die Tendenz haben, Militär nicht als Ultima Ratio einzusetzen, sondern als erstbesten Lückenfüller.

    Gerade wenn Militär zur Resourcensicherung ins Gespräch gebracht wird, aber für Resourcensicherung mit friedlichen Mitteln keine Anstrengungen unternommen werden, gehen (zum Glück) bei vielen die Alarmglocken los.

    Die Szenarien, die allein durch Militär zu lösen sind, sind derzeit verdammt rar gesät. Anstatt dass man das Vorgehen an die Szenarien anpaßt wird eine immer noch konventionell ausgerichtete Bundeswehr/NATO als Multifunktionswerkzeug angepriesen. Und damit wäre man beim Kern des Problems: Fehlender poltitischer Wille, und der damit einhergehende Vertrauensverlust.

    Oder um beim Beispiel Afghanistan zu bleiben: Ich glaube nicht, dass irgendwer in Deutschland jenes Land für ein friedliches Utopia hält. Mit einer Bundeswehr zur Absicherung eines politischen Einsatzes könnte vermutlich das Gros der Bevölkerung leben. Nur dann schaut man sich die Zahlen an, etwa dass auf jeden Soldaten gerade mal 0,05 Polizisten kommen, und Zweifel an der Ernsthaftigkeit drängen sich auf.

  24. Das könnte daran liegen, dass deutsche Regierungen die Tendenz haben, Militär nicht als Ultima Ratio einzusetzen, sondern als erstbesten Lückenfüller.

    Na ja diese Aussage ist auch mehr als gewagt ;-)

    In der Zeit vor der Wiedervereinigung und des kalten Krieges wurde die Bundeswehr als notwendiges Übel aufgrund der exponierten Stellung der BRD akzeptiert.

    In der Folge, mit und nach der Wiedervereinigung wurde die „Friedensdividende“ gleich mehrfach verfrühstückt, ohne eine Konzeption für die weitere Zukunft zu haben.

    Dieser Staat hat es schlicht versäumt „erwachsen“ zu werden und ein eigenes gewachsenes Selbstbewußtsein ausserhalb der „Scheckbuchdiplomatie“ zu entwickeln.
    Betrachte man die heutigen und absehbaren zukünftigen Probleme, da kann einem schon Angst und Bange werden, ohne gleich die militärische Karte als Joker zu ziehen.Zumal der Joker als Bettvorleger nicht mal mehr gegen Luxenburg ziehen würde ( Ok ist überspitzt, war aber gewollt ;-) )

    Und zum Thema „Ressourcensicherung mit friedlichen Mitteln“ fragen Sie mal Ihre Mitbürger zu ihrer Meinung zur Rettung des Euro`s.

  25. @ J.R.

    Sehe ich nicht so, dass die Zahl der Szenarien begrenzt ist. Und damit meine ich nicht Säuberungen etc. sondern klare Ziele, Handlungsfreiheit, ausreichend Kapazitäten und die einfache Erkenntnis, das sich die wenigsten Probleme dieser Welt in einer Wahlperiode lösen lassen.

    @ Wannenwetsch

    Ich galube kaum, dass die meisten Abgeordneten Wissen, was sie da beschließen. Afghanistan hat jeder gehört. Und das es da ganz gefährlich ist. Wenn aber die Kommandeure der fliegenden Verbände bei Führungen im Standort zeigen, wo und wie oft sie in den letzten Jahrzehnten überall unterwegs waren, dann klappen denen die Münder weit auf.

  26. Das Problem ist, dass wir schon einmal einen Krieg mit der Begründung der Sicherung von Rohstoffen geführt hatten. Wir kamen mit all unseren Erfahrungen zum Schluß, dass Krieg eben kein politisches Mittel wie jedes andere ist sondern die „ultima-ratio“.

    Wenn Krieg für uns ein Mittel wie jedes andere wird, so werden wir wieder in die Situation kommen wie wir sie früher in Europa hatten. Nur sind die Gegner nicht die europäischen Nachbarn sondern es werden die neuen Großmächte dieser Erde sein und diese Konflikte werden wir nicht überleben.
    Ziel sollte der Erhalt des GG bezüglich Art. 87a und 115a.
    Artikel 24 (2) kann für mich nur im V-Fall gelten.

