Neuer Wasserstand: Bundeswehr 175.000

Überprüfen lässt sich diese Zahl derzeit nicht, und wie lange sie Bestand hat, ist auch offen: Nach einem Bericht der Bild-Zeitung (bislang nicht auf der Webseite des Blattes, sondern nur in Agenturmeldungen zu finden) soll sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf eine Bundeswehr-Stärke von 175.000 Soldatinnen und Soldaten festlegen – 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 5.000 freiwillige Kurzdiener.

Nun gut, warten wir es ab. In diesen Tagen berät die Ministeriumsspitze über die möglichen Optionen, die der Minister als Entscheidungsgrundlage hat. Nach Angaben des Blattes strebt de Maizière außerdem an, die Kosten der Auslandseinsätze – allein für Afghanistan ist das ja mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr – aus dem Verteidigungsetat herauszunehmen und aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren. Ein nachvollziehbarer Wunsch, allerdings gab es in den vergangenen Jahren mehrfach Anläufe, diese Kosten aus dem Einzelplan 14 (Verteidigung) in den Einzelplan 60 (allgemeiner Finanzhaushalt) auszulagern. Erfolgreich waren sie nicht.

Nachtrag: Vom Verteidigungsministerium gibt es jetzt so eine Art Dementi. Merkwürdig allerdings: wenn das Ministerium wirklich gesagt haben sollte, es werde eine Truppenreduzierung auf etwa 185.000 angestrebt, setzen die den Aspekt schon anders als der Minister. Der legte Wert auf die Formulierung von bis zu 185.000.

Nachtrag 2 – die Leipziger Volkszeitung am Freitag: Wegen enger Haushaltsgrenzen wurde in der neuesten Ausplanung zudem der Umfang der Truppenstärke der Bundeswehr mit 170 000 Soldaten kalkuliert, wurde der Zeitung als Ergebnis einer aktuellen Leitungsbesprechung bestätigt.

19 Gedanken zu „Neuer Wasserstand: Bundeswehr 175.000

  1. Die Kosten aus dem Einzelplan 14 in den Einzelplan 60 auszulagern ergeben sich aus dem GG Artikel 87a:

    (1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

    Denn da wird von Verteidigung gesprochen. Wer andere Länder im Innern unterstützen will, sollte dann auch die Rechnug bezahlen. Dies sollte für alle Aufträge die das Parlament der Bw außerhalb ihres Kernauftrages aufbürdet.

  2. Auslagerung der Einsatzkosten. Wenn man zu Beginn einer Reform schon solche Milchmädchenrechnungen aufmacht zeigt das nun den Grad der Verzweiflung und Realitätsferne.

    @Elhanan:
    Das Parlament muss Auslandseinsätzen zwar zustimmen die Initiative hierfür muss jedoch von der Regierung kommen. Der Bundestag kann dann ja oder nein sagen. Nicht einmal den Text kann er ändern. Also liegt der schwarze Peter nicht im Reichstag.

  3. Ist doch gut, dann gibt´s in Zukunft keine Einsätze mehr, weil es kein Geld gibt. Oder man interessiert sich plötzlich für die Einsätze, weil die ja Geld kosten, welches woanders gespart werden muss. Spätestens wenn der empfindlichste Körperteil des deutschen Michels, der Geldbeutel, betroffen ist geht ein Aufschrei durch´s Land.

  4. Ich bezweifle aber schon daß es soweit kommt (wer übernimmt denn freiwillig die Kosten? Schäuble? Westerwelle?) und zudem glaub ich nicht daß eine Bezahlung aus einem anderen EPl (60 oder 05) irgendwas an den Einsätzen oder der Einstellung der Bevölkerung ändert.
    Verschiebebahnhöfe sind keine Lösung.
    Nun werden – wie in den Bw-Plänen der letzten Jahre – wieder völlig unrealistische Rahmenbedingungen gesetzt und am Ende klappt die Milchmädchenrechnung wieder nicht.
    Dann sind wieder alle überrascht, verwundert und unschuldig.
    Die Reform ist dann auch wieder ein Rohrkrepierer.

