De Maizière zum Nachhören: Fließender Übergang von Hilfe zum Kampf
Die gesamte, auch eher grundsätzliche Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf der heutigen Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie habe ich jetzt doch noch als Dokumentation zum Nachhören eingestellt.
Was er zu Afghanistan – und der Diskussion über eine deutsche Truppenreduzierung – gesagt hat, hatte ich hier schon thematisiert, die Kollegin von Reuters hat einen anderen Aspekt aufgegriffen. Die offizielle Berichterstattung hier.
Und der Minister machte in der anschließenden Fragerunde (ist nicht im O-Ton) noch auf einen anderen Punkt aufmerksam: Recht einfach werde die Bundeswehr mit Aufgaben bedacht, für die sie eigentlich nicht da sei. Oder würde jemand angesichts der derzeitigen Lage im Kosovo vorschlagen, zur Räumung von Straßenblockaden Militär in Marsch zu setzen – wenn es nicht schon da wäre?
Hier der O-Ton des Ministers (aus technischen Gründen wieder in zwei Teilen):
Für mich sehr interessant die Aussagen des Ministers zum erweiterten Sicherheitsbegriff der VPR: Was wollen wir schützen? Menschenrechte auch außerhalb des Bündnisgebietes. Die verfassungsrechtliche Herleitung wird spannend werden.