Stolz und Ratlosigkeit im Mittelmeer

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Als Kapitän zur See Thorsten Mathesius seinen Lagevortrag für die Verteidigungsministerin, die mitgereisten Abgeordneten und die fast 40 Journalisten zum Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer beendet hat, stellt der SPD-Politiker Rainer Arnold die Frage, die die Schwierigkeiten ziemlich klar macht. Ob denn erkennbar sei, will der Verteidigungsexperte wissen, ob die für den Transport der Flüchtlinge übers Mittelmeer präparierten Boote eben solche Schlepperboote seien – oder eben die ganz normalen Fischer- und Transportboote, die es an der langen Küste Libyens zu Tausenden gibt? Genau das, antwortet Mathesius, Kommandeur des deutschen Kontingents der neuen EU-Militärmission EUNAVFOR MED, sei das große Problem: Unterscheiden kann das von außen keiner.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Begleitung waren am (gestrigen) 4. Juli nach Sizilien gereist, wo die beiden deutschen Schiffe des Mittelmeereinsatzes vor Catania auf Reede lagen. In erster Linie wollte sie sich über die Rettungsmission informieren, in der deutsche Kriegsschiffe in den vergangenen Monaten bald 6.000 Menschen in Seenot aufgenommen haben. Ausführlich schilderten ihr die Soldaten an Bord der Fregatte Schleswig-Holstein, die zusammen mit dem Tender Werra derzeit die deutsche Beteiligung stellt, die Prozedur für die Aufnahme der INGP, der „In Not geratenen Personen“, wie es im Bundeswehrjargon heißt.

Und das mit viel Stolz und Eifer. weiterlesen

Deutsche Marine im Mittelmeer: Seenotrettung bleibt der wichtigste Auftrag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Samstag die beiden Schiffe der Deutschen Marine besucht, die bislang in der Mission Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeer unterwegs waren… und künftig im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Einsatz sind.

Aber Moment, ändert sich was für die Fregatte Schleswig-Holstein und den Tender Werra mit dieser ersten Phase des EUNAVFOR MED-Einsatzes, die der Aufklärung von Schleuserstrukturen dienen soll?

Wie es scheint, nicht so viel. weiterlesen

Exercise Watch: Vorbereiten auf Trident Juncture

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Es ist zwar noch eine Weile hin, aber mit dem Zusammenstellen von Informationen sollte ich schon mal anfangen… Vom 28. September bis zum 6. November läuft Trident Juncture 2015, mit 25.000 Soldaten die wohl größte Übung der NATO seit dem Ende der Blockkonfrontation in den 1990-er Jahren. Schwerpunkt wird Südwesteuropa mit Italien, Spanien und Portugal (irgendwann im vergangenen Jahr mal geäußerte Überlegungen, angesichts der Ukraine-Krise diese Übung in den Osten des NATO-Gebiets zu verlegen, wurden vor allem aus Kostengründen ganz schnell beerdigt).

A high visibility exercise that will showcase NATO on the world stage, sagt die Allianz selbst über diese Übung. Im Lead ist das NATO Joint Forces Command in Brunssum in den Niederlanden und damit dessen Chef, der deutsche Vier-Sterne-General Lothar Domröse. weiterlesen

Deutsche Kriegsschiffe bereit für Einsatz in EU-Aktion gegen Schleuser im Mittelmeer

Die Fregatte F216 SCHLESWIG-HOLSTEIN läuft in den Hafen von Djibouti ein. ©Bundeswehr/Piz EinFüKdo

Die beiden Schiffe der Deutschen Marine, die zur Seenotrettung von schiffbrüchigen Migranten und Flüchtlingen ins Mittelmeer geschickt wurden, liegen in diesen Tagen im Hafen von Augusta auf Sizilien. Das hat nicht nur damit zu tun, dass die Besatzungen der Fregatte Schleswig-Holstein und des Tenders Werra nach den Rettungsaktionen der vergangenen Tage (siehe unter anderem hier) eine Ruhepause verdient haben – sondern vor allem mit der neuen EU-Marinemission Eunavfor Med (European Naval Forces Mediterannean). Denn für diesen Einsatz brauchen beide Schiffe neue Kommunikationstechnik: Für eine EU-Mission müssen andere Verbindungsmöglichkeiten eingebaut werden als für die üblichen Einsätze im NATO-Rahmen.

Ziel dieser EU-Mission ist zunächst die Aufklärung – und spätere Unterbrechung – der Aktivitäten der Schleuser, die die Flüchtlinge übers Mittelmeer bringen, als europäische Antwort auf den Zustrom nach Europa. Seit dem 30. Juni 1500 Uhr sind die Schleswig-Holstein und die Werra Eunavfor Med unterstellt, und damit hat sich auch ihre Aufgabe gewandelt: Auch wenn die Seenotrettung im Portfolio bleibt – erster Auftrag wird nun die Aufklärungsmission. weiterlesen

Neue US-Militärstrategie: Von Russland bis zu ‚nicht-staatlichen Akteuren‘

Secretary of Defense Ash Carter and 18th Chairman of the Joint Chiefs of Staff Gen. Martin E. Dempsey brief the press in the Press Briefing Room at the Pentagon, July 1, 2015.  (DoD photo by Mass Communication Specialist 1st Class Daniel Hinton/released)

Die USA stellen sich militärisch weiterhin auf weltweite Bedrohungen ein – und sehen die Notwendigkeit, als globale Militärmacht künftig schneller reagieren zu können. US-Stabschef Martin Dempsey stellte am (gestrigen) Mittwoch in Washington die neue Militärstrategie der USA vor, ein paar Kernpunkte nach dem Bericht des Pentagon:

The strategy recognizes that the application of military power versus traditional state threats is far different than military power against non-state actors. It also posits that the most likely scenario is prolonged campaigns rather than short, intense battles.
The strategy also states that as a “hedge against unpredictability with reduced resources we may have to adjust our global posture.”According to the strategy document, the U.S. military also must be ready to counter “revisionist states” such as Russia that are challenging international norms as well as violent extremist organizations such as the Islamic State of Iraq and the Levant.

Natürlich werden auch Iran und Nordkorea wegen einer potenziellen nuklearen Bedrohung erwähnt. China, interessanterweise, wird ein wenig anders eingeordnet, und offensichtlich für bedeutsamer als Russland gehalten: weiterlesen

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