    Es gibt für und nur ein Ziel, worauf militärische Macht gerichtet werden darf: Abschreckung – und nach einem Angriff die Wiederherstellung des Friedens. Nur dafür darf, nach den Erfahrungen der Vergangenheit, Militär zum politischen Zweck ein Mittel sein

    Wir im Moment eine Militarisierung der Sicherheitspolitik und wir werden mit dieser Strategie langfristig scheitern.

    Der eigentliche Skandal ist, dass deutsche Soldaten für die angebliche Sicherheit eines Landes sterben und gleichzeitig die materielle und personelle Ausstattung verringert wird. Der Abzugstermin für unsere Truppen wird nicht durch militärische Erfordernisse bestimmt, sondern durch Partei politische Interessen (Wahljahr).

    Die Sicherheit der westlichen Welt wird im Moment durch ganz andere gefährdet und die Auswirkungen der Finanzkriese ist noch nicht vorbei.
    Die Menschen bei uns sind nicht bereit mehr zu geben, sie werden noch weniger bereit sein erhebliche Einschränkungen hin zu nehmen.
    Wenn man für Bahnhöfe zu Gewalt bereit ist, dann möcht ich nicht wissen was passiert wenn der Wohlstand sich schlagartig verabschiedet.

    Es gibt bei uns keine Denkverboten auch wenn man es noch so oft erwähnt.

  27. @Wannenwetsch:
    „Nur dafür darf, nach den Erfahrungen der Vergangenheit, Militär zum politischen Zweck ein Mittel sein“

    Auch wenn über den Umweg der EU das Grundgesetz in Teilen faktisch außer Kraft gesetzt wurde (woanders würde man so etwas als Staatsstreich bezeichnen), so gilt immer noch, dass „alle Gewalt vom Volke ausgeht“, d.h. der Bundestag entscheidet, wozu die Bundeswehr eingesetzt werden darf. Dazu gehört ggf.auch die Anpassung der erwähnten GG-Artikel.

    Wirtschaftliche Interessen können für Deutschland übrigens durchaus vitaler Art sein. Wohlstand und damit der Fortbestand unserer Gesellschaft kommt nämlich nicht vom schuldenmachen, auch wenn unsere Politik das derzeit noch anders zu sehen scheint. Sie schreiben es ja selbst: „Wenn man für Bahnhöfe zu Gewalt bereit ist, dann möcht ich nicht wissen was passiert wenn der Wohlstand sich schlagartig verabschiedet.“ Das Problem des Afghanistan-Einsatzes ist m.E. nicht, dass er für wirtschaftliche Interessen geführt wird, sondern dass er eben nicht durch erkennbare deutsche Interessen legitimiert ist.

    Die „Ultima Ratio“-Forderung hört sich gut an, ist aber im Grunde bedeutungslos, denn es gibt immer noch irgendeine andere Option. Politisch kommt man damit also nicht weiter.

  28. Kann das nicht sein daß man sich über deutsche Beteiligung ausschweigt weil sie nicht vorhanden ist?
    Es ist doch gerade Kontingentwechsel, deswegen kann es sein daß von unserer Seite da „low ops“ angesagt ist.
    Die Amis räumen ein wenig auf bevor das neue dt. Kontingent kommt, damit sich sowas wie Kafreitag nicht wiederholt.

  29. „Es geht ans Herz, wenn Menschen sterben, die in unserem Auftrag unsere Werte schützen. Hier halten Frauen und Männer für unser aller Freiheit und Sicherheit den Kopf hin.“
    .Pathetisch, aber falsch. Was soll dieser Krieg, wem nützt oder schadet er ?
    Wenn Westerwelle Dinge so „ans Herz gehen“, dann müssten es die vielen arbeitenden Armen in diesem Land auch, die seiner Politik zum Opfer gefallen sind.
    .“Deshalb verwies er auf seine Regierungserklärung, in der er die Mission, juristisch korrekt, als nicht-internationalen bewaffneten Konflikt bezeichnet hatte.“
    .
    Dieser Mann schafft es einfach nicht, einmal klar Stellung zu beziehen und Dinge real zu sehen. Er ist ein Meister im Verdrehen und Phrasendreschen, was ihm als Rhetorik gutgeschrieben wird.
    Manche Leute haben so ein dickes Fell, dass sie auch ohne Rückgrat stehen können.

