Kategorie: Ministrables

Neue Kästchen fürs Ministerium

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Die neue Zielstruktur des Verteidigungsministeriums hatte Staatssekretär Stéphane Beemelmans schon im Oktober bekanntgegeben; heute hat Minister Thomas de Maizière das selbst mit Zahlen unterlegt. Ich mache es mir heute deshalb mal einfach, zumal ich die grundsätzlichen Überlegungen hinter der neuen Struktur – und damit auch die Bonn-Berlin-Wendungen – bereits damals aufgeschrieben hatte: Hier gibt es die ganzen Kästchen und Details zum Runterladen und Studieren. Für alle Nicht-Bonner ist ja vielleicht interessanter, was sich sonst noch so in diesen Strukturüberlegungen versteckt.

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Weisst Du wie viel Sternlein stehen?

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Es ist ein Dauerbrenner, und das nicht ohne Grund: Wenn die Truppe verkleinert wird, also die Zahl der Indianer schrumpft, stellt sich auch die Frage, wie viele Häuptlinge bleiben. Das war in den 1990-er Jahren nach Schrumpfung der Bundeswehr des Kalten Krieges so, das war so bei der Reduzierung auf 250.000 Soldaten Anfang dieses Jahrzehnts. Und bei der Verkleinerung der Bundeswehr auf nunmehr 170.000 plus 5.000 bis maximal 15.000 stellt sich die Frage erneut. Hatte doch Verteidigungsminister Thomas de Mazière

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De Maizière nicht mehr in den Top Ten

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Interessante (Vorab)Meldung des ZDF-Politbarometers heute: Bei der Liste der zehn wichtigsten Politikerinnen und Politiker in Deutschland hat sich eine Veränderung ergeben. Inzwischen zählt dazu der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Jürgen Trittin, während Verteidigungsminister Thomas de Maizière ausgeschieden ist. Die Grafik dazu gibt es noch nicht; wird wohl später veröffentlicht. Die Grafiken des Politbarometer vom 25. November hier, zum Vergleich das Vorangegangene vom 11. November – da stand de Maizière mit plus 1,1 noch auf Platz 5. Was die These

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Pardon, Tapferkeits-Ehrenkreuz für wen?

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Pardon, Kollegen von bmvg.de, ich versteh‘ da was nicht: Unter der Überschrift Minister zeichnet Soldaten für Tapferkeit aus schreibt ihr heute: Am 22. November zeichnete Verteidigungsminister Thomas de Maizière fünf Soldaten mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit aus. Auf dem dazu gestellten Foto sind aber nur drei Soldaten. Und nirgendwo finde ich, wer diese Soldaten sind, wo sie herkommen, zu welcher Einheit sie gehören und was sie getan haben… Sollte die Öffentlichkeit das nicht wissen? Nachtrag: Inzwischen höre ich,

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De Maizière: Wirtschaftlicher Vorteil durch Bundeswehr-Standort war ein Geschenk

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Die Super Illu wird fast ausschließlich im Osten Deutschlands gelesen, deshalb dürfte das Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der aktuellen Ausgabe außerhalb der neuen Bundesländer nicht so aufgefallen sein. Lesenswert ist es allemal – nicht nur, weil de Maizière darin dem Vorwurf entgegentritt, er habe den Osten bei der Aufgabe und Reduzierung von Standorten übermäßig geschont. Und auch wegen der Antwort, die er auf die Forderung nach wirtschaftlicher Hilfe für die Kommunen hat, die künftig ohne oder mit

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„Der Sack ist zu“

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Seine Entscheidungen zur Schließung, Reduzierung und zum Umbau von Bundeswehr-Standorten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute in Berlin vor der Bundespressekonferenz erläutert. Die wesentliche Aussage: Diese Beschlüsse stehen, der Sack ist zu, sagte de Maizière. Es könne zwar in den Details bei der Größe beziehungsweise der Dienstpostenzahl eines Standortes noch Abweichungen geben in der Feinausplanung, aber die dürften nicht größer ausfallen als zehn bis 15 Prozent. Nur bei den Bundeswehr-Dienstleistungszentren seien noch Veränderungen denkbar, weil entgegen der ursprünglichen Planung von

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Künftig 264 Standorte – und alle müssen bluten

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Eine Zahl steht fest: Die Bundeswehr wird künftig in Deutschland noch an 264 Standorten präsent sein. Das ist der Kern der Entscheidung, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die verkleinerte Truppe getroffen hat. Und: alle Standorte, auch diejenigen, die bestehen bleiben, werden mit Abbau leben müssen, im Durchschnitt um 30 Prozent: Es gibt nicht einen einzigen Standort, der ohne Reduzierungen auskommt, sagt de Maizière. Das ist für den Minister die Konsequenz aus der drastischen Verringerung nicht nur der Soldatenzahl, sondern

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De Maizière zum Nachhören: Fließender Übergang von Hilfe zum Kampf

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Die gesamte, auch eher grundsätzliche Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf der heutigen Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie habe ich jetzt doch noch als Dokumentation zum Nachhören eingestellt. Was er zu Afghanistan – und der Diskussion über eine deutsche Truppenreduzierung – gesagt hat, hatte ich hier schon thematisiert, die Kollegin von Reuters hat einen anderen Aspekt aufgegriffen. Die offizielle Berichterstattung hier. Und der Minister machte in der anschließenden Fragerunde (ist nicht im O-Ton) noch auf einen anderen Punkt aufmerksam: Recht einfach werde

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