Schäuble und der Verteidigungshaushalt

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird.

Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung des Haushaltsplans heute in der Bundespressekonferenz – ist immer noch hinreichend kryptisch. Vielleicht gibt’s später mehr Klarheit.

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/405671-schauble-zum-bundeswehr-etat-6-juli-2011)

Wem das noch nicht so richtig Klarheit verschafft, hilft vielleicht Schäubles zusätzliche Erläuterung:

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/405694-schauble-zum-bundeswehr-etat-2-6-juli-2011)

9 Gedanken zu „Schäuble und der Verteidigungshaushalt

  1. Was ist denn letztendlich aus der Debatte geworden, die Kosten für laufende Einsätze ab sofort nicht mehr aus dem EP14 sondern auch aus dem allgemeinen Topf zu bezahlen?

    Die von Herrn Wiegold angesprochene rund 1 Milliarde scheint ja für Personalkosten zu sein. Bei den Einsatzkosten ging es pro Jahr um ähnliche Summen.

    Ansonsten: ‚Ich bin ja bei der Darstellung solcher Dinge nicht perfekt‘ – gut erkannt Herr Minister.

    Nichts genaues weiß man nicht.

  2. Die Überlegungen, die Einsatzkosten in den Einzelplan 60 auszulagern, hatte de Maizière schon selbst vor einiger Zeit verworfen.

    In der Tat, es zeichnet sich ab, die eine Milliarde ist für Personalkosten. Und zwar, so verstehe ich das bislang, für die Kosten von abgebautem/abzubauendem (?) Zivilpersonal. Für die Soldaten höre ich dazu bislang keine Aussage.

  3. @T.Wiegold
    Wieviel militärisches Personal muss den abgebaut werden? Das meiste hat sich doch durch die Aufhebung der Wehrpflicht und nicht besetzte Stellen erledigt. Berücksichtigt man noch die besondere Altersgrenze bei Soldaten, dann erledigt sich der Personalabbau in diesem Bereich von selber.
    Bei der Wehrverwaltung sind derzeit noch ca. 90.000 Dienstposten besetzt und sollen auf 55.000 Stellen reduziert werden. Ich glaube das ist schon ein anderes Kaliber as bei der Truppe. Noch dazu wo das Personal der Wehrverwaltung als überaltert gilt (Hier gilt Ruhestand ab 65 – 67).

  4. @ T. Wiegold:

    Das habe ich wohl verpasst! Hat TDM eine Bergündung genannt, warum er das Vorhaben verworfen hat? Die Idee war ja grundsätzlich richtig.

  5. „Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird.“

    Verteidiger gibt´s im Sport – sie haben es doch nicht nötig, zwanghaft lustig zu sein, Herr Wiegold…^^

  6. Das war ja schon auf unserer HP am 18.5. so dargestellt. Der Plan ist übrigens noch von KTzG. Ist aber nicht besonders geschickt, da, nachdem man die Versorgungskosten mit in den EP 14 integriert hat und man der NATO-Forderung nach 2% vom BIP näher gekommen ist, durch diese Aktion die Tür für Forderungen durch die NATO in der Zukunft wieder geöffnet ist.

  7. „Für den Verteidigungsminister ist es egal – ob der Mitarbeiter geht oder bleibt, er kostet ihn nichts mehr. “ so steht es heute in Zeit-online. Da werden die Personalkosten einfach aus einem anderen Einzelplan gezahlt, EPl 14 ist entlastet – Sparpotenzial gleich null, nur wieder mal Augenwischerei. Da sitzen die Zivilisten dann jahrelang noch unmotivierter ihre Zeit ab, statt sie in den Vorruhestand zu schicken. Alt genug sind sie ja.

  8. “Für den Verteidigungsminister ist es egal – ob der Mitarbeiter geht oder bleibt, er kostet ihn nichts mehr. ” so steht es heute in Zeit-online. Da werden die Personalkosten einfach aus einem anderen Einelplan gezahlt, EPl 14 ist entlastet – Sparpotenzial gleich null, nur wieder mal Augenwischerei. Da sitzen die Zivilisten dann jahrelang noch unmotivierter ihre Zeit ab, statt sie in den Vorruhestand zu schicken. Alt genug sind sie ja.

Kommentare sind geschlossen.