Sicherheitshalber, der Podcast Folge 10: Sicherheitspolitik als weiterer Spaltpilz für die Groko? und ein Blick auf die Bundeswehr in Mali

„Sicherheitshalber“ ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 10 diskutieren Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich, inwieweit sich sicherheitspolitische Themen – insbesondere die heikle Frage der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien – derzeit als ein weiterer Spaltpilz für die angeschlagene Große Koalition in Berlin entpuppen.

Als zweites Thema nehmen wir die Einsätze der Bundeswehr in Mali (es sind in der Tat mehrere!) kritisch unter die Lupe. Am Ende steht wie immer der „Sicherheitshinweis“, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal zur Lage in Syrien (Rike), Aktuellem im Bereich Autonomie in Waffensystemen (Frank), dem Indien-Pakistan-Konflikt (Carlo) sowie dem internationalen Frauentag (Thomas).

Sicherheitspolitik und die GroKo: 00:03:31
Bundeswehr in Mali: 00:40:40
Sicherheitshinweis: 01:05:39

Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:

Thema 1 – Sicherheitspolitik und die Große Koalition

Thomas Wiegold: Großbritannien und Deutschland vereinbaren engere militärische Zusammenarbeit – der nächste Stolperstein ist schon in Sicht, Augen geradeaus!, 5. Oktober 2018
https://augengeradeaus.net/2018/10/grossbritannien-und-deutschland-vereinbaren-engere-militaerische-zusammenarbeit-der-naechste-stolperstein-ist-schon-in-sicht/

Jörg Köpke und Andreas Niesmann: Ein Metallbauteil aus Bremen bremst die europäische Rüstungspolitik aus, Hannoversche Allgemeine, 1. März 2019,

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Ruestungsexporte-Warum-Deutschland-die-europaeischen-Partner-so-sehr-nervt

Annegret Kramp Karrenbauer im Interview: „Russland will Deutschland destabilisieren“, Internationale Politik (IP), 13. Februar 2019, https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2019/maerz-april-2019/russland-will-deutschland-destabilisieren

Thomas Wiegold: Deutsch-französische Rüstungsvorhaben: Export-Veto nur in gravierenden Fällen, Augen geradeaus!, 22. Februar 2019
https://augengeradeaus.net/2019/02/deutsch-franzoesische-ruestungvorhaben-export-veto-nur-in-gravierenden-faellen

Rolf Mützenich und Arne Lietz: SPD: Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verlängern, 25. Februar 2019,
https://www.vorwaerts.de/artikel/spd-ruestungsexportstopp-saudi-arabien-verlaengern

Matthias Gebauer und Christoph Schult, “Großbritannien wirft Berlin mangelnde Bündnistreue vor”, Spiegel, 19. Februar 2019, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-nach-saudi-arabien-brandbrief-aus-grossbritannien-an-deutschland-a-1253997.html

Thomas Wiegold: Deutscher Exportstopp für die Saudis: Großbritannien warnt Deutschland vor Folgen, Augen geradeaus!, 19. Februar 2019
https://augengeradeaus.net/2019/02/deutscher-exportstopp-fuer-die-saudis-grossbritannien-warnt-deutschland-vor-folgen/

Carlo Masala: Der 2% Fetisch, Cicero, 4. Januar 2019, https://www.cicero.de/innenpolitik/nato-zwei-prozent-ziel-militaer-ruestungsausgaben-usa-deutschland-bundeswehr-verteidigungsetat/plus

Andrea Shalal: Berlin arms policy risks ‚German-free‘ European defence projects, Reuters 4. März 2019,
https://uk.reuters.com/article/uk-germany-arms-analysis/berlin-arms-policy-risks-german-free-european-defence-projects-idUKKCN1QL1HD

Thema 2 – Bundeswehreinsätze in Mali

Bundeswehr: Die Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali), https://bit.ly/2NReJMq

