Kategorie: An der Heimatfront

Problem Rüstung: Fünf von 18 Entwicklungsprojekten im Plan

Von 18 großen deutschen Rüstungsprojekten, die sich in Entwicklung und Erprobung befinden, laufen derzeit gerade mal fünf (i.W.: 5) planmäßig. Von 64 großen deutschen Rüstungsprojekten, die in der Beschaffung sind, sind 31 nicht im Plan. Diese doch irgendwie erschreckenden Zahlen hat das Verteidigungsministerium heute auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag einräumen müssen. Dabei geht es um Vorhaben, die ein Auftragsvolumen von mehr als 25 Millionen Euro haben und deshalb jeweils einzeln vom Parlament gebilligt werden müssen. Leider hat

Weiterlesen

Energiesicherheit und Cyberwar

Für alle, die’s verpasst haben: Gestern abend hat Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg im ZDF heute-journal in einem Interview nach dem NATO-Ministertreffen sehr grob die neue Marschrichtung angedeutet: Energiesicherheit und auch die Sicherheit der Datennetze gehörten künftig mit auf die Agenda. Schnell das Interview noch mal anschauen, ehe es vielleicht nicht mehr im Netz ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1164894/Neue-Gefährdungslagen-für-Bundeswehr Und vorsichtshalber eine (wenn auch nicht ganz vollständige) Abschrift des Interviews Frage: Was wird einfacher und was wird schwieriger für die NATO und vor

Weiterlesen

Klage in Köln gegen Oberst Klein absehbar

Die Meldung ist in den vergangenen Tagen etwas untergegangen: Die Anwälte von Opfern des Kundus-Luftschlags vom 4. September 2009 wollen einen erneuten juristischen Anlauf gegen Oberst Georg Klein unternehmen, der als deutscher Kommandeur den Bombenabwurf freigegeben hatte. Damit ist, wie absehbar, trotz Einstellung durch die Bundesanwaltschaft und Verzicht auf ein Disziplinarverfahren die gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalls nicht beendet. Warum Landgericht Köln? Nach Informationen von Augen geradeaus! ist Oberst Klein jetzt am Bundessprachenamt in Hürth bei Köln zur Sprachausbildung, damit sind

Weiterlesen

„Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen“

Das wird für die Sozialdemokraten noch ein schwieriger Ritt. Der SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagt heute in einem Interview: Für mich ist klar: Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen. Sie darf im Ausland allenfalls zur Friedenssicherung eingesetzt werden – und zwar nach den Kriterien eines internationalen Polizeieinsatzes. Ein Beispiel ist die Stabilisierungsmission auf dem Balkan. Das wird lustig. Ich finde leider gerade keine verwendbaren Fotos vom Einmarsch ins Kosovo – mit den Leopard-Kampfpanzern und anderen Beispielen für die Stabilisierungsmission

Weiterlesen

Mehr Absicherung für die, die den Kopf hinhalten

Eine positive Meldung gibt es heute auch: Mit den Stimmen fast aller Bundestagsfraktionen (bei Enthaltung der Linkspartei) hat das Parlament von der Bundesregierung eine bessere Versorgung von im Einsatz verwundeten und traumatisierten Soldaten verlangt. Für einen Antrag, also noch lange kein Gesetz, ist das Bundestagsvotum erstaunlich detailliert – zum Beispiel, wenn die einmalige Entschädigung für Verwundete auf 150.000 Euro erhöht oder Erleichterungen für die Anerkennung post-traumatischer Belastungsstörungen (PTBS) nach einem Auslandseinsatz gefordert werden. Die Details des Antrags, der von den

Weiterlesen

„Es gibt so viel erkannte Mängel seit so langer Zeit….“

Interessant zum Reinschauen: Der Vorsitzende der Bundeswehr-Strukturkommission, Frank-Jürgen Weise (aus dem Fernsehen bekannt als Chef der Bundesagentur für Arbeit) spricht über seine Vorstellungen für die künftige Bundeswehr. Als mehrteilige Serie auf bundeswehr.de Und als Kurzfassung auf YouTube (das Intro ist ein bisschen lang…)

Weiterlesen

Kündigung für 2,70?

Diese Geschichte irritiert mich ein wenig: Da muss ein Zeitsoldat klagen, um nicht rausgeworfen zu werden, weil er in der Truppenküche ein Mittagessen im Wert von 2,70 Euro nicht bezahlt hat. Nun kann man ja lange diskutieren, ob so was gegen die militärische Ordnung verstößt oder diese stört, aber irgendwie scheint das mit der Verhältbnismäßigkeit und so… Ist so ein bisschen wie der Fall der Berliner Kassiererin Emmely und ihren illegal eingelösten Pfandbons: Im Grunde rechtmäßig. Aber außerhalb der Verhältnismäßigkeit

Weiterlesen

Wenn der SaZ eher nach Hause geht…

Wie groß die Verunsicherung über neue Struktur, neue Truppenstärke, im Grunde genommen über die Zukunft des Arbeitsplatzes in der Bundeswehr und unter den Zivilbeschäftigten der Streitkräfte ist, habe ich heute einem Rundschreiben des Hauptpersonalrates beim Bundesministerium der Verteidigung entnommen. Das ist schon ein paar Tage alt, aber daraus wird klar: Im Hinblick auf die wichtigen Grundsatzentscheidungen tappt das Personal (und damit meine ich jetzt sowohl die mit als auch die ohne Uniform) ähnlich im Dunkeln wie die Öffentlichkeit. Aus der

Weiterlesen

Vertrauen im Sturzflug?

Normalerweise stelle ich nicht Pressemitteilungen, von wem auch immer, im Wortlaut hier ein. Bei dieser heutigen Erklärung des Deutschen Bundeswehrverbandes möchte ich eine Ausnahme machen (und es soll auch eine Ausnahme bleiben): Wie auch immer man den Verband als Interessenvertretung sieht, daraus spricht so ein tiefer Frust… dass das dokumentiert werden sollte. Berlin. „Das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Politik befindet sich im Sturzflug.“ Der Zweite Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner, warnt vor weiteren finanziellen

Weiterlesen