    Übrigens sollte er mal Erbsensuppe mit Bauchspeck zusammen mit den Soldaten zu sich nehmen.Das haben viele Politiker in solchen PR-Schows auch runter gekriegt.Hatte immer wie seine Wirkung. Aber das ist ein anderes Thema

  30. Ja, es ist Kontingentwechsel und (bewegte) Bilder von Männern, die wirklich den Kopf hinhalten ( nicht nur das Gesicht in die Kamera ) sind ministeriell nicht gewollt. Für deutsche Soldaten gibt es kein A Year at War, obwohl sie es erleben.

  31. @Wannenwetsch:

    Ziel sollte der Erhalt des GG bezüglich Art. 87a und 115a.
    Artikel 24 (2) kann für mich nur im V-Fall gelten.

    Das ist mit Verlaub schlicht falsch.

    Der Artikel 87 stellt die Grundlage das überhaupt bewaffnete Streitkräfte aufgestellt werden dar.
    Der Artikel 115a befasst sich mit dem „V-Fall“ im Grundgesetz definiert als Angriff oder drohender Angriff auf das Bundesgebiet.

    Gerade der Artikel 24(2) gilt nicht für den V-Fall, sondern für die Erlaubnis gem. GG einem System kollektiver Sicherheit ( UN / NATO / EU / EVU ) überhaupt beizutreten.
    Das sich aus einem Beitritt Rechte und Pflichten ergeben ist selbstverständlich.

    Die Teilnahme der Bundesrepuplik an der MIssion ISAF erfolgte zunächst auf Bitte der UN, später im Rahmen der NATO als diese von der UN gebeten wurde den militärischen Part der Mission zu übernehmen. Beide Entscheidungen hat die jeweilige Bundesregierung in freier Entscheidung unter Abwägung der Sicherheitsinterressen der Bundesrepuplik Deutschland getroffen.

    Es gibt für und nur ein Ziel, worauf militärische Macht gerichtet werden darf: Abschreckung – und nach einem Angriff die Wiederherstellung des Friedens.

    Genau dieser Satz war es der mich in meiner aktiven Dienstzeit, wärend des kalten Krieges,
    zu der Überzeugung kommen hat lassen das die Bundeswehr eine „kastrierte“ Armee ist, denn ihr ist per Gesetz verboten was eine Armee eigentlich auszeichnet :

    Sie darf nicht „siegen“.

    Abschrecken ja, Status Quo wiederherstellen ja, Gegner vernichten nein, auf gar keinen Fall! Schon gar nicht bei „unserer Vergangenheit“.

    Die primäre Aufgabe von bewaffneten Streitkräften sind die Sicherung und der Schutz der Interressen des Staates. Dazu zählt auch die Sicherstellung des friedlichen Zusammenlebens der Völker dieser Welt. Das dies ausgerechnet mit Soldaten bewerkstelligt wird, ist das paradoxe an der Sache, nix desto trotz aber ist es eine Notwendigkeit, wenn die eigenen Überzeugungen notfalls als „Ultima Ratio“ auch mit Waffengewalt durchgesetzt werden können.

    @Sascha Stoltenow
    Für deutsche Soldaten gibt es kein A Year at War, obwohl sie es erleben.
    Falsch für die Soldaten gibt es das, wir kriegen es nur nicht zu sehen ;-)

  32. Hier wurde ja des öfteren ein Vergleich zwischen der Welle und dem Freiherren gezogen.
    Dazu kann ich nur fernab jeglicher parteipolitischer Motivation sagen:
    Der Freiherr stellt wenigstens etwas dar. Ein Mann mit einem Anflug von Charisma.
    Und was ist Westerwelle? Da gibt es son Gerät, da muss man nen Stab hin und her bewegen… Ach ja. Luftpumpe. Eine Hoteliergeldpumpe, wenn man so will. :)

  33. @Niklas

    Schön das sie so denken und das auch Kundtun.

    Nur leider zieht Ihre Argumentation nur bedingt, das ein schlichter Verweis auf die Steuersenkung für das Hotelgewerbe den schwaren Peter der FDP zuspielt, wobei im Detail betrachtet, alle Parteien in den tourismusstarken Bundesländern diese Forderung vertreten haben :-)

  34. @b

    danke fuer den link zur karte.

    Ich bin wirklich erstaunt, das sind nur 20 km von Kunduz nach Gor Tepa.

    Isa Khel sind ca 5 km von Kunduz entfernt. Ist das der Ort der im Zentrum von Operation Halmzag war? Ich bin militaerischer Laie, aber diese Entfernungen kommen mir doch sehr gering vor.