Bundeswehr: Die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA),  https://bit.ly/2VKpFOn

Thomas Wiegold: UN-Sicherheitsrat beschließt Blauhelmmission für Mali, Augen geradeaus, 25. april 2013
https://augengeradeaus.net/2013/04/un-sicherheitsrat-beschliest-blauhelmmission-fur-mali/

Thomas Wiegold: Mali: Luftbetankung unterm Blauhelm, Augen geradeaus!, 13. Juni 2013
https://augengeradeaus.net/2013/06/mali-luftbetankung-unterm-blauhelm/

Thomas Wiegold: Französischer Einsatz in Mali endet, Einsatz im Sahel beginnt, Augen geradeaus!, 13. Juli 2014,
https://augengeradeaus.net/2014/07/franzoesischer-einsatz-in-mali-endet-einsatz-im-sahel-beginnt/

Thomas Wiegold: Bundeswehr prüft Einsatz im Norden Malis, Augen geradeaus!, 6. August 2015,
https://augengeradeaus.net/2015/08/bundeswehr-prueft-einsatz-im-norden-malis/

Thomas Wiegold:Amsterdam oder Paris? Egal, Hauptsache Afrika!, Augen geradeaus!, 25. November 2015,
https://augengeradeaus.net/2015/11/amsterdam-oder-paris-egal-hauptsache-afrika/

Thomas Wiegold: Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis, Augen geradeaus!, 28. Januar 2016,
https://augengeradeaus.net/2016/01/bundestag-billigt-blauhelm-einsatz-zur-aufklaerung-im-norden-malis/

Thorsten Jungholt: So redet die Ministerin den Mali-Einsatz schön, Welt.de, 21. April 2017, https://www.welt.de/politik/deutschland/article163872858/So-redet-die-Ministerin-den-Mali-Einsatz-schoen.html

Thomas Wiegold: Deutsch-Französische Brigade: Getrennt marschieren, getrennt schlagen, getrennter Einsatz im gleichen Land, Augen geradeaus!, 29. Januar 2018
https://augengeradeaus.net/2018/01/deutsch-franzoesische-brigade-getrennt-marschieren-getrennt-schlagen-getrennter-einsatz-im-gleichen-land/

Thomas Wiegold: Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“, Augen geradeaus!, 14. Mai 2018,
https://augengeradeaus.net/2018/05/dokumentation-merkel-bei-der-bundeswehrtagung-ploetzlich-sind-wir-in-afrika/

Thomas Wiegold: Angriff auf EU-Ausbilder in Mali: Fahrzeugbomben und Gewehre, Augen geradeaus!, 25. Februar 2019
https://augengeradeaus.net/2019/02/angriff-auf-eu-ausbilder-in-mali-fahrzeugbomben-und-gewehre/

YouGov Umfrage: Jeder zweite Deutsche ist für einen Bundeswehreinsatz in Mali, 18. Januar 2013,
https://yougov.de/news/2013/01/18/jeder-zweite-deutsche-ist-fur-einen-bundeswehreins/

Sicherheitshinweise

Rike:
Henry Foy, Chloe Cornish, Asser Khattab, Laura Pitel, “Idlib: Russia and Turkey dig in for a final Syria battle”, Financial Times, 6 Maerz 2019,
https://www.ft.com/content/60d234fa-3e6a-11e9-9bee-efab61506f44

Carlo:
Brahma Chellaney: How the terrorist threat from Pakistan can be quelled, The Globe and Mail, March 1 2019,
https://www.theglobeandmail.com/opinion/article-how-the-terrorist-threat-from-pakistan-can-be-quelled/

Frank:
Hayley Evans und Natalie Salmanowitz: Lethal Autonomous Weapons Systems: Recent Developments, Lawfare, March 7 2019,
https://www.lawfareblog.com/lethal-autonomous-weapons-systems-recent-developments

