Ausrüstungshilfe für die Kurden – der erste Dingo schon angesprengt?

Dingo_Kurden_Rudaw

Zusammen mit Sturmgewehren, Panzerfäusten und Milan-Lenkraketen hat die Bundeswehr auch fünf geschützte Dingo-Transporter an die kurdischen Peshmerga für ihren Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen geliefert. Nun sieht es so aus, als habe einer dieser Dingos die erste Bewährungsprobe bestanden – als ein Pehsmerga-Konvoi auf ein IED (Improvised Explosive Device) fuhr.

Das legt jedenfalls ein Video des kurdischen Nachrichtenportals Rudaw nahe. Die Bildqualität ist leider nicht so gut, dass für mich alle Zweifel beseitigt wären (außerdem liegt leider das Wasserzeichen des Urhebers drüber). Vielleicht kennt ja jemand eine bessere Quelle dafür, oder kann auf diesem Video genaueres erkennen: weiterlesen

Kabinett bringt Ausbildungsmission im Nord-Irak auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch wie geplant die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten das Mandat für bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten, die in Erbil im Nord-Irak kurdische Kämpfer für das Zurückdrängen der islamistischen ISIS-Terrormilizen ausbilden sollen. Hier geht es nicht um einen Kapmfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistungen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Kabinettsentscheidung.

Der Beschluss geht jetzt an den Bundestag und wird voraussichtlich Ende Januar verabschiedet.

Zum Mandat (und seiner interessanten rechtlichen Grundlage) hatte ich hier schon einiges geschrieben, außerdem hier zur Einschätzung Steinmeiers.

Zur Ergänzung:

Mitteilung der Bundesregierung

Mitteilung des Verteidigungsministeriums

O-Ton (Audio) von Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

 

 

 

(Foto:  Beginn der theoretischen Einweisung in die von Deutschland an die Peschmerga gelieferten Waffen in einer Ausbildungsstätte nahe Erbil, Nordirak am 01.10.2014 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

 

 

Sammler: Russland & Ukraine, 16. Dezember

Rubel_5er_Muenzen_kl

Die Entwicklungen in Russland, vor allem als Folge der Ukraine-Krise, und in der Ukraine selbst haben nicht nur sicherheitspolitische Aspekte. Aber möglicherweise auch dann sicherheitspolitische Folgen, wenn es vordergründig nur um wirtschaftliche Dinge geht, selbst wenn die mit der Sicherheitspolitik erst mal nichts zu tun haben. Deshalb ein neuer Sammler zum Thema Russland & Ukraine, vor dem Hintergrund solcher Entwicklungen am (heutigen) Dienstag:

Russia’s rouble went into free-fall in Tuesday trading, falling repeatedly to record lows, despite the central bank’s dramatic decision to raise interest rates from 10.5% to 17%. weiterlesen

Exercise Watch: Russische Übung in Kaliningrad, mit Iskander-M-Raketen

2011 Moscow Victory Day Parade (360-43)

Es lohnt sich wohl, neben den sonst in dieser Rubrik aufgelisteten NATO-Übungen in den östlichen Mitgliedsländern des Bündnisses einen Blick auf die Übungen auf russischer Seite zu werfen. Wie auf die in den vergangenen Tagen in Kaliningrad, der westlichen Enklave Russlands; der russische Nachrichtensender Russia Today spricht von einer Überraschungsübung:

The Russian military has concluded a massive surprise drill in the Kaliningrad region to test the combat readiness of some 9,000 troops and 642 vehicles, including tactical Iskander-M ballistic missile systems rapidly deployed from the mainland. The drills took place December 5-10, the head of the main Operation Directorate of General Staff, Lieutenant General Andrey Kartapolov announced on Tuesday. Military units and formations deployed in the Western Military District were brought to their highest level of combat readiness at 7 p.m. Moscow time on December 5.

weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: ‘Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will’

Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein.

Zur Dokumentation der entsprechende Teil des Briefes (der am heutigen Montag bekannt wurde und Augen geradeaus! vorliegt):

Die irakische Regierung hat die internationale Allianz um Unterstützung angerufen, unter anderem um die in den letzten Monaten schmerzhaft deutlich gewordenen Ausbildungsmängel zu beseitigen. Angesichts der nach wie vor prekären Lage können wir uns dieser Bitte nicht verschließen und wollen die kurdischen Sicherheitskräfte mit gezielter, strikt am dortigen Bedarf orientierter Ausbildung unterstützen. Wir denken hier insbesondere an Fähigkeiten wie militärische Logistik, technische Kommunikation, Versorgung und Sanitätsleistungen, aber auch Minenräumung und Sprengfallenbeseitigung, da hier die Quelle für einen Großteil der Verluste der Peschmerga liegt.
Ich habe mich unter den internationalen Partnern und innerhalb der Bundesregierung dafür eingesetzt, dass wir dem Irak genau das anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will. weiterlesen

weiter »