Schlagwort: Ursula von der Leyen

Lage in Kundus: Statement von der Leyens (Nachtrag: Bundespressekonferenz)

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Nachdem die Bundesregierung noch gestern erklärte, von der Lage in Kundus in Nordafghanistan keine eigene Kenntnis zu haben, scheint sich das heute gewandelt zu haben. Jedenfalls hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute dazu Stellung genommen. Außer die Lage ist besorgniserregend scheint mir allerdings so viel neue Erkenntnis nicht drinzustecken. Aber vielleicht sehen das andere ja anders. Nachtrag: Ich konnte heute nicht in die Bundespressekonferenz, aber der Kollege Tilo Jung hat mir dankenswerterweise den Audio-Mitschnitt zur Verfügung gestellt. Hier der

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Zeitreise: Besuch beim Heer

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Rahmen ihrer Sommerreise am (heutigen) Donnerstag das Panzergrenadierbataillon 411 in Torgelow/Viereck in Mecklenburg-Vorpommern besucht, und erst mal die harte Nachricht: Das Bundeswehr-Bataillon, sagte die Ministerin, werde in den kommenden Jahren einer polnischen Brigade unterstellt. Im Gegenzug wird eine Panzereinheit aus dem Nachbarland der deutschen Panzerbrigade 41 unterstellt – eine Verzahnung der Armeen beider Seiten, wie sie von der Leyen bereits beim Festakt zu 60 Jahren deutscher NATO-Mitgliedschaft Ende Juni angekündigt hatte: Wenn wir

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NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

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Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer. Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der

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Von der Leyen: Bundeswehr soll bis Frühjahr 2016 im Norden Afghanistans bleiben

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  Fürs Protokoll: Die Bundeswehr soll sich nach den Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bis zum Frühjahr 2016 im Norden Afghanistans engagieren, bevor sich Deutschland wie die anderen Länder in der Resolute Support Mission auf die Hauptstadt Kabul konzentriert. Vor Beginn der Beratungen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag über den Einsatz in Afghanistan sagte die deutsche Ressortchefin: Ich hielte es für sinnvoll, dass wir in der Speiche im Norden bis Anfang 2016 blieben. Für den Rückzug vom Hindukusch

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De Maizière zum G36: Mit der richtigen Munition ein gutes Gewehr

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Zwei Stunden lang hat am (heutigen) Mittwoch der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maiziére – zusammen mit seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen – dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum umstrittenen Sturmgewehr G36 beantwortet. Das Fazit des heutigen Bundesinnenministers nach der Ausschusssitzung: Sein Lagebild sei gewesen, dass die Waffe, mit der richtigen Munition, ein gutes Gewehr und die richtige für die Truppe gewesen sei. Über spätere Erkenntnisse wolle er nicht sprechen, da sie nach seiner Amtszeit gekommen seien. Und von der

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Das Ende fürs G36 bei der Bundeswehr. In der derzeitigen Form… (Update: Haushaltsausschuss)

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Gut drei Stunden hat am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages die Verteidigungsministerin und Beamte des Ministeriums zum Sturmgewehr G36 angehört. Dabei ging es um etliche technische Detailfragen, aber auch um die administrative und politische Verantwortung für die Präzisionsprobleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr. Unterm Strich nach den drei Stunden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt zwar, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr. Was sie im öffentlichen Statement (siehe unten) zwar nicht, aber im Ausschuss wohl sehr ausdrücklich

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G36: Ministerin lässt vor Koalitionsabgeordneten Konsequenzen noch offen

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Die Affäre um das Sturmgewehr G36 macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich zunehmend zur Chefsache. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den USA trat die Ministerin am (heutigen) Dienstagvormittag vor eine gemeinsame Sitzung der Verteidigungspolitiker beider Koalitionsfraktionen – schon das etwas ungewöhnlich. Begleitet wurde sie von Generalinspekteur Volker Wieker und gleich drei Staatssekretären: Neben der für Rüstung zuständigen Staatssekretärin Katrin Suder und deren beamteten Kollegen Gerd Hoofe war auch der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel dabei. Inhaltlich blieben allerdings, so war

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Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

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Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag: Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO and support to Iraq and Afghanistan. This was Secretary Carter’s first meeting with the defense minister. Secretary Carter and Minister von der Leyen emphasized the

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