RC N Watch: Westerwelle und de Maizière übergeben Kundus an die Afghanen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind am (heutigen) Sonntag in Kundus in Nordafghanistan eingetroffen. Sie wollen das deutsche Feldlager nach fast zehn Jahren an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. (Ich bin nicht Begleitung der Minister und habe deshalb die gesparte Zeit genutzt, einen kleinen Rückblick auf zehn Jahre Bundeswehr in Kundus zusammenzustellen.) Nachtrag: Das vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Grußwort des Verteidigungsministers anläßlich der Übergabe Kunduz und die Meldung des Auswärtigen Amtes.

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Deutschland legt vor: 600 bis 800 Soldaten nach 2014 in Afghanistan

Als erste größere ISAF-Nation hat sich Deutschland auf sein militärisches Engagement in Afghanistan nach dem Auslaufen der derzeitigen internationalen Mission festgelegt. Für zwei Jahre nach Beendigung des ISAF-Mandats Ende 2014 könnten 600 bis 800 deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben, teilten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit. Voraussetzung sei unter anderem, dass die afghanische Regierung eine entsprechende Einladung ausspreche und es ein Mandat der Vereinten Nationen für die Nachfolgemission gebe. Die neue Mission[…]

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Westerwelle und de Maizière zum Mali-Einsatz

Nach der Kabinettsentscheidung über die zwei Mandate für den Mali-Einsatz der Bundeswehr haben Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem kurzen Pressestatement zu dem Einsatz Stellung genommen. Hier der O-Ton (was man da leider nicht sieht: Auf meine Frage, warum die Unterstützung der Franzosen nur dem AFISMA-Einsatz gilt und nicht der französischen Operation Serval, musste de Maizière unwillkürlich erst mal schmunzeln…)   (Die Nebengeräusche bitte ich zu entschuldigen – ich komme nicht so nah ran wie die[…]

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„Mehr Europa auch in der Verteidigung“

Archivbild vom Oktober 2012: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (r.) und sein französischer Kollege Laurent Fabius (Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister von fünf größeren europäischen Ländern am (gestrigen) Donnerstag in Paris ist angesichts anderer Ereignisse ein bisschen untergegangen: Auf Einladung der Franzosen waren die Minister aus Frankreich, Deutschland, Polen, Italien und Spanien zusammengekommen, um über eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu reden. Natürlich auch, weil bei allen das Geld für die Verteidigungshaushalte knapper wird. Auffällig[…]

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Deutscher ISAF-Einsatz schrumpft 2013 um ein Viertel

(Foto: Bundeswehr/Kadza via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan soll im Laufe des kommenden Jahres um ein Viertel reduziert werden, von dann 4.400 Soldatinnen und Soldaten Anfang Februar 2013 auf 3.300 Soldaten im Februar 2014. Außenminister Gudio Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gaben am (heutigen) Mittwoch ihre Planungen für das nächste ISAF-Mandat bekannt, das ab Februar 2013 gelten soll. Der Vorschlag soll am 28. November vom Bundeskabinett gebilligt und dann dem Bundestag vorgelegt werden. Westerwelle und de[…]

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Westerwelle: Kein „rechtsfreier Raum am Südrand der Sahara“

Außenmininister Guido Westerwelle heute in Malis Hauptstadt Bamako mit dem malischen Außenminister Tieman Hubert Coulibaly. Ganz links Botschafter Günter Overfeld – und im Hintergrund eine Transall der Luftwaffe (Foto © Thomas Trutschel/ photothek.net) Wenn das Foto nicht völlig täuscht, ist Außenminister Gudio Westerwelle am (heutigen) 1. November nach Mali eingeflogen wie in ein Kriegsgebiet: Statt des Airbus der Flugbereitschaft, mit dem Westerwelle samt Delegation derzeit auf der Reise durch mehrere westafrikanische Staaten ist, nahm er für den Flug in die[…]

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Jetzt reden wir über „nach dem Abzug“

In der Bundesregierung scheint die Medienkampagne begonnen zu haben: Wir müssen mal drüber reden, was in Afghanistan nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 passiert. Ungefähr zeitgleich gab’s dazu heute 3 Fragen – 3 Antworten mit BM Westerwelle und vom Verteidigungsministerium ein Interview mit dem deutschen General Manfred Lange, Chef des Stabes im NATO Allied Command Operations (traditionell immer noch SHAPE genannt). Beide sagen, ganz richtig, dass es nach 2014 auch deutsches Engagement geben wird, zum Beispiel bei der Ausbildung afghanischer[…]

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RC N Watch: Zivile Führung für Faizabad noch im Dezember

Gestern war’s für mich noch eine Vermutung, jetzt ist es bestätigt: Thomas de Maizière und ich haben vereinbart, dass noch im Dezember die Gesamtführung am Standort Faisabad in zivile Hände kommt und vom Auswärtigen Amt übernommen wird. sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle der Bild am Sonntag laut Vorabmeldungen. (Nachtrag: Hier der Wortlaut des Interviews.) (Interessant am Rande: Der Verteidigungsminister sagte in dem Interview offensichtlich ohne Widerspruch seines Außenamtskollegen, dass es natürlich auch nach 2014 bewaffnete Unterstützung für die afghanische Armee geben[…]

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Kopf hinhalten, nix sagen

Ich kriege richtig schlechte Laune, wenn ich solche Zitate lese: „Hier halten Männer und Frauen ihren Kopf hin“, sagte er, „das wird in Deutschland zu oft vergessen.“ Stattdessen wäre es das richtige Signal, wenn die Bevölkerung die Leistungen der deutschen Soldaten anerkennen würde. Sagt Außenminister Guido Westerwelle bei seinem heutigen Besuch in Kundus. Die Bundesregierung (und ein Außenminister ist ja ein Teil derselben) klagt gerne, dass die Leistungen der deutschen Soldaten am Hindukusch nicht gewürdigt würden. Dann sollte diese Bundesregierung,[…]

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