Panzer in den Osten: U.S. Army sucht Standorte

Die Meldung ist ein paar Tage alt, sollte aber nicht untergehen: Die U.S. Army hat die ersten Teams losgeschickt, die nach passenden Standorten für die Vorausstationierung von Panzern in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten suchen sollen. Aus einem Interview der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes mit dem Befehlshaber der U.S. Army Europe, Generalleutnant Ben Hodges:

U.S. Army Europe will soon dispatch a survey team to eastern Europe to scout locations for tanks and other military hardware as part of a broader effort to bolster the U.S. military presence in a region rattled by Russia’s intervention in Ukraine, the Army’s top commander in Europe said Friday. weiterlesen

Münchner Sicherheitskonferenz: Redner, Programm, Unwägbarkeiten

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Wie jedes Jahr wirft die Münchner Sicherheitskonferenz, die diesmal vom 6. bis 8. Februar stattfindet, ihre Schatten voraus; wie jedesmal sagt der Organisator, Botschafter Wolfgang Ischinger, dass es die wichtigste und von der Besetzung her prominenteste Konferenz ever werde. Nun sagen Teilnehmer, auch wenn sie hochrangig sind, und das vorher festgelegte Programm noch nicht unbedingt was über den Ablauf dieser Konferenz aus – wer hätte zum Beispiel im vergangenen Jahr den Aussage-Dreiklang Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen von Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwartet, obwohl ihre Teilnahme lange vorher bekannt war?

Deshalb wird auch in diesem Jahr spannend zu beobachten, was bei den – nicht wirklich überraschenden – Themen europäische Sicherheitsarchitektur/Ukraine/Russland und Nah-/Mittelost/ISIS herauskommt und welche Akzente Bundeskanzlerin Angela Merkel als wichtigste deutsche Repräsentantin setzen wird. Natürlich auch, was von US-Vizepräsident Joe Biden und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu hören sein wird.

Als Überblick und zur Einstimmung das, was Ischinger am (heutigen) Montag zu Teilnehmern und Programm vor Journalisten in Berlin mitgeteilt hat (im Audio gibt es eine kurze Passage unter drei ohne Tonaufzeichnung, die mit einem Piepton markiert ist): weiterlesen

Merkposten vom Wochenende

Nach einem erkennbaren low-ops-Wochenende (für mich) einige Merkposten zu Berichten, die uns noch beschäftigen werden:

Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien?

Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll der Bundessicherheitsrat in der vergangenen Woche beschlossen haben, alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen. weiterlesen

NATO bereit zu einer Irak-Mission?

Bislang ist es vor allem (oder nur?) eine Interview-Äußerung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Im Bündnis scheint es Überlegungen zu geben, den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak zu unterstützen – nicht mehr nur wie bisher mit einer Koalition der Willigen, sondern mit einer gemeinsamen Anstrengung der Allianz.

Aus einem Reuters-Interview am (heutigen) Freitag:

Asked about Iraq, where Islamist fighters of the Islamic State have seized swathes of territory, Stoltenberg said NATO would receive an Iraqi government delegation “in a few days”.
“We are now considering a request from the Iraqi government to help them enhance their defense capacity and their ability to fight terror, ISIL, in their own country,” he said.
“We will sit down with them and discuss how we can work together and discuss and assess their request for NATO help and assistance.”

Das ist noch hinreichend vage. Bereits im vergangenen Jahr hatte Stoltenberg ja schon mit hochrangigen irakischen Politikern gesprochen (siehe Foto oben). Und vorerst gibt es ja nichts außer der US-geführten Koalition (auch wenn die von der Bundesregierung als ausreichend als Begründung für ein Mandat für eine Bundeswehr-Ausbildungsmission angesehen wird, über die der Bundestag in der kommenden Woche abstimmen wird.)

(Foto vom 3. Dezember 2014: Haidar al-Abadi (Prime Minister of Iraq) shaking hands with NATO Secretary General Jens Stoltenberg – NATO)

 

Ukraine-Sammler: Die Not der Zivilbevölkerung

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Die Situation im Osten der Ukraine, wo in den vergangenen Tagen die Kämpfe vor allem um und in Donetsk zugenommen haben, macht wohl einen neuen Sammelthread notwendig. Vom Internationalen Kommittee vom Roten Kreuz kam am (heutigen) Dienstagmorgen eine der (seltenen) Pressemitteilungen, in der vor allem auf die Not der Zivilbevölkerung inmitten der Auseinandersetzungen hingewiesen wird:

Ukraine crisis: ICRC calls on all parties to spare civilians

Fighting has intensified recently in and around Donetsk, resulting in civilian casualties and preventing the ICRC team in Donetsk from carrying out its humanitarian work.
“We once again call on all parties to refrain from harming civilians and to comply with international humanitarian law,” said Michel Masson, head of the ICRC delegation in Ukraine. weiterlesen

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