Thomas:
Thomas Wiegold: Wie sieht’s aus mit Frauen in den Streitkräften? Fragen an einen norwegischen Zweisterner, Augen geradeaus!, 7. März 2019,
https://augengeradeaus.net/2019/03/wie-siehts-aus-mit-frauen-in-den-streitkraeften-fragen-an-einen-norwegischen-zweisterner/

19 Gedanken zu „Sicherheitshalber, der Podcast Folge 10: Sicherheitspolitik als weiterer Spaltpilz für die Groko? und ein Blick auf die Bundeswehr in Mali

  1. Zu „Thomas Wiegold: Deutsch-französische Rüstungsvorhaben“
    In diesem Zusammenhang ist selbstverständlich auf Macron https://www.tagesschau.de/ausland/macron-appell-hintergrund-101.html zurückzugreifen. Die Kanzlerin ließ Herrn Seibert antworteten, gewohnt diplomatisch im Ungefähren, ansonsten, schweigen.
    @akk wird deutlicher, abgesprochen?
    https://www.tagesschau.de/inland/akk-macron-101.html
    Da antwortet eine Parteichefin einem Staatspräsidenten, hat was.

    Zu „Thomas Wiegold: Deutscher Exportstopp für die Saudis“.
    Die BR verhindert die Auslieferung der bei Lürssen gebauten Patrouillenboote, deren Zweck es ist, Durchsetzung der Unterbindung von Waffenschmuggel im Roten Meer und im Golf von Aden durch den Iran zugunsten der Huthi.
    Andererseits beteiligen wir uns bei der https://t.co/RGeSAePcrY?amp=1 in den arabischen Gewässern … to promote security, stability and prosperity … das passt wie zusammen?

    [Die deutsche Beteiligung an den CMF wird immer angegeben, aber mit was? Da ist nix zu finden. Insofern kein Argument. T.W.]

  2. Die Frage nach den Standpunkten der Bevölkerung und diverser Parteibasen und der Verfänglichkeit logischer Argumente für eine Politik hat einen simplen, aber für den Alltag komplexen Kern mit weitreichenden Folgen: Für viele ist die Frage zum gesamten Komplex Militär und hierbei vor allem der Problemkreis Auslandseinsätze und Rüstungsexporte keine Frage von Logik und Geostrategie, sondern etwas den Wesenskern und die „Seele“ unseres Staates und unseres Selbstverständnisses als Deutsche betrifft. Es geht nicht um Nützlichkeitserwägungen, „Eine-Hand-wäscht-die-andere“ Gefälligkeiten auf EU Ebene, geostrategische Erwägungen oder gar wirtschaftspolitische Interessen, es geht darum, wie wir uns selbst sehen (wollen). Und für viele ist die zentrale Lehre aus unserer Geschichte (nicht nur die vergifteten 12 Jahre, sondern auch die Wilhelminische Epoche), daß „wir Deutsche“ es inzwischen eigentlich „gelernt“ haben sollten und militärische Mittel nicht als Mittel der Politik akzeptieren sollten bzw sogar dürfen. Einige nehmen da eine Maximalposition ein: „Wir Deutsche“ sollten weder eine Armee unterhalten noch eine Rüstungsindustrie im Land haben. Viele andere gehen nicht so weit, stimmen aber drastischen Beschränkungen beider aus moralisch-ethischen Gründen zu. Und diese beiden Bevölkerungsgruppen zusammen haben ob ihrer schieren Anzahl Macht, sie stellen Wählerpotential dar. Diesen Leuten (zu denen ich in der Saudi Arabien – Frage zumindest anteilig gehöre) braucht niemand mit Logik und politischen Argumenten oder gar wirtschaftlichen Interessen kommen … Moralvorstellungen sind hier absolut und kommen von einer emotionalen Ebene. Und Rationalität bringt keine Punkte, wenn man (zynisch überspitzt ausgedrückt) jemanden fragt, ob das gute alte „Du sollst nicht töten“ denn allgemeinggültig ist, oder ob es da Ausnahmen geben (muß/soll/darf).