    Und 175.000 sind immernoch recht viele Leute bei wenig Geld.
    Man kann auch mit 150.000 Leuten aus der Bw eine anständige Armee machen.

  5. @ Memoria
    „Und 175.000 sind immernoch recht viele Leute bei wenig Geld.
    Man kann auch mit 150.000 Leuten aus der Bw eine anständige Armee machen.“

    Die Zahl 99.000 hört sich doch auch gut an! Und anständig sind die auch! ;)
    Für mich sind alle Zahlen welche sich nur auf Berrechnungen der Haushälter berufen absurd, solang es keine klar definierte einzuschlagende Sicherheitspolitische-Richtung durch ein aktuelles Weißbuch vorgegeben wird, in dem nämlich nicht nur Kosten abgewogen werden sondern die geforderten „Leistungen“ ggf. berücksichtigt werden könnten ( Nach jetziger Sicht wird es nur ein Produktkatalog mit zu buchenden Leistungen, welche zeitlich begrenzt Abrufbar sind, je nach (Groß- …ähhh…. Klein-)Wetterlage ).

    Was sich spätestens bei anfallender Liegenschaftsdebatte und demografischem Wandel der Soldatenlandschaft und der damit verbundenen Industrie und Binnenwirtschaft bemerkbar machen wird und keiner so richtig im Kopf haben mag: Die Einsparungen werden regional und überregionale ökonmische Verwerfungen auslösen, welche durch Millionen-Steuergelder wieder aufgefangen werden müssen. Die Befürchtung, dass diese Reform nur der eines oszillierenden Systems entspricht à la Schweinezyklus, macht es nicht besser….

  6. @Crosswinds
    Stimmt, solange kein Auftrag und kein Leistungsumfang definiert wird, ist eine Kürzung der Streitkräfte etatbedingt einfach nur Schwachsinn.

    Allerdings sollten Regionen in Deutschland, die nur durch Militär eine funktionierende Wirtschaft besitzen sich überlegen, ob es nicht noch andere Wege gibt. Eine Komune, die nur, oder zu einem großen Teil auf das Militär setzt ist – salopp gesagt – einfach nicht überlebensfähig.

  7. Es klang hier schon an.
    1. Sollten die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands definiert werden.
    2. Daraus resultierend sollte aufgezeigt werden in welchem Rahmen (Kräfte, Mittel) Deutschland diese Interessen wahren will.
    3. Danach kann ich daraus den Auftrag für die Bundeswehr formulieren.
    4. Darauf aufbauend kann ich mich dann an die zukünftige Struktur der Bw heranmachen.
    5. Die Strukturausgestaltung kann natürlich nicht gänzlich losgelöst vom finanzpolitischen Rahmen erfolgen, also muss rückgekoppelt werden. Was bin ich bereit zu zahlen für meine Interessen, was ist unabdingbar, auf was kann ich eventuell verzichten, bzw. nur mit geringen Fähigkeiten ausprägen?
    6. Danach kann es in die Feinausplanung und Umsetzung gehen mit einer soliden ( nicht üppigen) Ausfinanzierung.