    Auch, auf die Gefahr hin mich jetzt ein Wespenest zu treffen, wenn das Karfreitagsgefecht ebenfalls dort war, habe ich Schwierigkeiten zu verstehen warum massive Verstaerkungen nicht zeitig dort hingelangen konnten. Vermutlich ist der Fluss unpassierbar. Aber noerdlich befindet sich eine Bruecke. Falls diese passierbar ist, sollte doch zumindest falls wirklich sonst nichts geht von dort aus zumindest abgesessene Infantrie in zwei Stunden bis dorthin vorstossen koennen. Eine Guerrilla duerfte ein oder zwei Kompanien nicht wirklich aufhalten koennen?

    Nun hat es ja mehrere Stunden gedauert, das heisst also es Gibt ganz klare Gruende warum das was ich im vorhergehenden Absatz geschrieben habe unmoeglich war. Ich denke es wuerde einiges besser Verstaendlich machen, diese Gruende zu erfahren.

  35. @ sd:

    1. gangbare Straßen sind Voraussetzung Nr. 1, da das Gelände aufgrund Bewässerungsgraben etc. unpassierbar ist,
    2. ein IED ist recht schnell verbracht, somit scheidet 1. für einen gewissen Zeitraum aus, da eine Straße mit einem IED unpassierbar ist, zumal ein IED selten nicht von feindlichen Kräften überwacht wird, und die binden die für die Verstärkung vorgesehen Truppen im Kampf (hier kann unter Umständen abgewogen werden ob man nicht trotzdem fährt),
    3. wenn eine größere Kolonne aus dem Lager rollt bimmeln im Umkreis umgehend diverse Handys und verbreiten diese Entwicklung,
    4. dann kann 2. noch rechtzeitig umgesetzt werden,, da bei den Straßen- und Verkehrsverhältnissen vor Ort keine allzu hohe Geschwindigkeit gefahren werden kann ohne billigende Inkaufnahme von Zivilschäden (da darf abgewogen werden was wichtiger ist, aber wir wissen ja alle wie unsere Obrigkeit sowas sieht)

    Kurz: ist nicht so einfach wie man sich das vorstellt.

  36. @Orontes

    ….. Dazu gehört ggf.auch die Anpassung der erwähnten GG-Artikel.

    Ja, genau aber das ist nie durch eine eindeutige Willenskundgebung unserer Abgeordneten passiert, sonder nur durch gerichtliche Auslegungen von konkreten Fällen die keine allgemeine Gültigkeit haben (was jedoch manche denken, siehe @StFwdR). Auch in diesem Fall kann man der Meinung sein , nur ist es deshalb auch richtig?

    Wahrheit und Meinung sind verschiedene Dinge. Ich habe eine Meinung, nicht mehr und auch nicht weniger.

    @StFwdR

    Ziel sollte der Erhalt des GG bezüglich Art. 87a und 115a.
    Artikel 24 (2) kann für mich nur im V-Fall gelten.

    „Das ist mit Verlaub schlicht falsch.“

    Es mag Ihnen gefallen oder nicht, dies ist meine Meinung und so habe ich sie gekennzeichnet (kann für mich). Dass es anders ausgeübt wird nehme ich, wie sie zur Kenntnis.
    Ob es wahr oder unwahr, richtig oder falsch ist wird die Geschichte zeigen.

    Siegen bedeutet für mich, dass meine Kinder in Freiheit leben.
    Ich verzichte gerne auf einen gewonnen Krieg, wenn er nur für materielle Dinge geführt wird. Auch da kann man anderer Meinung sein man muss es dann aber auch sagen.
    Ich möchte meinen Sohn nicht für die Möglichkeit günstig einzukaufen in den Krieg schicken. Das ist es mir nicht wert. Wenn unsere Freiheit oder Existenz bedroht ist, habe ich da kein Problem. Auch wenn die Wehrpflicht ausgesetzt wird, schicken wir doch unsere Kinder in den Krieg und das mindeste was ich erwarte ist das Preisschild.
    Wenn einem der einsatz das wert ist, dann ok. Aber uns Bürgern wird das Preisschild für die Einsätze vorenthalten und die Ware (Zustand und Umfang) die am Ende über den Tresen geht

    Wer den Teufelskreis der Kriege durchbrechen will (muss ja nicht jeder wollen)
    dem bleibt nichts anderes über. 60 Jahre Frieden in West-Europa haben dies gezeigt.
    Wer bloße staatliche Interessen als Begründung angiebt (auch das kann man machen) braucht sich in der Zukunft nicht zu wundern wenn der stärkere siegt.
    Dumm nur, dass es nicht wir in Europa sein werden. Die Opfer werden dann nicht ausschließlich Soldaten sein sondern evtl unsere Kinder. Da ist mir eine “kastrierte” BundesWEHR die ihren Auftrag erfüllte (Frieden bis 1990) lieber.