  3. 1. Zum Anfang mal ein Protest gegen den Podcast, weil in der Diskussion der Jemen Krieg falsch dargestellt wurde. Nämlich als Krieg von Saudi-Arabien gegen den Jemen. Dies ist völlig falsch und sollte dem Podcast nicht passieren. Der Krieg in Jemen ist vielmehr identisch mit Syrien, ein Bürgerkrieg wo die Regierung des Jemen Saudi-Arabien um Militärhilfe gebeten hat, genauso wie Syrien Rußland um Militärhilfe gebeten hat.

    Die Diskussion in Deutschland in Deutschland zum Jemen ist unehrlich, weil SA verurteilt wird für den Kriegseinsatz, Rußland aber nicht für den Krieg in Syrien und niemand Rußland für die von Rußland getöteten Zivilisten verantwortlich macht.

    2. Bei der Tornado Nachfolge war interessant, daß gesagt wurde, daß die SPD nicht nur gegen US Maschinen ist, sondern auch gegen den EF als neuen Atomwaffenträger und unbedingt die Tornados – als teuerst Lösung – behalten will, nur um keinen neuen Atomwaffenträger – aus Prinzip- kaufen zu müssen. Denn dies war bisher – nach einer Erinnerung – noch kein Thema in Augen geradeaus.

    3. Aber ich bleibe dabei, daß die Koalition nicht am Rüstungsexportstreit und nicht an der Tornado-Nachfolge zerbrechen wird, sondern die SPD sich ihre Positionen würde abkaufen lassen, mit Grundrente oder Änderungen bei Hartz IV. Die Frage ist nur, wo ich Zweifel habe, ob der Union die Streitkräfte soviel Wert sind, daß sie der SPD sozialpolitische Erfolge gönnt, nur für die BW?? Jedenfalls hätte es die SPD schwer die Koalition aufzukündigen, wenn sie sozialpolitische Erfolge in der Koalition erreichen könnte.

    4. Was einen fliegenden Regierungswechsel angeht, so denke ich, daß die Grüne Bais einen neuen Atomwaffenträger oder mehr Geld für Verteidigung schlucken wird, wenn die Union genug Zugeständnisse beim Klimawandel und Kohleausstieg macht. Zu Recht wurde in der Podcast-Diskussion darauf hingewiesen, daß niemand weiß, wo die FDP in Sachen Außen und Sicherheitspolitik steht. Aber die Sondierungsgespräche für Jamaika haben doch gezeigt, daß die großen Probleme der FDP mit den Grünen in der Umweltpolitik, Dieselstreit usw. liegen und in der Urangst der FDP, daß die Union den Grünen zu weit entgegenkommt, daß Union und Grüne eine Liebeshochzeit feiern, und die FDP nur noch das 5. Rad einer Jamaika-Koalition wäre.

    Jedenfalls fand ich den Podcast sehr interessant und sehr gut, und möchte diese hier sehr loben, auch wenn ich beim Jemen-Krieg ganz anderer Meinung bin.

  4. Wie immer ein sehr guter Podcast zum Thema Sicherheitspolitik! Kompliment an alle Beteiligten.

    Bei Mali fände ich es schön, wenn mehr zwischen Begründung und Grund unterschieden wird: Auf der einen Seite das, was offiziell verlautbart wird, weshalb wir Soldaten dorthin schicken, und auf der anderen Seite die tatsächlichen Gründe für die Entscheidung.

    Der tatsächliche Grund ist, wie in Afghanistan auch, wohl weniger in wirklicher Sinnhaftigkeit des Einsatzes selbst als in einem Gefallen für die französische Regierung. Es entsteht ja eher nicht der Eindruck, dass Deutschland irgendwo militärisches Engagement betreibt, weil es tatsächlich selbst klar definierte Interessen verfolgt, sonder eher, dass unsere Regierung dies als Vehikel benutzt, um mit vor Ort tatsächlich interessierten Regierungen Bündnisse zu festigen.

