Kategorie: Ministrables

Bitte (nachher) selber nachlesen: Dresdner Erlass

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will am (heutigen) Mittwochabend die Neuregelung der Gliederung der Bundeswehrspitze vorstellen. Das – traditionsgemäß – Dresdner Erlass genannte Dokument folgt auf den Blankeneser Erlass von Helmut Schmidt (21. März 1970) und den Berliner Erlass von Peter Struck (21. Januar 2005), fügt sich also mit der Bekanntgabe am 21. März selbst kalendarisch in eine Tradition. Alle diese Erlasse regeln vor allem die Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, derzeit General Volker Wieker, und sein Verhältnis zu Ministerium und

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Solidarität mit Israel: Bloß nicht konkret werden

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Israels Verteidigungsminister Ehud Barak war heute bei seinem deutschen Kollegen Thomas de Maizière zu Gast, und natürlich bestimmte das Problem eines möglicherweise in absehbarer Zeit nuklear bewaffneten Iran die anschließende Pressekonferenz (vermutlich auch das Gespräch der beiden Ressortchefs). Da war wenig überraschend, dass Barak erneut betonte, was für die Haltung seines Landes gegenüber Iran gelte: All options should remain on the table, ein nuklear gerüsteter Iran sei unacceptable to the whole world. Und ebenso wenig überraschend mahnte der deutsche Minister,

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Der Minister im OP North – gefilmt mit Helmkamera

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Jetzt weiß ich, wofür die Helmkameras der Bundeswehr angeschafft und in Afghanistan ausgegeben wurden…. Auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr gibt’s ein Video zum Besuch von Thomas de Maizière beim kürzlichen Besuch in Afghanistan zu sehen. Nach den Angaben von bundeswehr.de wurde das Ganze mit einer Helmkamera aufgenommen. (Ich find‘ das ja gut, dass die so was machen. Und jetzt wissen wir auch, wie schnell ein solches Video aufgenommen, geschnitten und freigegeben werden kann, wenn alle wollen: Der Besuch war am

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Nielson zur SKB, Müllner zur Luftwaffe

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Es ist wenig überraschend, aber for the record: Vizeadmiral Manfred Nielson, sehr einem Jahr wesentlicher Akteur beim Umbau der Bundeswehr, wird Anfang April neuer Inspekteur der Streitkräftebasis. Der bisherige SKB-Inspekteur Vizeadmiral Wolfgang Kühn geht Ende März in den Ruhestand. Ein wesentlicher Unterschied: Kühn war auch Stellvertreter des Generalinspekteurs, künftig ist das nicht mehr vorgesehen – da Nielson wie alle Inspekteure der Teilstreitkräfte nicht mehr Teil des Ministeriums ist. Einen Monat später übernimmt der bisherige Stabsabteilungsleiter Militärpolitik (FüS III) im Ministerium,

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Infrastruktur für die neuen Standorte kostet 1,2 Milliarden Euro

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Nach den Bundeswehr-Standortentscheidungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner mal gefragt, welche Kosten für die Infrastruktur diese Standortentscheidungen nach sich ziehen. Inzwischen gibt es die Antwort, die ich hier gerne dokumentiere (erste Meldungen dazu gab es bereits gestern abend, worauf dankenswerterweise ein aufmerksamer Leser hier in den Kommentaren schon hingewiesen hat…). Wesentliche Aussage: grob geschätzt, kostet die Infrastruktur für den Auf-, Aus- und Umbau im neuen Standortkonzept 1,2 Milliarden Euro. Dagegen wirken die rund 160 Millionen

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Kästchenkunde: Die Feinausplanung der Bundeswehr

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Das ist jetzt Kästchenkunde für Kenner und Lesestoff fürs Wochenende: Nach der Grobstruktur der neuen Bundeswehr gibt es jetzt die – weitgehend abgeschlossene – Feinausplanung. Da die Kenner in den zahlreichen Kästchen viel mehr Details entdecken werden als ich bisher… stelle ich das mir zugeflogene Material mal zur Verfügung: Zum Herunterladen: Heer und Infopaket HEER (und nein, ich weiß auch nicht, warum da Heer 2011 drübersteht.) Zum Herunterladen: Luftwaffe und Infopaket LUFTWAFFE Zum Herunterladen: Marine und Infopaket Marine

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Kurzer Blick zurück: Standortschließungen und anderes

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Nach zwei Wochen, in denen ich mich aus dem aktuellen Geschehen – weitgehend – ausgeklinkt habe, ein kurzer Blick zurück: So schrecklich viel ist in der Verteidigungspolitik aus deutscher Sicht anscheinend nicht passiert. Die kurzfristige Annahme, Verteidigungsminister Thomas de Maizière könne doch als Bundespräsident Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff werden, wurde vom Minister selbst sehr schnell beendet. Es gab den Anstoß de Maizières zu einer interessanten neuen Debatte um den Begriff Veteranen und ihre Würdigung (darüber wird in den nächsten

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Altersband 3: Für Offiziere vorgezogener Ruhestand mit 52

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(Ich unterbreche meinen Umzugsurlaub mal kurz für eine wichtige Wasserstandsmeldung:) Jetzt scheint es in trockenen Tüchern, das Reformbegleitgesetz für die Bundeswehr, um das Verteidigungs- und Finanzministerium so engagiert gestritten hatten. Am (morgigen) Mittwoch soll das Bundeskabinett die zwischen den Ressorts jetzt endgültig ausgehandelte Fassung billigen. Die Endfassung des Gesetzentwurfs ist mir zugeflogen; alle Details habe ich noch nicht vergleichen können. Zwei Dinge sind mir bislang aufgefallen: In einem Punkt hat sich die Beharrlichkeit fürs Verteidigungsministerium ausgezahlt: Der Kreis der politischen

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Dokumentiert: de Maizière zu Afghanistan, Iran, Raketenabwehr

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Ein Service, den’s nur bei Augen geradeaus! gibt: Das Pressegespräch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Samstag am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz hier komplett zum Nachhören dokumentiert. (Aus technischen Gründen in zwei Teilen.) Es geht, unter anderem, um den Einsatz in Afghanistan nach der Panetta-Äußerung, die Iran-Situation und den deutschen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr:   de Maiziere MSC2012 Presser (1) 04feb2012 (mp3) de Maiziere MSC2012 Presser (2) 04feb2012 (mp3)

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