Schlagwort: Ursula von der Leyen

Von der Leyen: Bundeswehr soll Syrien-Flüchtlinge mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

Die Bundeswehr wird zwar bis zum Sommer ihre Unterstützung anderer Behörden in der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen einstellen, soll sich aber im zivilen Bereich auch künftig um Flüchtlinge vor allem aus Syrien kümmern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Freitag an, ein ziviles Ausbildungsprogramm aufzulegen, mit dem Syrer auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem Ende des Bürgerkrieges vorbereitet werden sollen. Als nächster Schritt sei die Ausbildung von Sicherheitskräften denkbar. Aus von der

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Panzer für die Niederländer, ein Schiff (teilweise) für die Bundeswehr

Wenn die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihre deutsche Kollegin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Amsterdam die ohnehin enge Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder weiter ausbauen, tun sie das vor symbolischer Kulisse. Am (gestrigen) Mittwochabend verlegte die Königliche Marine der Niederlande ihr Joint Support Ship Karel Doorman, eine Mischung aus Versorgungsschiff und Hubschrauberträger, erstmals in die niederländische Haupstadt (Foto oben). Mit an Bord Seiner Majestät Schiff: Zwei Leopard-Kampfpanzer des Deutschen Heeres, die vergangene

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Und jetzt: Incirlik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Mittwochabend auf der Air Base Incirlik bei Adana in der Türkei eingetroffen. Dort will sie sich am morgigen Donnerstag ein Bild von der deutschen Beteiligung am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak machen: In Incirlik sind sowohl die sechs Tornados (siehe Foto oben), die zur Aufklärungsflügen über dem ISIS-Gebiet starten, als auch das deutsche Tankflugzeug Airbus A310 MRTT stationiert. Ich bin bei dieser Reise dabei, irgendwann am Donnerstag (je

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Von der Leyen will Bundeswehr-Flüchtlingshilfe im Sommer beenden

Die Unterstützung der Bundeswehr bei der Hilfe für Flüchtlinge im Inland soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen keine Regelaufgabe für die Truppe werden. Bis zum Sommer solle dieser Einsatz der Soldatinnen und Soldaten beendet werden: Ich habe deshalb für mich die Linie gezogen, dass wir bis zum Sommer – wenn die Situation sich aufgrund der ergriffenen Maßnahmen verbessert hat – den Kommunen und Ländern durch unsere Amtshilfe ausreichend Raum verschaffen, um ohne Hektik nach und nach

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Pressekonferenz zum Syrien-Einsatz: von der Leyen und Generalinspekteur im O-Ton

Zum bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker am (heutigen) Donnerstag vor der Bundespressekonferenz Stellung genommen; einen Tag vor der geplanten Entscheidung des Bundestages über diese Mission. Meine Liveblogging-Mitschrift hier; zum Nachhören die ganze Pressekonferenz im O-Ton:

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Liveblogging: von der Leyen und Wieker

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (vdL) und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (GI) nehmen vor der Bundespressekonferenz zum Thema Syrien-Einsatz Stellung. Meine Liveblogging-Mitschrift (Neustes oben). Das Audio mit dem O-Ton der ganzen Pressekonfrenz zum Nachhören findet sich hier.

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Im Wortlaut: von der Leyen und Assads Truppen (mit Nachtrag)

Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:

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Bundeswehr nach Syrien? Von der Leyen eröffnet die Debatte

Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann

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