    Leider fehlen in D schon die beiden erstgenannten Punkte, die eigentlich das Fundament bilden. Der zweite Fehler im Konstukt ist, dass der EPl 14 nur das Grundgerüst bildet, um Aufträge erfüllen zu können. Sollten dann wirklich konkrete Aufträge kommen (wie z.B. ISAF, UNIFIL, usw.), dann entstehen Zusatzkosten. Diese können natürlich nicht aus der Substanz (EPl 14) gezahlt werden, weil dann automatisch die vorab definierten Auftragsfähigkeiten sinken. Umso länger ein Auftrag (Einsatz) dauert, umso dramatischer die Auswirkungen.
    Schon im Zuge einer nachhaltigen Haushaltspolitik müssten diese neuen politische Aufträge auch entsprechend ausfinanziert werden und nicht die Substanz eines Ressorts angreifen. Das gilt nicht nur für das BMVg, sondern auch für alle anderen Ressorts für entsprechende Aufträge (Polizeiausbildung, Justizaufbau, Sonderhilfen bei Naturkatastrophen, usw.).
    Was ist das Ergebnis?
    Auch diese Reform der Bw ist zum Scheitern verurteilt.
    Wobei mir eins immer noch stinkt: in keiner diskussion wird ein Wort über die zweite Säule der Bw verloren, die Wehrverwaltung! Wobei ich immer als erstes Argument bei der Bw-Reform sage, man sollte endlich das System der 2 Säulen abschaffen. Okay, dazu ist das GG zu ändern, aber für effiziente Prozesse ist es meines Erachtens unabdingbar. Außerdem könnte so auch ehemalige, militärische Expertise leichter in den Unterstützungsbereich „Verwaltung“ einfließen. wäre zudem ein großer Punkt in Sachen Attraktivität für den Soldatenberuf. Beispielsweise SaZ 8-25, plus anständige berufliche Qualifizierung und dann noch 20-30 Jahre im zivilen Unterstützungsbereich vom Lageristen, Liegenschaftsbearbeiter und Marketing über Beschaffungswesen, Personalwesen bis hin zum Wachdienst, Erprobung und Management.
    Das kann natürlich nicht für alle ehemaligen SaZ gelten. Aber heute werden von den SaZ 8-12 doch maximal 10% BS. Von den 90% der SaZ, die nach Ende der Dienstzeit ausscheiden wechseln wieviele in den zivilen Bereich der Bw? Ich denke, da reicht eine Promilleangabe. Das ist doch eigentlich eine Verschwendung von Expertise, vor allem vor dem Hintergrund, dass auch die zivile Seite oft und zahlreich in Uniform in den Einsätzen zu finden ist.

  8. Ich würde auch als allererstes (mal wieder) wie hier schon von McKenzie und Crosswinds angesprochen auf das fehlen einer strategische-konzeptionellen Diskussion hinweisen. Wie um Gottes Willen soll man denn bei diesem Prozess was vernünftiges rausbekommen. Da wird begonnen darüber zu streiten wo man das Sofa hinstellt, bevor man überhaupt den Grundriss entworfen hat ganz zu Schweigen davon dass das Haus noch nicht gebaut ist (bzw. renoviert die BW gibts ja schon).

    Den 6-Punkteplan den McKenzie anführt würde ich ohne weiteres unterstützen. So müsste man es von der Reihenfolge her machen ansonsten kann dabei nichts rauskommen! Leider fehlt der politische Wille….und das würde ich parteinübergreifend behaupten. Man scheut sich in dieser Diskussion vor Teilen der Öffentlichkeit (und somit Wählerschaft) die aus den verschiedensten Gründen gegen eine solche Diskussion sind und…..na sagen wir mal sehr artikuliert sind und als solche den Eindruck vermitteln in der Mehrheit zu sein. WIe schnell so etwas gehen kann, konnte man bei unserem ehemaligen Bundespräsidenten sehen. Was auch immer man von seiner Position bzw. Aussage hält, die Diskussion zu führen ist an sich richtig und vor allem notwendig!

