Vermutlich liegt es am Feiertag und dem langen Wochenende: Die Pressekonferenz des NATO-Oberbefehlshabers, des US-Generals Tod Wolters am 3. Oktober in Washington ist – nicht nur – hierzulande ziemlich untergegangen. Zur Dokumentation hier die Aussagen des Luftwaffengenerals, der zugleich Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa ist.
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Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.
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Das von der Bundeswehr geführte NATO-Bataillon in Litauen geht in seine sechste Rotation: Der Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 391 aus Bad Salzungen, Oberstleutnant Rouven Habel, übernahm am Donnerstag die Führung der multinationalen Battlegroup vom Kommandeur des Panzerbataillons 104, Oberstleutnant Peer Papenbroock.
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Ihre erste Auslandsreise führte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur NATO. Nach dem Gespräch mit Generalsekretär Jens Stoltenberg stellten sich beide der Presse – das Video mit den Statements wie Fragen und Antworten zum Nach-Schauen.
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Bei ihrer ersten Auslandsreise als Verteidigungsministerin will Annegret Kramp-Karrenbauer noch vor Kollegen in befreundeten Nationen die NATO besuchen.
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Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.
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Die Türkei hat die ersten Teile des bestellten russischen Flugabwehrsystems S-400 erhalten. Die NATO stellt dieses Luftverteidigungssystem in einem Mitgliedsland der Allianz vor neue Probleme – und die USA hatten bereits angekündigt, die Lieferung von F-35 Kampfjets an die Türkei einzustellen.
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Am (morgigen) Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit dem Haushalt für das kommende Jahr und der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre befassen – da kommt diese Statistik als Referenz doch gerade recht: Die NATO hat heute ihre jüngste Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer der Allianz veröffentlicht.
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Bei der Vielzahl der Übungen, die derzeit – vor allem den Sommer über – im NATO-Gebiet laufen, kann man schon mal den Überblick verlieren (mir jedenfalls geht es so). Die ausführliche Liste der Übungen, die sowohl unter NATO-Kommando laufen als auch als national geführte Übungen, aber mit multinationaler Beteiligung, hat die Bundeswehr-Tochter BwConsulting in eine Grafik gepackt.
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