Von der Leyen: Bundeswehr soll Syrien-Flüchtlinge mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

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Die Bundeswehr wird zwar bis zum Sommer ihre Unterstützung anderer Behörden in der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen einstellen, soll sich aber im zivilen Bereich auch künftig um Flüchtlinge vor allem aus Syrien kümmern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Freitag an, ein ziviles Ausbildungsprogramm aufzulegen, mit dem Syrer auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem Ende des Bürgerkrieges vorbereitet werden sollen. Als nächster Schritt sei die Ausbildung von Sicherheitskräften denkbar.

Aus von der Leyens Eröffnungsrede dazu:

Eines Tages wird es dort [in Syrien, T.W.] Waffenstillstand und wieder Frieden geben. Von dieser Hoffnung lasse ich mich nicht abbringen. Und dann werden die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Weil sie dort gebraucht werden – für den schwierigen Wiederaufbau. Die Vereinten Nationen rechnen mit mindestens 10 Jahren. Es wäre deshalb gut, den Rückkehrern aber auch ihrer geschundenen Heimat eine Starthilfe für die Zukunft zu geben – in Form einer Hilfe zur Selbsthilfe.
Viele können dazu beitragen. Wir denken inzwischen, die Bundeswehr kann das auch. Wir könnten die ersten Schritte dazu tun mit einem zivilen Ausbildungsprogramm der Bundeswehr.

Die Bundeswehr ist einer der größten und vielseitigsten Arbeitgeber Deutschlands. Wir bilden über 100 Berufe selbstverständlich aus: vom Elektriker bis zum Feuerwehrmann, vom Maurer bis zum Wassertechniker, vom Minenräumer bis zum Sanitäter, vom Logistiker bis zum Verwaltungsexperten.
Wenn wir die unfassbare Zerstörung Aleppos sehen in diesen Tagen, dann wissen wir: Es wird für den Wiederaufbau nicht nur neue Steine brauchen, sondern vor allem Menschen mit Zuversicht, Leidenschaft im Herzen, aber auch ganz vielfältigen Fähigkeiten. Und auch andere europäische Nationen könnten zu dieser Ausbildung beitragen.
Denn wenn es als Folge des Wiener Prozesses eine anerkannte und legitime neue syrische Regierung geben wird, ginge es in einer zweiten Stufe auch um die Unterstützung beim Wiederaufbau der syrischen Sicherheitsstrukturen – Polizei und Militär. Das liegt noch in weiter Ferne.

Aus Regierungskreisen hieß es dazu ergänzend, in dem zerstörten Land würden vor allem Fachleute für sicheres Trinkwasser und für Kommunikation gebraucht, neben Handwerkern im Allgemeinen. Für Zahlen sei es aber noch zu früh. Die Planungen für eine solche Ausbildungsinitiative könnten erst jetzt beginnen, nachdem die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe Perspektiven für eine Entwicklung zu einem Ende des Bürgerkrieges biete.

Zur Ergänzung: Die kompletten Eröffnungsreden von der Leyens und des französischen Verteidigungsministers Jean-Yves LeDrian dazu (LeDrian in der Simultanübersetzung der Sicherheitskonferenz):

 

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… und das Redemanuskript in der vom BMVg veröffentlichten Fassung.

(Da das Thema Flüchtlinge hier immer die Gefahr unsachlicher Debatten birgt, setze ich die Kommentare auf moderiert.)

(Foto: Koerner/MSC)