Kategorie: Ministrables

Afghanistan: Keine „übertriebene Verkleinerung aus politischer Symbolik“

In seiner ausführlichen Rede auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie (die ich aus technischen Gründen hier nur in kleinen Teilen widergeben kann) heute in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auch – kurz – zur Debatte über eine mögliche Verringerung des deutschen Engagements in Afghanistan Stellung genommen. Der Kernsatz: Eine übertriebene Verkleinerung des Kontingents aus politischer Symbolik verbietet sich ebenso wie ein vorschneller Verzicht auf wichtige Fähigkeiten. Der Teil seiner Rede hier im O-Ton: de Maizière zu Afghanistan, 25. Oktober 2011 (mp3)

Weiterlesen

„24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen“

Wahrscheinlich hat niemand ernsthaft erwartet, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute bei der Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie des Handelsblatts etwas zur künftigen Stationierung der Bundeswehr sagt. Schließlich laufe derzeit noch die Klausur im Ministerium, sagte de Maizière, und ohnehin sei die Bekanntgabe für den morgigen Mittwoch vorgesehen: 24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen. (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

Weiterlesen

Umbau & Abbau, aber „kein goldener Handschlag“

Die Bundeswehr schrumpft, und die Truppe muss sich überlegen, wie sie die Verkleinerung hinkriegt. Die Verringerung der Zahl an Soldaten ist das eine, noch dazu mit unterschiedlichen Problemen bei Zeit- und Berufssoldaten, die Verringerung der Zivilbeschäftigten das andere – und bei alledem soll die Truppe in ihrer Struktur nicht überaltern: Ein simpler Personalabbau scheidet aus. Verteidigungsminister Thomas de Maizière stellte heute das Reformbegleitprogramm vor, mit dem der ganze Personalum- und Abbau in den nächsten Jahren bewältigt werden soll – und

Weiterlesen

Wenn die Wehrbereichsverwaltung gratuliert

Das Ringen um die Neuregelung der Versorgung für im Einsatz verwundete Soldaten, sperriger Titel Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz, geht in die letzte Runde. Vor der abschließenden Parlamentsberatung voraussichtlich Ende Oktober hatte der Verteidigungsausschuss des Bundestages heute zur öffentlichen Anhörung geladen. Und dabei ging es zwar großenteils um die Defizite, die der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf gegenüber der ursprünglichen Forderung der Bundestagsabgeordneten hat, wie eine Beweislastumkehr bei einem Post-Traumatischen Belastungssysmptom (PTBS) und der Senkung der Erwerbsminderung von 50 auf 30 Prozent als Voraussetzung für

Weiterlesen

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin

So, Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat heute in Bonn mit dem Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und dem Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Frithjof Küh, gesprochen. Und, darauf sind die Bonner besonders stolz, dabei versichert, dass er am Berlin/Bonn-Gesetz nicht rütteln werde, der erste Dienstsitz des Verteidigungsministeriums in Bonn bleibe und er überlege, eine Garantie für 4.000 bis 4.500 Dienstposten in Bonn abzugeben. Was die Bonner und mit ihnen die nordrhein-westfälischen Abgeordneten aller (!) Parteien allerdings nicht so recht verstanden zu haben scheinen: In

Weiterlesen

Die nächsten Puzzle-Steinchen: Das neue BMVg

Die meisten Bundeswehr-Interessierten dürften zwar auf den 26. Oktober warten – an dem Tag will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Planung für die Stationierung und die Standorte der deutschen Streitkräfte bekannt geben. Aber schon vor dieser Entscheidung tut sich ja was: bereits im September gab’s die Grobstruktur der neuen Bundeswehr, und jetzt  ist auch die Struktur des (um im Sprachduktus zu bleiben) neuen Verteidigungsministeriums klar. Die Zielstruktur BMVg, die zum 1. April kommenden Jahres in Kraft treten soll, sieht also

Weiterlesen

Fürs Archiv: de Maizière und die Veteranen

In der zurückliegenden Woche hat es gewissen Wirbel ausgelöst, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière für die einsatzerfahrenen Soldaten der Bundeswehr erstmals öffentlich den Begriff Veteranen benutzt hat. Die Diskussion wird sicherlich weitergehen; zur Dokumentation deshalb die Passage der Rede des Ministers in der Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten im Bundestag am 22. September: Ich bin dankbar, dass der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht erneut darauf hingewiesen hat, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine – ich zitiere – „für die Gesellschaft

Weiterlesen

Die Grobstruktur steht

In vielen Details mag es für die Kundigen keine allzu große Überraschung sein, aber es ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Bundeswehr: Die Grobstruktur der künftigen Truppe steht. Jedenfalls in den Bereichen, die für die nächste große – und von mehr Menschen mit mehr Spannung erwartete – Entscheidung von Bedeutung sind: Für die Festlegung der künftigen Standorte. So weit ist es noch nicht, diese Entscheidung will Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 26. Oktober bekannt geben. Aber was

Weiterlesen

Afghanistan, differenziert

Die Nachricht kam erst, als der Minister schon wieder auf dem Heimflug war.  Wenige Kilometer nördlich von Taloqan in der nordafghanischen Provinz Takhar kamen Soldaten der afghanischen Armee (ANA) unter Feuer – und mit ihnen das deutsche Mentorenteam (Operational Mentoring and Liaison Team, OMLT). Deutsche Verwundete gab es nicht. Nur wenige Stunden zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag weit westlich von Taloqan ein anderes deutsches Mentorenteam besucht: In Hazrat-e-Sultan, Provinz Samangan, konnte OMLT-Chef Oberstleutnant Gisbert Husse dem Minister

Weiterlesen