Schlagwort: ISAF

Luftangriff bei Kunduz 2009: Europäischer Gerichtshof sieht keine Verletzung der Menschenrechtskonvention

Für den Luftangriff bei Kunduz in Nordafghanistan im September 2009, bei dem zahlreiche Zivilisten ums Leben kamen, ist dem anordnenden deutschen Offizier keine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention anzulasten.Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies mit dieser Entscheidung eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland ab.

Weiterlesen

Deutschland muss keinen Schadenersatz für Luftangriff bei Kunduz 2009 leisten

Mehr als elf Jahre nach dem Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan im September 2009, den ein Bundeswehr-Oberst angeordnet hatte, hat das Bundesverfassungsgericht als letzte deutsche Instanz den Schadenersatzanspruch von Angehörigen der Opfer des Angriffs gegen die Bundesrepublik Deutschland abgelehnt. Allerdings ließ das Karlsruher Gericht offen, ob es grundsätzlich in solchen Fällen einen Anspruch geben kann. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist allerdings noch ein weiteres Verfahren dazu anhängig.

Weiterlesen

Aufbau der afghanischen Streitkräfte: Was so schief lief (und läuft)

Vor einigen Tagen haben die afghanischen Streitkräfte ihre ersten US-Hubschrauber vom Typ Blackhawk erhalten. Fast 160 dieser Helikopter soll die Afghan Air Force in den kommenden Jahren bekommen – damit die Streitkräfte des Landes am Hindukusch langfristig selber in die Lage versetzt werden können, gegen Aufständische vorzugehen. Die gebrauchten, aber runderneuerten US-Hubschrauber sollen die Mi-17 aus russischer Produktion ersetzen, die nicht mehr ausreichend gewartet werden können – oder sollen? Denn der Wechsel von robuster russischer zu amerikanischer Technik ist auch

Weiterlesen

Lesestoff: „Strategic Communications“ von ISAF in Afghanistan

Das ist doch mal Lesestoff (den ich auch noch vor mir habe): Die NATO hat ihre PR (bestimmt nicht der passende Begriff) in Afghanistan mal näher untersucht: “WE HAVE MET THE ENEMY AND HE IS US” AN ANALYSIS OF NATO STRATEGIC COMMUNICATIONS: THE INTERNATIONAL SECURITY ASSISTANCE FORCE (ISAF) IN AFGHANISTAN, 2003-2014. und der Blick in die Executive Summary zeigt, dass es interessant werden könnte:

Weiterlesen

Überraschung: Bundeswehr war in Afghanistan im Krieg

Fast könnte man den Eindruck bekommen, dass in der öffentlichen Diskussion dieser Tage eine große Überraschung herrscht: Die Bundeswehr hat in den vergangenen 13 Jahren (auch) Krieg geführt in Afghanistan. Diese eigentlich nicht neue Erkenntnis entzündet sich an der Berichterstattung über die Auflistung erkannter Gegner der internationalen ISAF-Truppen in Afghanistan, die so genannte Joint Prioritized Effects List (JPEL). Darin sind unter anderem Personen genannt, die im Fokus von ISAF standen und die beobachtet, festgenommen, gegebenenfalls auch getötet werden sollten. Dass

Weiterlesen

13 Jahre Bundeswehr in Afghanistan: Die offiziellen Rückblicke

Nach 13 Jahren Bundeswehreinsatz am Hindukusch, nach dem am (gestrigen) Sonntag offiziell verkündeten Ende der ISAF-Mission gibt es jetzt auch die offiziellen deutschen Rückblicke. Unter anderem als Video der Bundeswehr (Screenshot oben) und als Offener Brief der an der Afghanistan-Mission beteiligten deutschen Ministerien – und das sind nicht nur Verteidigung und Auswärtiges.

Weiterlesen

Nach 13 Jahren: Ende der ISAF-Mission in Afghanistan

Die internationale ISAF-Schutztruppe in Afghanistan (den vollen Namen International Security Assistance Force sollte man auch erwähnen) hat am heutigen Sonntag offiziell ihre Mission am Hindukusch beendet – nach ziemlich genau 13 Jahren. Ab dem 1. Januar soll die Nachfolgemission Resolute Support die Unterstützung und vor allem Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte weiter gewährleisten. Deutschland will sich daran für die nächsten zwei Jahre mit bis zu 850 Soldaten in Kabul und im Norden des Landes beteiligen. Den zahlreichen Rückblicken auf ISAF (zum

Weiterlesen

ISAF ist Geschichte

Am heutigen Sonntag beendet die NATO formal die Mission ihrer International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan; auch wenn die Nachfolgemission Resolute Support eigentlich erst am 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnimmt. Zu diesem Thema später noch ein paar weitere Einträge; hier die quasi Live-Berichterstattung von ISAF selbst via Twitter von dem Ereignis (Foto: ISAF unter CC-BY-Lizenz):

Weiterlesen

Afghanistan: Snowden-Leak zu ‚Todesliste der NATO‘

Kurz vor dem Ende des ISAF-Einsatzes berichtet der Spiegel am (heutigen) Samstag vorab von einer NATO-Todesliste in Afghanistan. Das Dokument soll vom NSA-Whistleblower Edward Snowden stammen und belegen, dass die NATO-geführte ISAF-Operation auf teils fragwürdiger Grundlage über gezielte Tötungen von Aufständischen am Hindukusch entschieden habe. Mehr als diese Vorabmeldung kenne ich bislang nicht; bei der obligatorischen Plausibilitätsprüfung fallen mir zwei Dinge auf: Handelt es sich tatsächlich um eine NATO-Liste oder um eine Liste der US-geführten Operation Enduring Freedom (OEF), auf

Weiterlesen