Eine tolle Initiative: unter offenerhaushalt.de haben mal Profis die nüchternen Zahlen des Bundeshaushalts in schnell erkennbare Grafiken umgesetzt. Zum Beispiel den Verteidigungsetat. Und man kann sich da weiter in die Details klicken – und zum Beispiel nachgucken, welcher Bereich beim Materialerhalt der Teuerste ist..
WeiterlesenWie die neue Bundeswehr aussehen wird, ist derzeit vor allem eine politische Frage: Die Auseinandersetzung um die Wehrpflicht (so gut wie erledigt) und vor allem die künftige Truppenstärke der Bundeswehr (da scheint das Ministerium auf die Abgeordneten zu hoffen, die doch mehr wollen als die vom Minister vorgeschlagenen 163.000, dann aber auch mehr Geld rausrücken müssten). Derweil werden in den Führungsstäben der Streit- und der Teilstreitkräfte schon eifrig Kästchen gemalt, wie denn die Struktur der geschrumpften Truppe künftig aussehen könnte.
WeiterlesenWar doch klar: Kaum wird ein Zwischen-Papier der Bundeswehr-Strukturkommission publik, das den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin empfiehlt, schrillen im Rheinland die Alarmglocken… (Übrigens glaubt vermutlich keiner, dass die gesamte Hardthöhe in den Bendlerblock am Landwehrkanal umzieht, das ginge schon aus Platzgründen nicht. Ein deutlich verkleinertes Ministerium in Berlin würde deshalb bedeuten, dass ganz, ganz viele Ministeriumsmitarbeiter in Bonn blieben – aber eben dann nicht mehr im Ministerium, sondern in einer nachgeordneten Behörde. Was die Stadt Bonn vermutlich
WeiterlesenEine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele dürfte die Diskussion über gezielte Tötungen von Aufständischen in Afghanistan wieder anheizen. Denn in dieser Antwort, so ist heute zum Beispiel in einem Bericht der taz zu lesen, soll bei Einsätzen deutscher Spezialkräfte – der so genannten Task Force 47 – gezielt bombardiert worden sein. Ich hab’s heute nicht geschafft, diese Antwort zu bekommen – die muss man sich sehr genau anschauen und gucken, wie das mit der offiziellen
WeiterlesenFor the record: Die Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg heute in der Debatte über den Verteidigungshaushalt im Bundestag. (Zunächst nur als Video; wenn das Protokoll vorliegt, stelle ich es hier auch ein. Der Redetext hier unter dem Video. Bei etwa 07:20 sagt der Minister, dass eine Reduzierung unumgänglich ist…) Aus dem Bundestagsprotokoll: Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister der Verteidigung: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr steht vor einer der größten
WeiterlesenSei vorsichtig, was Du wünschst – es könnte in Erfüllung gehen, lautet ein altes Sprichwort. Wenn es so weiter geht, wie es sich bis zum vergangenen Wochenende abzeichnete, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau dieses Problem. Denn nachdem sein CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer seine ablehnende Haltung zum Ende der Wehrpflicht aufgegeben hat und auch die hessische CDU auf diesen Kurs einschwenkt, scheint immer mehr klar: Den Wehrdienst herkömmlicher Form, mit gemusterten und zwangsweise (ja, es ist so) eingezogenen Rekruten wird es
WeiterlesenNur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)
WeiterlesenDas war abzusehen: Bei der Vorstellung von Peter Strucks Buch So läuft das mit dem Autor und, als Laudator, dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder ging es mehr um die Zeit der großen Koalition, die derzeitige Bundesregierung, die Rolle der FDP… und weniger um Strucks Zeit als Verteidigungsminister oder um den Einsatz in Afghanistan. Dennoch gab es von beiden, Struck wie Kauder, eine wichtige Grundsatzaussage zur Mission am Hindukusch. Die aktuelle Situation in Afghanistan macht mir große Sorgen, sagte der frühere Verteidigungsminister
WeiterlesenPeter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage) veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Neuausrichtung der Bundeswehr Sosehr ich von der Richtigkeit der Neudefinition des Verteidigungsbegriffs überzeugt war, so sehr war mir auch
Weiterlesen
Letzte Kommentare