  5. @Ingo Heinscher | 10. März 2019 – 10:50
    Ist einfach und passt in aktuelle DEU Kritikmuster den Mali-Einsatz als einen FRA Einsatz kleinzureden. Dabei geht aber unter, dass er einer der größten VN-Einsätze überhaupt ist. Mit zahlreichen teilnehmenden Nationen und DEU ureigene Interessen in der Region hat!

  6. @T.W.
    Danke für eine neue anregende Folge!
    Technisch finde ich es aber schade, dass Ihre Soundqualität gegenüber der der beiden Herren aus München immer noch viel schlechter ist (schlechtes Mikro?, niedrige Samplingrate?, schlechtes Codec?). Das ist umso unverständlicher, als Ihr Interview mit der norwegischen Generalmajorin, nicht nur soundtechnisch von wirklich guter Qualität war.
    Ich hoffe, dass der Podcast in alleiniger Verantwortung und Finanzierung durch Sie trotzdem noch eine lange Zukunft hat.
    Sollen wir eigentlich noch weiter für ihn voten oder ist die Frist schon abgelaufen?

    @closius:
    „Diskussion….ist unehrlich, weil SA verurteilt wird …, …aber niemand Rußland für die von Rußland getöteten Zivilisten verantwortlich macht.“
    Das Googlen der Begriffe „Russische Bomben syrien zivilisten“ – zeigt ein völlig anderes Bild, als Sie es so pauschalisierend hier zeichnen. Russlands „Engagement“ in Syrien ist ja gerade einer der Gründe, seiner Staatsführung eine aggressive Haltung zuzuschreiben und Sanktionen zu verlängern.

    [Danke für das Lob. Das mit der Tonqualität ist so ein Dauerbrenner, an dem wir kontinuierlich arbeiten… und es hoffentlich auch bald hinbekommen ;-) Wg. Podcastpreis: Wie im Podcast gesagt, ist die Abstimmung gelaufen, und wir sind am 29. März gespannt auf das Ergebnis… T.W.]

  7. Koffer: Selbst, wenn man glaubt, dass die Migration, die meines Erachtens eher großen ökonomisch-historischen Mustern folgt und sich von Tagespolitik nur punktuell beeinflussen lässt, in Mali mit verursacht wird: Ist denn, wie im Podcast auch sehr schön angesprochen, irgend ein Erfolg der gewählten Methode zu beobachten? Doch wohl eher nicht, und es kann mir keiner erzählen, dass das unserer gewählten politischen Führung nicht vorher klar war.

  8. @ T.W.

    Danke für den neuen Podcast. Ist immer wieder spannend und interessant zu hören. Hoffe, Ihr Podcast bleibt uns noch lange erhalten.

    Dank geht natürlich auch an Frau Franke und die Herren Masala und Sauer.

  9. Zu Rike: … “Idlib: Russia and Turkey dig in for a final Syria battle”, Financial Times, 6 Maerz 2019″
    Das offenbar tatsächlich letzte bedeutende Gefecht begann am Nachmittag um etwa noch einen Quadratkilometer in Baghus, Ostsyrien.
    @bencnn is in Eastern Syria, where airstrikes are hammering the last ISIS stronghold: “It will not mean the end of the caliphate … Nobody in this part of the Middle East is under the illusion that this is the end of ISIS.
    https://twitter.com/i/status/1104810806242353153
    Wenigstens wird das territoriale Ende von Daesh erreicht werden können.

