Standorte und Kinderbetreuung: Erwartungen vom Wehrbeauftragten

Der (nach wie vor) neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht, wie jedem ihrer Vorgänger und ein wenig auch als Korrektiv im Sinne der Soldaten, der Wehrbeauftragte des Bundestages gegenüber – ob das Verhältnis zwischen dem Regierungsamt und dem Parlamentsbeauftragten eines der Spannung oder eines der Zusammenarbeit ist, zeigt sich ja immer erst ein bisschen später. An diesem Wochenende hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus schon mal seine Messlatte gelegt, dafür brauchte er nur in seinen Posteingang des Jahres zu schauen:[…]

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Neuausrichtung auf Niederländisch

Auf die niederländischen Streitkräfte kommt eine tiefgreifende Umstrukturierung zu. In großen Zügen hat sie Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert am (heutigen) Dienstag dem Parlament mitgeteilt. Kernaussage: Die Truppe soll kleiner werden, aber weiterhin auch für weltweite Einsätze bereitstehen. In den grundsätzlichen Aussagen der Ministerin habe ich zwar keine Zahlen zum Streitkräfteumfang gefunden, aber interessante Details wie den Verzicht auf das Joint Support Ship und den Plan, die Luchtmobiele Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte  zu integrieren (was nach der Vereinbarung der[…]

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Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger[…]

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Schäuble und der Verteidigungshaushalt

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird. Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble[…]

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De Maizière und die Hitliste der Fragen

Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen. Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen[…]

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