    Ich persönlich bin schon länger für einen Nationalen Sicherheitsrat in Deutschland. Allerdings nicht nach dem amerikanischen Vorbild, wo der NSC eine eigentständige Institution mit einigen Resource darstellt, sondern eine Art Ältesten- oder Weißenrat der unabhängig von der momentanen Regierung langfristige Planungen ausführen bzw. empfehlen kann. Wenn so was unabhängig von Regierungen passiert ist es natürlich schwierig ein effektives institutionelles Profil zu erarbeiten….der Sachverständigen Rat für Wirtschaft (umgangssprachlich die Wirtschaftsweisen) haben z.B. herzlich wenig zum sagen. Die können Konzepte erarbeiten wie sie wollen, sie werden von der im Amt befindlichen Regierung fast immer ignoriert.
    @T.Wiegold: Da gab es doch vor nicht all zu langer Zeit (naja gut so zwei Jahre warens schon) mal einen Vorschlag in dieser Hinsicht? Ich hatte seiner Zeit nie Details gehört über den Plan, der wurde ja auch gleich vor allem von den kleineren Parteien (die als potentielle Koalitonspartner ja eigentlich immer den Außenminister stellen und damit potentiell mit einem Sicherheitsrat an Autorität für ihr potentielles Ministerium verlieren) niedergeschrien. Gibt es in dieser Hinsicht wieder Pläne (ich bin mir nicht sicher ob man wirklich von einem Plan sprechen kann oder lediglich von einer Überlegung bzw. einem Hinterbänkler der in die Schlagzeilen will)?

    @McKenzie: Ich muss mich hier als unwissender outen, ist der Grund dafür das so wenige SaZ in die Verwaltung gehen durch Hürden irgendwelcher Art begründet (und sei es Faulenzerei, dass man den Leuten zu langsam ein Angebot macht) oder schlicht und einfach, dass man in der Privatwirtschaft mehr verdient. Naja in beiden Fällen währe es ein vermeidbarer Verlust denn wie so schon sagen wäre die Expertise durchaus brauchbar und u.U. auch mehr Gehalt werd (um sie in diese Jobs zu locken….vielleicht ein paar weniger und dafür mit Erfahrung in der Truppe).

  9. @kreischwurst

    Zu der Zeit als ich mich mit einem Wechsel, nach meinen 12 Jahren Dienstzeit , zur Wehrverwaltung befasst habe, kamen auf 1 Stelle ca. 50 Bewerber.
    Dazu muss man sagen, das in den Wehrbereichen Nord und Ost zusammen 12 Stellen ( mittlerer nichttechnischer Dienst ) ausgeschrieben waren
    ( Vormerkstellen inbegriffen). Insgesamt waren vom mittl. n. Tech. Dienst , über den tech. Dienst bis hin zum gehobenen n.tech und tech. Dienst 34 Stellen zu besetzen.
    Es liegt also nicht unbedingt daran, das da Hürden sind, sondern daran das es relativ wenige Stellen gibt.

  10. Das ist im Grunde eine Weiterentwicklung einer Verpflichtung aus dem Koalitionavertrages aus 2009.

    U.a. hier:

    http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf

    „Zudem werden wir dafür Sorge tragen, dass zusätzliche einsatzbedingte Aufwendungenfür kurzfristige und unvorhersehbare Verpflichtungen der Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen künftig aus dem Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) finanziert werden.“

  11. Nur mal, ohne die nötige Diskussion, was wir Deutschen überhaupt mit der Bundeswehr wollen, eine finanzielle Überlegung: Wenn der Bund, wie heute die Berliner Zeitung berichtet, bis 2014 mehr als 124 Mrd. Euro mehr einnimmt, warum zur Hölle soll dann die Bundeswehr aus fiskalischen Gründen bis zur Einsatzunfähigkeit eingedampft werden? Das ist doch irre!

  12. @Buzz: Danke! Mir war nicht bekannt, dass die nur so wenige Stellen ausgeschrieben haben. Ist da einfach generell wenig Bedarf oder ist das temporär, sprich durch verrentung wird da einiges frei?

    @LTC007: Ich weiß nicht wodurch die Steuerschätzer die 124Mrd. genau begründen, aber ich würde annehmen es liegt an der allgemein guten Wirtschaftslage in Deutschland im Moment. Wie lange die noch hält ist schwer vorherzusagen, aber Staatsausgaben sind wie ein Riesentanker, wenn die mal in fahrt sind kann man die nur schwer wieder drosseln. Damit möchte ich aber ganz und gar nicht das kaputt sparen der BW begründen oder rechtfertigen, aber ich kann verstehen dass man einmalige Einnahmen nicht für dauerhafte Ausgaben verwenden will.
    Der Grundtenor ist aber richtig: Man sollte die Umstrukturierung und Verkleinerung nicht nur an fiskalischen Überlegungen festmachen!

