NATO setzt geplante Verstärkungen an der Nordostflanke fort

Die NATO setzt ihre geplanten Verstärkungen im Nordosten des Bündnisgebiets zur Unterstützung der baltischen Staaten und Polens fort. Nachdem die von Deutschland geführte Battlegroup im Rahmen der enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz, eFP) in Litauen bereits im Februar mit dem Aufbau begonnen hatte, folgten nun die Briten: Sie stellen ein solches verstärktes Bataillon in Estland. Die ersten Kampfpanzer und Geschütze wurden am (gestrigen) Mittwoch entladen (Foto oben). weiterlesen

Erster Direktkontakt der Spitzenmilitärs von NATO und Russland seit Jahren

Erstmals seit dem Einfrieren der militärischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland wegen der Ukraine-Krise haben Spitzenmilitärs beider Seiten wieder direkt miteinander gesprochen. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der tschechische General Petr Pavel (Foto oben) und der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow telefonierten am (heutigen) Freitag miteinander, wie beide Seiten mitteilten. Der Gesprächswunsch sei von der NATO ausgegangen, erklärte das russische Verteidigungsministerium:

Today, General of the Army Valery Gerasimov, Chief of the General Staff of the Russian Armed Forces – First Deputy Defence Minister, had a telephone conversation with General Petr Pavel, Chairman of the NATO Military Committee upon the initiative of the NATO’s party.

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Jenseits der Zwei-Prozent-Debatte: Deutsche Zusagen fürs Baltikum

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Die praktisch zeitgleiche Reise der beiden deutschen Minister Sigmar Gabriel (Außen, SPD) und Ursula von der Leyen (Verteidigung, CDU) durch die drei baltischen Staaten in den vergangenen Tagen wurde in Deutschland wie in diesen Ländern vor allem vor dem Hintergrund des Streits über das Zwei-Prozent-Ziel der NATO gesehen. Das ist einerseits verständlich, andererseits aber auch nur die halbe Geschichte. Vor diesem eher innenpolitsch deutsch motivierten Streit ist nämlich ziemlich untergegangen, dass beide Minister in einem Punkt die gleiche Botschaft für Esten, Letten und Litauer mitbrachten: Die Bündnisverpflichtung der NATO für das Baltikum steht für Deutschland nicht zur Debatte. weiterlesen

Von der Leyen im Baltikum: Reisen im Schatten der zwei Prozent (Update))

Es ist schon eine etwas skurrile Situation: Fast zeitgleich sind der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen unterwegs. Der Außenminister hat einen Tag Vorsprung, und er lieferte er in den baltischen Länderneine Botschaft ab, die die Verteidigungsministerin jetzt wieder versucht, ein bisschen zu relativieren: Was ist mit den zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben, zu denen sich die NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland verpflichtet hab en? weiterlesen

USA planen Erhöhung des Verteidigungshaushalts um zehn Prozent

Die USA erhöhen unter dem neuen Präsidenten Donald Trump nicht nur den Druck auf ihre Verbündeten, mehr für Verteidigung auszugeben – sondern wollen auch ihre eigenen Ausgaben fürs Militär deutlich anheben. Der US-Verteidigungshaushalt, ohnehin schon der größte weltweit, soll um etwa zehn Prozent steigen; dafür werden Ausgaben im Inland und die Entwicklungshilfe gekürzt.

Die Ankündigung ist zwar noch nicht offiziell, wurde aber am (heutigen) Montag gezielt etlichen US-Medien mitgeteilt, zum Beispiel der Washington Post:

President Trump will propose a federal budget that dramatically increases defense-related spending by $54 billion while cutting other federal agencies by the same amount, according to an administration official. weiterlesen

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