Konturen für die neue Bundeswehr

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird am Mittwoch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen – und wie viele andere hier werde auch ich das mit einer gewissen Spannung verfolgen (die Veranstaltung beginnt um 12.30 Uhr, ab 12.00 Uhr soll bei Phoenix übertragen werden). Anschließend stellt sich der Minister in der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten, auch das werde ich mir anhören und darüber berichten.

In den vergangenen Tagen ist in der Öffentlichkeit einiges diskutiert worden, was de Maizière vermutlich als seine Eckpunkte vorstellen wird – manches davon ist absehbar, anderes bislang noch offen (und es ist dem Ressortchef gelungen, das meiste ziemlich gut unter Verschluss zu halten).

Ein Teil der Konturen lässt sich allerdings schon vor seiner Rede absehen – unter anderem, weil der Minister vergangene Woche Abgeordnete des Bundestages in groben Zügen informierte. Unter anderem mit einer Powerpoint-Präsentation, die dann allerdings durch die verschiedenen Interpretationen der Parlamentarier auch zu sehr unterschiedlichen Einschätzungen führte…

Zum Beispiel die Ansicht, die Bundeswehr werde sich künftig wieder viel mehr auf die Aufgabe der Landesverteidigung konzentrieren. Wenn man unbedingt will, kann man das aus der Präsentation des Ministers herauslesen:

Mir scheint allerdings, die Einsätze im Bündnis, zur internationalen Krisenbewältigung und zur Beteiligung an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU werden künftig einen höheren Stellenwert bekommen – und noch vor den Beiträgen zum Heimatschutz stehen. Die Rückkehr der Heimatschutzbataillone, die sich manche schon ausmalten, kann ich darin nicht erkennen: Hindelang statt Hindukusch ist keine Alternative.

Was zeichnet sich sonst noch ab? Vor allem die schon mehrfach gemeldete künftige Größe der Streitkräfte von 170.000 Berufssoldaten/Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, also Profis. Verstärkt durch rund 5.000 freiwillige Kurzdiener – was vor allem auf die Probleme zurückzuführen sein dürfte, Männer und Frauen für diesen bis zu 23 Monate dauernden Dienst zu gewinnen. Deshalb wird wohl auch die bislang von der Bundesregierung angepeilte Zahl von bis zu 185.000 nicht erreicht, wobei in dem Bereich der Freiwilligen ein späterer Aufwuchs ja denkbar wäre.

Wenn das mit dem Geld klappt. Wie de Maizière die Sache mit den bislang festgelegten 8,3 Milliarden Euro Einsparbeitrag des Verteidigungsetats zum Haushalt regeln will, wird er in der Julius-Leber-Kaserne bestimmt auch erklären. Im ZDF-Interview hatte er ja bereits angekündigt, dass die zwischenzeitlich diskutierte Lösung, die Kosten der Auslandseinsätze in einen anderen Haushaltstitel auszulagern, nicht weiter verfolgt wird. Denkbar ist wohl, auch diese Information kommt vom ZDF, dass statt dessen die Kosten für die Pensionslasten aus dem Einzelplan14 herausgenommen werden. Da geht es um einige Milliarden Euro.

Ach, und um die Umstrukturierung des Ministeriums – sprich: Verkleinerung – wird es wohl auch gehen. Und um die künftige Zahl der Zivilbeschäftigten. Das Letztere ist ein schwieriges Thema – nicht zuletzt, weil Ministerium und Gewerkschaften noch im Dezember den Tarifvertrag verlängert hatten, der betriebsbedingte Kündigungen für die nächsten Jahre ausschließt. Aber auch die Verringerung von derzeit knapp 190.000 auf 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten muss irgendwie gesteuert werden, vielleicht auch mit finanziellen Anreizen.

Also lassen wir uns überraschen.