  13. McKenzie:
    Ohne Zweifel muß eine Armee vom politischen Zweck her gedacht werden.
    Ich zweifele jedoch an den Allheilmitteln Interessendefinition und Stärkung BSR.
    Diese FüAk-Evergreens sind teilweise zu weit weg von der Realität.
    Selbst wenn unsere Interessen noch genauer definiert werden, ergibt sich hieraus kein automatischer Weg der Sicherheitspolitik. Mit solchen Interessen ließe sich sowohl eine deutsche Teilnahme am Irakkrieg (transatlantische Partnerschaft) als auch das Gegenteil (Völkerrecht) ableiten. Was hilft uns das bei der Bw-Struktur? Interessen können die Entscheidungsfindung strukturieren – nicht mehr und nicht weniger.

    Wichtiger ist eine gut durchdachte – und konsequent umgesetzte – Aufgabendefinition der Bundeswehr.

    Selbst die seit Jahren festgelegte Aufgaben der Bundeswehr finden sich nicht konsequent in Struktur, Ausrüstung und Ausbildung wieder. Die mil Führung weiter wie früher. Seit 1994 ist Rettung und Evakuierung eine von 6 Aufgaben der Bundeswehr. Die Fähigkeiten in diesem Bereich sind jedoch weiterhin rudimentär. Dies zeigt: Der polit. Wille wird nicht automat. vom Apparat umgesetzt.
    Hier sehe ich eher das Problem: Es gibt keine klare politische Ansage (und anschl. Kontrolle) was man von Streitkräften im Jahr 2018 erwartet – außer stationiert zu sein. Das Level of Ambiotion zur neuen Bw-Struktur ist schon grundfalsch, weil es die Fortsetzung von Stabilisierungseinsätzen in den Mittelpunkt stellt. Obwohl die Politik derlei nach eigener Aussage nicht will.
    Hier fehlt die konsequente Durchsetzung des politischen Willens – fernab von Papieren und Kästchen.

  14. Insgesamt muss ich feststellen, dass die jahrelange Unterfinanzierung aber auch Konzentration auf das Wesentliche auch zu Veränderungen in den Köpfen der Bundeswehr geführt hat. Führer- und Unterführerkorps haben sich in den letzten Jahren – trotz des Afghanistan Einsatzes – zu absoluten Verwaltungsakteuren entwickelt. Eine Reform mit den 6 schon beschriebenen Schritten ist genau das Richtige, bedeutet aber danach, die konsequente Miteinbeziehung sämtlicher Ebenen. Es kann nicht sein, dass einen Struktur Modern aber mit unmodernen, in ihrer Freiheit geradezu beschränkten Menschen erstellt wird. Preussisches Denken hatte eben nicht immer nur mit Befehlsempfängertum zu tun sondern auch mit agilen Willen und dem Eingehen von Risiken.
    Und jetzt? Es fehlt sogar schon am Geld, dieses klar ausbilden zu können, es fehlt ja schon Geld zur Umsetzung des Schießkonzeptes, ganze Ausbildungskompanien und Regimenter sind leer, aber anstatt für den Rest der Truppe Nachholausbildung in Einsatzausbildung einzuführen – Fehlanzeige. Keinen Plan.
    Zu den Stabilisierungseinsätzes , dieses Konzept ist der letzte Quatsch. Die klare Unterscheidung in diese Szenarien ist mal wieder typisch political correctness, darf nur etwas nach Militär klingen. Es muss leicht bewegliche Elemente geben, die hart zuschlagen können. Patrouille und Stability Ops sind Dinge, die sich mit richtiger Führung und guter StratCom von alleinen ergeben. Diese Fähigkeitslaberei geht mir auf den Senkel und mündet in dem Hochgesang des politisch korrekten, Ausbildung- und Schutzbataillon oder so ähnlich…
    Insgesamt waren die Ansätze hier im Blog schon ordentlich, ich wünschte dieses out of box Denken kommt oben mal an, wissend um die Köpfe , die es (immer) machen, glaube ich aber nicht mehr an einen sinnhafte Reform. Da geht es nicht nur um Geld sondern Wille und Bedrängnis (etwas Neues schaffen zu müssen).