  10. @Ingo Heinscher | 10. März 2019 – 13:39
    Über das „wie“ und die notwendigen Evaluierung kann man mEn in der Tat diskutieren. Aber das ist dann eine ganz andere Ebene…

  11. Danke für den tollen Podcast.
    Das Format (Podcast) an sich ist richtig wertvoll. Das Gesprächsformat finde ich persönlich auch sehr angenehm. Die Themenauswahl ist immer spannend. Das mag für sie alles auf der Hand liegen aber für jemand der Sicherheitspolitisch interessierter ist, sich aber nicht professionell mit dem Thema befasst ist das beeindruckend.
    Die Tonqualität könnte vielleicht etwas besser sein, ist aber aus meiner Sicht gut genug. Und viel mehr als das benötige ich persönlich nicht.

    Wenn ich mir was wünschen dürfte, wäre es, die Argumente etwas besser zu strukturieren, klarer zu formulieren und gleichzeitig dennoch das Gesprächsformat mit schnellen wechseln zu belassen.

    Ich empfehle den Podcast auf jeden Fall an jeden weiter. Noch mal vielen Dank für die hochwertige Journalistische Arbeit.

  12. @Koffer | 10. März 2019 – 11:19

    Wo sehen Sie denn „ureigene Interessen Deutschlands“ in Mali? Im Allgemeinen heißt „ureigen“ im Sprachgebrauch so viel wie „historisch gewachsen“ oder „kulturell bedingt“. Beides ist in Mali wohl eher nicht der Fall, das war nie in deutscher Einflusssphäre und auch ansonsten gibt es keine kulturellen Verbindungen dorthin.

    Da kann man eher von Interessen bezüglich der Unterbrechung von Flüchtlingsrouten und der Eliminierung von Boko Haram und ähnlichen Terrororganisationen sprechen. ich finde, man darf das Kind ruhig beim Namen nennen und muss nicht so rumeiern wie unsere Politiker.

  13. Jedenfalls haben wir einen Spaltpilz Verteidigungsetat in der Koalition. Nachdem bisher alle Medienberichte andeuteten, daß der Finanzminister den Etat der Verteidiungsministerin nur gering erhöhen will und der Verteidigungsministgerin eine große Niederlage drohe, da sie wohl keine Hilfe der Kanzlerin bekommen würde, gibt es jetzt eine Pressererklärung von Herrn Otte als Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion dagegen gehalten und wirft dem SPD Finanzminister Scholz vor, die Sicherheit Deutschlands zu gefährden, und die Glaubwürdigkeit gegenüber den Bündnispartnern EU und Nato, wenn der Finanzminister aus parteipolitischer Taktik – entgegen dem Koalitionsvertrag – von dem Ziel abweiche, mehr Geld für Verteidigung auszugeben. So Otte in einer Presseerklärung von gestern.

    [Die Presseerklärung ist auffindbar; wir gehen hier jetzt bitte nicht dazu über, die jeweils präferierten Pressemitteilungen im Volltext in die Kommentare zu kopieren. T.W.]

  14. @Closius

    Hierzu Angela Merkel am 16.02. quasi „weltöffentlich“ – also vor gerade ‚mal einen Monat:

    „Wir haben unsere Verteidigungsausgaben seit 2015 aber von 1,18 Prozent im Jahr 2014 auf immerhin 1,35 Prozent erhöht. Wir wollen 2024 bei 1,5 Prozent liegen. Vielen reicht das nicht, aber für uns ist das ein essenzieller Sprung.“

    https://augengeradeaus.net/2019/02/dokumentation-merkel-rede-auf-der-muenchner-sicherheitskonferenz/

    Wenn Frau Merkel jetzt kein Machtwort spricht kann man uns überhaupt nicht mehr ernst nehmen.

  15. Sehr lebhaft. :-)

    Dann auch mal meine 2cents zu den Themen:

    1. 7:24 min –> Tornadonachfolge

    T. Wiegold sagt, mit Bezug auf Luftwaffenoffiziere, dass eine fortgesetzte Nutzung des Torndados die „mit Abstand teuerste Entscheidung“ sei.