  37. @Wannenwetsch

    Sie haben ihre persönlichen Ziele schön aufgeführt, diese dürften sich zu 100 % mit dem Rest der Bevölkerung auch decken, so weit so gut.

    Was hat denn den Teufelskreis der Kriege in West – Europa durchbrochen?

    Zum einen dürfte dies die Einsicht der ehemaligen Kriegsgegner gewesen sein das wir nach einem dritten Weltkrieg wieder mit Keulen durch die Gegend laufen, zum anderen das die Verteidigung der eigenen Werte einen Preis erfordert.

    Zu dieser Zeit war es ein, im Vergleich zu heute, riesiges stehendes Heer sehr hohe Rüstungsausgaben und intensive Rüstung.

    Und die absolute Bereitschaft die eigene Freiheit auch um den Preis der Vernichtung zu verteidigen.

    Nachdem die geschichtliche Entwicklung zum Ende des kalten Krieges geführt hat, wir in Europa plötzlich von „Freunden“ umzingelt waren, andere Probleme unsere Finanzen beanspruchten, haben unsere Politiker diese „Friedensdividende“ verfrühstückt, ohne gleichzeitig Konzepte und Strategien zu entwickeln wie es weiter gehen soll.

    Über mögliche Szenarien und Entwicklungen wurden sich gar keine Gedanken gemacht und so sind unsere Politiker nach 9/11 in die weiteren Maßnahmen eingestiegen ohne auch nur einen Schimmer gehabt zu haben was, wie und womit erreicht werden soll.

    Und auch heute ist eine strategische Ausrichtung, ein Masterplan, der über die allgemein bekannten Grundsätze hinausgeht nicht erkennbar.

    Ihr Forderung nach dem „Preisschild“ ist verständlich und wurde bisher nicht erfüllt.

    Aber gerade die heiße Phase des kalten Krieges sollte uns eines gelehrt haben :

    Nur eine wirksame und effektive Abschreckung verhindert das Ausbrechen eines Krieges,
    wenn der Gegner damit rechnen muß, das es nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren gibt, dann kann es ihn davon abhalten militärische Abenteuer einzugehen.

    In der Folgezeit, ab 90, als die Sicherheitsstrukturen durch Unsicherheit und Schwäche geprägt waren ist es wieder zu neuen Konflikten, die auf alten Ursachen beruhen, gekommen. Das ehemalige Jugoslavien ist ein Beispiel dafür.

    Unsere Freiheit, die Art unseres Lebensstils und Selbstverständnisses sind es welche auf der einen Seite der Medaillie stehen, was es uns Wert ist dieses zu verteidigen auf der anderen. Somit haben Sie Ware & Preis.

    Es geht schlicht darum was uns unser Status Quo wert ist, was wir zum Erhalt bereit sind zu geben.

    Ihre Argumentation erinnert mich irgendwie an die AKW-Gegner :
    Wozu AKW`s ? Mein Strom kommt aus der Steckdose

  38. Mit Ihrer sachlichen Argumentation hatten sie mir nicht wiedersprochen.

    Wozu dan der unsachliche letzte Satz? Auch wer gegen oder für AKW´s ist benötigt ein Preisschild und dann muss jeder für sich beurteilen ob es einem die Sache wert ist oder nicht. Auch da gibt es Menschen die ihren Lebensstil für mehr Sicherheit einschränken würden. Die Frage ist doch nur was bringt mehr Sicherheit und diese Frage sollte man sachlich erörtern. Am Bsp. Hygiene in Krankenhäusern wird es deutlicher:
    Nach einer Untersuchung des Berliner Hygienikers Dr. Klaus-Dieter Zastrow ist die Ursache für 13% der im Krankenhaus verstorbenen Patienten eine Infektion, die sie sich erst dort zugezogen haben. Auf Deutschland hochgerechnet sind dies bis zu 40.000 Tote pro Jahr. Allein für die medizinische Behandlung von Patienten, die sich im Krankenhaus anstecken müssen pro Jahr 1,5 Milliarden Euro ausgegeben werden. Zusammen mit den indirekten Kosten für den Arbeitsausfall wächst die Summe sogar auf rund das Doppelte.

