Schlagwort: Syrien

USA schalten ISIS-Anführer aus: Die detaillierte Darstellung aus Washington

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Die US-Regierung hat nach einer militärischen Operation in Syrien den Tod des Führers der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), Abu Ibrahim al-Haschimi al-Quraischi, bekannt gegeben. Nach der Darstellung aus Washington sprengte sich der IS-Chef selbst in die Luft, als US-Spezialkräfte ihn in einem Wohnhaus im Nordwesten Syriens stellen wollten. Dabei habe es auch zivile Opfer gegeben, die aber nicht durch die US-Aktion, sondern die von al-Quraischi gezündeten Sprengkörper ums Leben gekommen seien.

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Bundesregierung bringt Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung am Anti-IS-Einsatz auf den Weg

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Das Bundeskabinett hat eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und der Ausbildung der irakischen Streitkräfte auf den Weg gebracht. Das neue Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine geringere Personalobergrenze vor, nachdem Ende März die Mission der Tornado-Aufklärungsflugzeuge beendet worden war.

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Dokumentation: Bundesregierung zur ‚Schutzzone‘ in Syrien

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Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.

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Sammler: AKK-Vorschlag für Syrien – die internationalen Reaktionen

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Die (öffentlichen) internationalen Reaktionen auf den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nord-Syrien eine internationale Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten, sind noch spärlich – vielleicht auch deshalb, weil es in der Bundesregierung dazu bislang keine einheitliche Haltung gibt. Klar ist allerdings: Die USA werden sich nicht daran beteiligen.

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AKK-Vorschlag für Syrien-Sicherheitszone: Nur unter UN-Mandat

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Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.

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Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

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Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

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Verteidigungsministerin will internationale Schutzzone in Nord-Syrien

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In die internationale wie deutsche Debatte über die Situation im Norden Syriens nach dem türkischen Einmarsch und den Angriffen auf Kurdenmilizen hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeschaltet: Die CDU-Politikerin schlug am Montag überraschend eine internationale Schutzzone, abgesichert auch von Deutschland, in dieser Region vor. Die Details sind allerdings noch unklar.

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AKK stimmt in Gao auf längeres Bundeswehr-Engagement in Westafrika ein (plus: Statement zu Syrien)

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Zum Abschluss ihrer Afrikareise hat Verteidigungsministerium Annegret Kramp-Karrenbauer das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht. Beim deutschen Kontingent der MINUSMA in Gao im Norden Malis machte sie dabei deutlich, dass sich Deutschland und die Bundeswehr auf ein längeres Engagement in dem westafrikanischen Land und in der Sahelzone einstellen sollten.

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Bundesregierung will Anti-IS-Einsatz fortsetzen – aber keine deutschen Bodentruppen (Nachtrag: SPD)

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Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition fortsetzen und dafür entgegen der Festlegung im aktuellen Mandat eine weitere Beteiligung der Luftwaffe erreichen. Deutsche Bodentruppen in Syrien, wie sie die USA gegenüber Deutschland ins Gespräch gebracht haben, sind nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert dagegen nicht vorgesehen.

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