Die NATO-Battlegroup in Litauen hat einen neuen Kommandeur: Als inzwischen neunter Chef der enhanced Forward Presence (eFP) der Allianz in dem baltischen Land übernahm Oberstleutnant Sebastian Hebisch, Kommandeur des Panzerlehrbataillons 93, den Befehl über den multinationalen Verband.
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Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz.
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Das Interview von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn in der heutigen Welt am Sonntag ist in weiten Teilen nicht überraschend – was der höchste deutsche Soldat zu bewaffneten Drohnen oder zur Materiallage der Bundeswehr sagt, folgt seinen Aussagen in den vergangenen Monaten. An einer Stelle hat Zorn allerdings eine Granate gezündet: Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie, so seine Warnung, werden die Streitkräfte direkt zu spüren bekommen – nicht nur in Deutschland, sondern in der NATO insgesamt.
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Die NATO wird nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar kommenden Jahres über ihre weitere Mission in Afghanistan entscheiden. Das kündigte Stoltenberg am (heutigen) Montag bei einer Rede vor der – virtuellen – Parlamentarischen Versammlung der Allianz an, und wir heben das mal fürs Archiv auf:
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Die regelmäßige Nuklearübung Steadfast Noon ist eines der nicht ganz so geheimen Geheimnisse der NATO: Dass europäische Mitglieder der Allianz den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren, lässt sich schon angesichts der Vielzahl von beteiligten Flugzeugen nicht wirklich der Öffentlichkeit entziehen. Das Auffällige an der diesjährigen Übung in Deutschland und den Niederlanden ist deshalb nicht, dass sie stattfand und dass sie bekannt wurde – sondern wie die NATO und Russland diesmal damit öffentlich umgegangen sind.
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Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.
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Als Demonstration des Engagements der USA für die NATO – und natürlich auch als Machdemonstration – haben Langstreckenbomber der U.S. Air Force einen symbolischen Flug über dem Bündnisgebiet absolviert. Begleitet wurden sie dabei von Jagdflugzeugen des jeweiligen Mitgliedslandes. Die Luftwaffe setzte dafür zwei Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau ein.
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Der seit Februar 2017 laufende Einsatz einer NATO-Battlegroup in Litauen unter deutscher Führung geht in seine achte Rotation – und ein alter Bekannter übernahm erneut das Kommando des multinationalen Bataillons: Oberstleutnant Peer Papenbroock, der bereits seit Februar 2019 für sechs Monate die enhanced Forward Presence-Einheit geführt hatte, löste Oberstleutnant Axel Niemann ab, den Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, der Marienberger Jäger. Niemann hatte die Battlegroup an der Nordostflanke der NATO seit Februar dieses Jahres geführt.
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US-Sicherheitsberater Robert O’Brien hat die Pläne seiner Regierung für den Truppenabzug aus Deutschland erläutert. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump stellte er dabei nicht die Bestrafung Deutschlands in den Vordergrund: Eine Stationierung wie im Kalten Krieg sei überholt.
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