Gorch-Fock-Entscheidung ist Aufklärung

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Wir haben das alle falsch verstanden. Die Entscheidung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Kommandaten der Gorch Fock abzulösen, ist Teil der Aufklärungsphase, nicht etwa schon eine Konsequenz. In den Worten des Ministers:

Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich zu der Entscheidung, den Kommandaten des Segelschulschiffs GORCH FOCK von seinen Pflichten zu entbinden, wie folgt:

„Die Entscheidungen vom Wochenende sind sachgerecht und notwendig. Manche Stellungnahme dazu ist allerdings Ausdruck bemerkenswerter Ahnungslosigkeit. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant ist weder „gefeuert“, noch „geschasst“ oder „rausgeworfen“. Ich empfehle allen, die sich bereits vorsorglich empörten, sich nächstes Mal zumindest mit den Grundzügen des Beamten- und Soldatenrechts vertraut zu machen. Ich habe angekündigt aufzuklären, abzustellen und Konsequenzen zu ziehen. Wir befinden uns bei der GORCH FOCK immer noch in der ersten Phase: Aufklärung. Meine personelle Entscheidung vom Wochenende betrifft die Frage, ob der Kommandant während dieser Aufklärung in seiner Position verbleibt oder nicht. Angesichts der Vorwürfe ist diese Maßnahme die beste auch in seinem Sinne. Wenn die Anschuldigungen sich als nicht stichhaltig erweisen sollten, wird er seine Karriere wie geplant fortsetzen.“

In ähnlicher Weise hat sich auch der Sprecher des Ministeriums, Steffen Moritz, vor der Bundespressekonferenz geäußert. (Nur die Kanzlerin hat das vielleicht nicht verstanden? In deren Namen sagte nämlich Regierungssprecher Steffen Seibert, Angela Merkel unterstütze die Entscheidungen des Ministers, weil das konsequent ist.)

Die Dokumentation der Sprecher-Aussagen folgt; dabei gab’s auch ein interessantes Detail zu den Vorfällen um die geöffnete Feldpost aus Afghanistan: Aus den Briefen wurden Speichermedien wie USB-Sticks und Speicherkarten entnommen. Unklar bleibt, von wem, und unklar bleibt, ob es auf irgendeiner Ebene in der Bundeswehr möglicherweise Anweisungen gab, die den Versand solcher Speichermedien von der Front untersagen. Stay tuned.