Bundeswehr prüft Einsatz im Norden Malis

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Im westafrikanischen Staat Mali ist Deutschland militärisch engagiert – in der Ausbildungsmission der Europäischen Union; kürzlich übernahm der deutsche Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle das Kommando über EUTM Mali. Doch die EU-Mission im vergleichsweise sicheren Süden des Landes ist nur ein kleiner Teil des internationalen Engagements in Mali, wesentlich größer ist die UN-Mission MINUSMA, in der vor allem afrikanische Staaten, aber auch einige europäische Länder in einem robusten – d.h. auch mit Kampf verbundenen – Einsatz gegen Islamisten im Norden Malis vorgehen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einigen Stabsoffizieren daran; die Niederlande deutlich offensiver, unter anderem mit Kampfhubschraubern.

Jetzt zeichnet sich ab, dass Deutschland über sein Ausbildungsengagement in der EU-Trainingsmission hinaus auch bei MINUSMA mit mehr Kräften gefordert ist, mit anderen Worten: Sich auch in den Kampfeinsatz im Norden des Landes einbringen soll. Es gibt entsprechende Wünsche der Niederlande, die von ihrem engen Verbündeten Deutschland Unterstützung einfordern, und jetzt wird geprüft, ob und was die Bundeswehr zuzsätzlich tun kann. Das teilten der Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär Markus Grübel und der Außenamts-Staatssekretär Markus Ederer am (gestrigen) Mittwoch den Obleuten von Verteidigungs- und Auswärtigem Ausschuss des Bundestages mit:

Aus Sicht der Bundesregierung könnte eine Erweiterung der Beteiligung der Bundeswehr an der Mission MINUSMA einen sinnvollen Beitrag zur fortschreitenden Stabilisierung des Landes liefern.
Die Niederlande beteiligen sich seit 2014 substantiell mit einem Kontingent in Gao im Norden des Landes an MINUSMA. Gegenwärtig planen die Niederlande eine Einbindung von Kooperationspartnern im Kreise der Europäischen Union, die einzelne Module übernehmen könnten. Vor dem Hintergrund der engen deutsch-niederländischen Kooperation im Verteidigungsbereich haben die Niederlande besonderes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Deutschland in Gao signalisiert.
Im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und abgestimmt mit dem niederländischen Partner, plant das Bundesministerium der Verteidigung daher eine Erkundungsmission nach Mali zu entsenden, die den genauen Bedarf und die Möglichkeit eines deutschen Beitrags ergebnisoffen prüfen soll. Diese Erkundung wird neben den militärisch-taktischen Erfordernissen auch der Sicherheitslage, der Verfügbarkeit von Ressourcen und den logistischen Aspekt einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr sorgfältig Rechnung tragen.

Das lässt offen, welche deutschen Fähigkeiten nach Nord-Mali gehen könnten – die Niederlande scheinen besonderes Interesse an Aufklärungsfähigkeiten zu haben, bis hin zu Drohnen wie LUNA.

Klar ist, dass für eine Erweiterung der Bundeswehr-Beteiligung an MINUSMA das derzeit geltende Mandat geändert werden müsste. Die zuletzt am 19. Juni vom Bundestag gebilligte Verlängerung sieht bislang vor:

Für die an MINUSMA beteiligten Kräfte der Bundeswehr ergeben sich folgende Aufgaben:
– Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von Kräften von MINUSMA;
– Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben;
– Einsatzunterstützung durch ggf. temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte, die aufgrund eines Unterstützungsersuchens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen eine Bedrohung für MINUSMA abwenden sollen.

Der Lufttransport ist inzwischen eingestellt, weil die UN an den eingeschränkten Fähigkeiten der deutschen Transall keinen Bedarf mehr hatten.

Der Norden Malis ist, wie sich erst Anfang dieser Woche zeigte, weiterhin ein gefährliches Gebiet. In der Nähe von Timbuktu fielen am vergangenen Montag bei einem Angriff vermutlich islamistischer Gruppen elf malische Soldaten.

(Foto: Niederländische Chinook-Transporthubschrauber in Mali – defensie.nl)