    Sollten es nur 1,3% sein sind dies immer noch mehr als am 11.09. sarben.

    Sicherheit ist eine Frage der Wahrnehmung und meine Sicherheit muss nicht Ihre sein.

  39. @StFwdR: „Nur eine wirksame und effektive Abschreckung verhindert das Ausbrechen eines Krieges, wenn der Gegner damit rechnen muß, das es nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren gibt, dann kann es ihn davon abhalten militärische Abenteuer einzugehen.“

    Dem steht „Ihr liebt das Leben, wir lieben den Tod.“ entgegen. Die viel gerühmte Ausnahme, die Ihre Regel bestätigt.
    Was hat jemand zu verlieren, für den der eigene Tod im Krieg ein Sieg ist?

  40. Dem steht vor allem entgegen, dass die Kriege der Gegenwart nicht mehr mit offensichtlichen Invasionen, sondern „von innen heraus“ mit Unruhen, Einschüchterung, Aufständen, Staatsstreichen und Bürgerkriegen geführt werden.

    Damit ist man dann wieder bei „guter Regierungsführung“, die als legitim angesehen wird und die Interessen von Bevölkerungsgruppen aufgreifen kann. Und notfalls bei Stabilisierungseinsätzen, die den Schutz der Bevölkerung sicherstellen um politische Lösungen zu ermöglichen.

    Da siehts aber, trotz Erfahrungen in den Jugoslawien-Kriegen, ziemlich mau aus. Gerade Afghanistan zeigt ja, wie es an entsprechenden Werkzeugen und entsprechendem Willen fehlt. Über die Rolle der Bundeswehr als Stabilisierungswerkzeug reden wir da lieber gar nicht erst.

    Warum sollte sich also irgendwer abgeschreckt fühlen seinen eigenen asymmetrischen Krieg anzufangen?

    Gerade wenn man die Kostenfrage berücksichtigt stellt man halt immer wieder fest, dass Prävention deutlich billiger ist als Intervention. Aber für Krisenprävention ist in Deutschland schlicht niemand zuständig.

  41. @Nico

    Genau das ist in diesem Fall das Problem ;-)

    Wobei zu berücksichten ist, da es sich hierbei nicht um einen Konflikt auf Staatsebene zwischen zwei Staaten handelt sondern einen Konflikt mit einer radikalen Minderheit die versucht Ihre Ziele auf Biegen und Brechen durchzusetzen.

    Da die Motivation neben den Ursachen im Glauben liegt, macht dieses den Konflikt so gefährlich. Sollte es diesen Extremisten gelingen das ganze zu einen „globalen Glaubenskrieg“ eskalieren zu lassen, so werden wir hinterher wieder mit Speer & Keule jagen, jedenfalls die die übrig bleiben.

  42. Kriege der Gegenwart werden schon noch mit Invasionen und großen Heeren geführt. Heute finden Konflikte aber vor allem in anderen Kulturkreisen statt und da reicht es nicht aus mit klassischen militärischem Vorgehen Erfolg zu haben. Afghanistan und Irak waren Ergebnis des 11.09.2001 und des Zwangs der USA militärisch zu handeln. Ginge es dabei nur um wirtschaftliche Interessen hätte man es ja wie in Afrika(seit Jahrzehnten übrigens) mit Söldnern oder einheimischen bewaffneten Gruppen lösen können.

    Das Problem liegt bei der riesigen NGO-Industrie die dem Militär folgt, aber nur selten zum Wohle der Bevölkerung arbeitet. Meistens unterstützt man dadurch die Korruption, Milizen und zerstört die schwache Wirtschaft im Land. Die Zusammenarbeit zwischen Hilfsorganisationen und Militär muss mehr als deutlich verbessert werden! Denn genau daran scheitern die Einsätze zur Zeit.

    Präventation mag im Falle konventioneller Konflikte billiger sein, aber in Dritte-Welt-Ländern kann man von Deutschland aus wenig Eindruck schinden…vor allem bei der Bildung dort. Deutschland fehlt zudem der politische und wirtschaftliche Einfluss. Und ich glaube auch nicht das eine politische Kraft in Deutschland freiwillig irgendwelche Söldneraktivitäten in solchen Ländern deckt!

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