ExerciseWatch: Die NATO übt deutlich weniger als Russland

In Russland und Weißrussland steht in den nächsten Wochen die militärische Großübung Zapad 2017 an, und sie wird von der NATO und vor allem von den baltischen Staaten sehr genau und mit Argwohn beobachtet: Die offiziell gemeldete Zahl von unter 13.000 beteiligten Soldaten liegt unterhalb der Schwelle, die nach den OSZE-Vereinbarungen die Entsendung von Beobachtern anderer europäischer Länder erlaubt – vor allem die osteuropäischen NATO-Mitglieder bezweifeln jedoch, dass es unterhalb dieser Schwelle bleibt.

Vor Zapad 17 gibt es bereits einzelne Vorübungen, zum Beispiel eine gemeinsame Logistik-Übung des russischen Westlichen Militärdistrikts und Weißrusslands mit 3.000 Soldaten (Foto oben).

Die Übungsserie wird uns hier sicherlich noch beschäftigen; aktuell aber erst mal eine dazu passende Übersicht der Kollegen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung*. Die haben sich die öffentlichen Mitteilungen zu Militärübungen der NATO und Russlands in den vergangenen Jahren mal genauer angeschaut:

Nach Recherchen von FAZ.NET hat Russland seit 2015 deutlich mehr Militärübungen abgehalten als die Nato und ihre Mitgliedsstaaten in Europa. Die Ergebnisse sind für den Westen alarmierend. weiterlesen

Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit.

Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen der NATO in Konya zunächst abgelehnt, daraufhin hatte sich die NATO eingeschaltet.

Aus dem Schreiben Gabriels an den Ausschuss vom (gestrigen) Montag:

Der Politische Direktor des Auswärtigen Amts hatte Sie und die Obleute des Verteidigungsausschusses am 14. Juli darüber informiert, dass die türkische Regierung um eine Verschiebung der für den 17. Juli geplanten Reise von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zum NATO-Stützpunkt Konya gebeten hatte. NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatte daraufhin angeboten, eine solche Reise im NATO-Rahmen zu organisieren. Der türkische Außenminister hat diesem Vorschlag inzwischen zugestimmt.
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ExerciseWatch: 60 Bundeswehrsoldaten in Georgien

In Georgien hat am vergangenen Wochenende die von der U.S. Army Europe geführte Übung Noble Partner begonnen, und die Bundeswehr ist dabei. Die – inzwischen zum dritten Mal stattfindende – Übung soll die ehemalige Sowjetrepublik weiter an die NATO heranführen. Zumal georgische Soldaten nicht nur regelmäßig an der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan beteiligt sind, sondern auch ein Kontingent für die NATO Response Force (NRF) bereitstellen – obwohl das Land nach wie vor kein Mitglied des Bündnisses ist und trotz einer Zusage 2008 auch so schnell nicht werden dürfte.

Der deutsche Anteil besteht nach Angaben des Verteidigungsministeriums aus gut 60 Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade, die mit sechs Boxer-Transportpanzern, einem Dingo-Patrouillenfahrzeug und einem Bergepanzer Büffel nach Georgien verlegt haben. weiterlesen

NATO sucht nach Lösung für Abgeordnetenbesuch in Konya (Neu: Ausschussvorsitzender)

In den Streit über das Recht deutscher Abgeordneter, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, bemüht sich nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um eine Lösung. Stoltenberg habe angeboten, eine solche Reise zu deutschen Soldaten im Einsatz mit AWACS-Flugzeugen auf der türkischen Basis Konya als NATO-Reise zu organisieren, sagte der stellvertretende NATO-Sprecher Piers Cazalet am (heutigen) Montag:

NATO Secretary General Jens Stoltenberg has been in contact with his German and Turkish counterparts on the issue of access to Konya airfield. In an effort to find a solution, the Secretary General has now offered to arrange a visit for Parliamentarians to Konya airfield within a NATO framework. weiterlesen

Chinesen vor Fehmarn

Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Manöver mit der russischen Marine in der Ostsee haben chinesische Kriegsschiffe am (heutigen) Mittwoch den Fehmarnbelt zwischen der deutschen Insel Fehmarn und Dänemark passiert – beobachtet von der NATO und einem Boot der deutschen Wasserschutzpolizei. Der Lenkwaffenzerstörer Hefei, die Fregatte Yuncheng und der Versorger Luomahu befanden sich auf dem Weg zu gemeinsamen Manövern mit der russischen Marine in der Ostsee. Zur Übung Joint Sea 2017 (so die englische Übersetzung von russischer Seite) werden die Schiffe der Volksbefreiungsarmee am kommenden Freitag in Kaliningrad erwartet. weiterlesen

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