  15. Ich entschuldige mich für die Fehler, auch für die Anglizismen, kommt davon, wenn man im Bundeswehr international Speek schon verblödet.

  16. @ J. Münster:
    Fast vollständige Zustimmung.
    Nur ein Punkt: Nachwuchs kritikfähig auszubilden und zu erziehen kostet kein Geld, sondern Mut.
    Die Immer mehr umsich greifende Verwaltungs- und Absicherungsdenke wäre auch mit 10 Mrd. Euro mehr pro Jahr da. Hier muß ein von oben angestoßener Kulturwandel her. Anders gesagt: wer lügt fliegt. Dann gäbe es wirklich Innere Führung, statt grotesker Schönrednerei a la DDR.

  17. Naja es ist nicht immer Geld das stimmt, aber als einer aus der IT Landschaft muss ich sagen, das jedes Projekt immer am Anfang einiges an Geld verschlingt. Ich muss ausufernde Bürokratie mit einer Möglichkeit deckeln, in der ich eben standardisiert online Verfahren initiiere und nach Umbau des Verwaltungsrechtes (ohne die Wehrpflichtigenparagraphen) anfange mit Pauschalen zu arbeiten. Das bedeutet nur eins, und das werde ich wohl nie erleben : es wird dem Militär und seinem Personal getraut. Nach 20 Jahren in der Mühle kann ich sagen : Vertrauen geht mit Mut einher und das fehlt komplett. Beenden wir die Innenrotation, schneiden ein paar Zöpfe ab, ich glaube dann könnte ich noch mal durchstarten. Aber ich merke auch schon, wie wenig verschleißfreudig ich beginne, einen zynische Grundhaltung zu entwickeln.
    Wie schafft es eine Titanic ähnliche Organisation aus Neuen und sehr viel alten Bausteinen in nur 8 Jahren eine neue Denkweise und Handlungsweise zu entwickeln, Soldaten und Beamte, die von jetzt auf gleich in den Einsatz geschickt werden können…au ja ich wäre dabei…

  18. Nachdem es offensichtlich schwieriger als gedacht ist 15.000 Freiwillige zusätzlich zum Regenerationsbedarf im Bereich SaZ und BS für den Dienst in den Streitkräften zu rekrutieren, reduziert man die Anzahl eben um 10.000 auf 5.000 Dienstposten die man möglicherweise realistisch dann auch werben kann.

  19. „Als negative Auswirkung nannte Frau Hoff exemplarisch die Tatsache, dass in den nächsten Jahren die Infanterie verstärkt gebraucht werde, aber faktisch heute die Luftwaffe mit neuem Fluggerät nahezu überschwemmt werde.“

    Diese Aussage von Frau Hoff ist ja wohl eine Frechheit! Hat die gute Dame mal in die Geschwader reingeschaut? Halb ausseinanderfallende Huey und Trans-Alls, wir sind bis vor kurzem noch Phantom F-4 geflogen! Klar, kommt der EUFi und der NH-90, aber bei 2 Stück die momentan in Holzdorf stehen, kann ja wohl von „überschwemmen“ keine Rede sein. Vom A-400M brauchen wir ja noch gar nicht zu reden.

    Ich geb ihr ja Recht, dass die Infantrie Vorrang vor allen anderen hat und bestens ausgerüstet sein sollte, aber so eine Aussage….

Kommentare sind geschlossen.