    Dass Soldaten gerne neues Spielzeug hätten, kann ich ja nachvollziehen. Aber dafür möchte ich dann doch belastbare Zahlen haben. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Kommentatoren, die sich offensichtlich im System auskennen (Elahan, Zimdarsen), deutliche Zweifel am propagierten, notwendigen Ende des Tornados haben.

    2. 22:08 min –> Rüstungsexporte #1
    FACK zu Rike Franke: Es gibt in D keine kohärente Rüstungsexportpolitik, sondern eher erratische, zufalls- oder bestenfalls anlassorientierte Entscheidungen.

    3. 29:29 min –> Rüstungsexporte #2
    Interessante Diskussion, in welchem Maße es bei Rüstungsexporten um a) Einfluss auf/im Empfängerland, b) sicherheitspolitische Interessen oder c) wirtschaftliche Interessen geht.

    In der aktuellen ARD-Doku zu Waffengeschäften der jungen BRD wurde Punkt a) explizit als Grund für Waffenexporte genannt. Unter den Vorzeichen von Hallstein Doktrin und Systemkonkurrenz sicherlich nachvollziehbar. Heutzutage bin ich da auch eher skeptisch. Wir beliefern die halbe Welt mit U-Booten, aber welchen Einfluss haben wir und wollen wir überhaupt haben? (Fragt nicht zuletzt auch Felix Seidler bezüglich Singapur.)

    Bezüglich a) und b) haben am ehesten die Briten eine solche Rolle im Nahen Osten. Es gibt enge militärische Kooperationen z.B. mit Saudi-Arabien, dem Oman und (in Zukunft) mit Katar. So schreibt der Guardian: „The RAF chief of air staff liaison officer in Riyadh has unparalleled access to the decision-makers in the Saudi air force HQ.“
    Aber ein Ende des Krieges im Jemen zu erzwingen, scheint auf der politischen Agenda nicht weit genug oben zu stehen.
    (Wenn man ehrlich ist, auch nicht in Deutschland. Denn wenn wir das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien politisch begründen, müsste jetzt eine diplomatische Initiative folgen, um die Konfliktparteien zu einem Waffenstillstand zu bringen.)

    Dass bei den Franzosen die wirtschaftliche Komponente im Mittelpunkt steht, zeigen klar die Rüstungsexporte an China und das (überlange) Festhalten am geplanten Export der Hubschrauberträger nach Russland. Fast ein halbes Jahr hat es nach der Annexion der Krim gedauert, bis die französische Seite endgültig auf den Export der Schiffe verzichtet hat.
    (Natürlich hat diese wirtschaftliche Komponente eine sicherheitspolitische Dimension, weil dadurch Frankreich eine eigenständige DITB (defense technological and industrial base) unterhalten kann, die ohne Exporte nicht überlebensfähig wäre.)

    Einen Punkt hätte ich noch zur wirtschaftlichen Komponente. T. Wiegold erwähnte ja, dass nicht die Patrouillenboote wirtschaftlich bedeutend seien, sondern vielmehr die Eurofighter-Exporte.
    Ich möchte – als Hypothese – diese Aussage um die (noch viel bedeutenderen?) zivilen Exporte ergänzen, die durch Rüstungsexporte ermöglicht, zumindest aber erleichtert werden. Würde Ägypten noch Siemens-Kraftwerke kaufen, wenn wir keine U-Boote oder Schiffe mehr lieferten? Und wie entwickelt sich das zivile Saudi-Arabien-Geschäft deutscher Firmen in Zukunft?

