Kategorie: An der Heimatfront

Jetzt amtlich: Staatsanwaltschaft Kempten zuständig für Auslandseinsätze

Veröffentlicht am von

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bei möglichen Straftaten deutscher Soldaten im Auslandseinsatz werden nun bei einer zentralen Staatsanwaltschaft gebündelt. Das Bundeskabinett beschloss heute den Gesetzentwurf, der diese Aufgabe – wie bereits erwartet – der Staatsanwaltschaft Kempten im Allgäu zuweist. Aus der Mitteilung des Bundesjustizministeriums zum Entwurf des Gesetzes für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr: Bei den jetzt bundesweit zuständigen Richtern und Staatsanwälten wird Erfahrung gebündelt. In Zukunft werden bei Straftaten von Soldaten nur noch die Juristen entscheiden, die sich mit

Weiterlesen

Nouripour, Jung, Schäfer

Veröffentlicht am von

Es hat zwar mit dem Thema hier nicht direkt zu tun, ist aber lustig, was Verteidigungspolitiker nebenbei so machen: Wo gibt es schon einen Verein, in dem Omid Nouripour (Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss) den Vorsitz führt, Franz-Josef Jung (CDU, ehemaliger Verteidigungsminister) sein Stellvertreter ist und Paul Schäfer (Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss) als Schriftführer bestellt wurde? Na, im Deutschen Bundestag.

Weiterlesen

Leichter Mehrzweckhubschrauber? Entscheidung frühestens nächstes Jahr

Veröffentlicht am von

Das Thema Hubschrauber treibt hier – den Kommentaren nach zu urteilen – einige um, deshalb mal der aktuelle Stand zum Thema Light Utility Helicopter (LUH, leichter Mehrzweckhubschrauber: Der Bundestag (genauer: der Haushaltsausschuss, und der ist ja entscheidend, wenn es ums Geld geht) hatte im vergangenen Jahr das Verteidigungsministerium aufgefordert, die Mittel für die Beschaffung von leichten Mehrrollenhubschraubern für die Verbringung von Spezialkräften bei Nacht und unter Bedrohung bereitzustellen.  Nun wollte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschus, Omid Nouripour, gerne vom Verteidigungsministerium wissen,

Weiterlesen

Organisation ist Politik.

Veröffentlicht am von

Was hätte ein Karl Theodor zu Guttenberg aus einem solchen Anlass gemacht! Eine solche Neugliederung der Führungsorganisation von Bundeswehr und Verteidigungsministerium, traditionsbewußt Dresdner Erlass genannt und damit – nach Helmut Schmidts Blankeneser Erlass und Peter Strucks Berliner Erlass – erst die dritte Neuregelung dieses Bereichs in der sonst an Strukturänderungen nicht armen Bundeswehrgeschichte. Vorgestellt im noch neuen, öffentlich weithin bekannten Militärhistorischen Museum der Bundeswehr. Mit einer Rede des Ministers. Das öffentliche Trommeln bis hin zum TV-Auftritt kann sich jeder, der

Weiterlesen

Bitte (nachher) selber nachlesen: Dresdner Erlass

Veröffentlicht am von

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will am (heutigen) Mittwochabend die Neuregelung der Gliederung der Bundeswehrspitze vorstellen. Das – traditionsgemäß – Dresdner Erlass genannte Dokument folgt auf den Blankeneser Erlass von Helmut Schmidt (21. März 1970) und den Berliner Erlass von Peter Struck (21. Januar 2005), fügt sich also mit der Bekanntgabe am 21. März selbst kalendarisch in eine Tradition. Alle diese Erlasse regeln vor allem die Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, derzeit General Volker Wieker, und sein Verhältnis zu Ministerium und

Weiterlesen

Der Landarzt trägt bald Uniform

Veröffentlicht am von

Ups, da bin ich mit der Überschrift wieder übers Ziel hinausgeschossen. Aber etwas was Wahres ist schon dran, wie ich heute in einem Pressegespräch mit dem Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, lernen konnte: Wie bisher schon – und nach der Bundeswehrreform noch mehr – muss die Sanität den Spagat zwischen Einsatz- und Inlandsversorgung meistern – und die Präsenz von Truppenärzten auch da hinbekommen, wo es personell sehr eng wird. Denn ein Minimum von drei Ärzten und zwei Zahnärzten,

Weiterlesen

Veteranenschicksal.

Veröffentlicht am von

Wäre er Maurer geworden, hätte sich Robert Sedlatzek-Müller besser gestanden. Mit Verblüffung musste er feststellen, wie es einem Bekannten erging, der bei der Arbeit auf der Baustelle verunglückte: Erst mal bestmögliche klinische Versorgung, und als sich herausstellte, dass das Gerüst schadhaft war, gab es Unfallentschädigung und eine Reha-Maßnahme. Doch Sedlatzek-Müller wurde nicht Bauarbeiter, sondern Soldat, Fallschirmjäger bei der Bundeswehr. Im Frühjahr 2002 wurde er schwer verletzt, als Kameraden in Kabul eine russische SA3-Rakete auseinander bauen wollten und der Sprengstoff explodierte.

Weiterlesen

Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

Veröffentlicht am von

Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der

Weiterlesen