    Zum Weiterlesen und -schauen:
    https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2YzYjgyNjEyLTQ0NGYtNGQ0Zi05NTQ1LWI4NGUzNjMyNmVkYw/geschichte-im-ersten-die-akte-bnd-2
    https://www.offiziere.ch/?p=14488
    https://www.theguardian.com/world/2018/nov/13/britain-deep-ties-to-saudi-arabia-war-in-yemen
    https://www.deutschlandfunk.de/ruestungsgeschaeft-frankreich-liefert-keine-kriegsschiffe.1766.de.html?dram:article_id=327521
    https://de.reuters.com/article/deutschland-siemens-saudi-arabien-idDEKCN1PM1M5 (–> Interessanterweise mit dem Hinweis, dass die Verzögerung auf Seiten von Siemens liegt. Oder ist das nur die öffentliche Nebelkerze?)

  16. Soso, lt. Frank Sauer ist der intellektuell interessierte Bürger auf Twitter, zwingend.
    Nein, ist er nicht, braucht man auch nicht. Man kann auch ohne seine Daten preiszugeben informiert sein, dazu braucht man kein Twitter, Facebook oder Instagram und wie der Krams sonst noch so heißt. Das ist Datensammelmist, und auf der anderen Seite ereifern sich die Nutzer über Datensicherheit. Schizophren.
    Gefährlich dünnes Eis, solche Behauptungen.

  17. Bemerkenswert auch die Ansicht von Ulrike Franke zum Syrien-Konflikt und die Rolle des „Westens“. Sie bemängelt, das der Westen sich klar positioniert und Iran, Türkei und Russland das Feld überlässt.
    Ich sehe das als konsequent an. Der „Westen“ (die Koalition der Willigen) hat in Syrien eingegriffen, um den IS zu bekämpfen und zu vernichten, der die durch den Bürgerkrieg geschaffene Instabilität zum Machtzuwachs nutzen konnte. Das Ziel ist erreicht. Als zweites sollte das Assad-Regime von Giftgaseinsätzen abgehalten werden, weil diese völkerrechtswidrig sind. Auch das Ziel wurde erreicht. Auf keinen Fall kann das Ziel sein, den Bürgerkrieg für die eine oder andere Seite zu entscheiden oder einen Stellvertreterkrieg alà Jemen dort zu führen.
    Das ist der typische europäische Irrglaube, das alles im Sinne und nach Werten des „Westens“ geregelt werden muss. Dabei sind diese noch nicht einmal einheitlich. Ein typischer Fall von fehlender Zieldefinition.

  18. @ Pio-Fritz | 17. März 2019 – 12:03:

    So wie ich Frank Sauer verstanden habe, ist der „intelektuell interessierte Bürger“ auf Twitter deutlich überrepräsentiert. Dagegen hängt der Deutsche Michel (m/w/d) eher auf Facebook ab oder holt sich Schminktipps auf Instagramm oder Youtube…

  19. Pio-Fritz
    Wirklich Bürgerkrieg?
    Daesh, al-Qaida, al-Nusra, FSA, YPG/JPG, SDF, RUS, TUR, US+CJTF OIR stehen im Kampf. Losgelöst von regulärer Truppe kämpfen Terrorgruppen unterschiedlicher Provinienz mit zahlreichen ethnisch fremden, unrechtmäßigen Kombattanten um die Macht. Die einzigen SYR Bürger, die sich mit „ihren“ Kämpfern identifizieren, sind die Alawiten des B. al-Assad.

    „Sie (Ulrike Franke) bemängelt, das der Westen sich klar positioniert und Iran, Türkei und Russland das Feld überlässt“.
    Eben nicht „klar positioniert“, denn: „…während der Westen weg oder nur zusieht …“ lautet die Aussage von U.F. – Diese Aussage bezeichnet keineswegs eine Klarheit der Position, allenfalls eine solche im negativen Sinn von laissez faire.
    Derartige Gleichgültigkeit trifft insgesamt nicht zu, immerhin bleibt CJTF OIR tagtäglich im Kampf mit CAS für meist Kurden und überlässt niemandem das Feld. Ihre Darstellung könnte richtig sein, wenn auch „inherent resolve“ beendet würde.

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