Ein massiver Aufmarsch russischer Truppen ist seit einigen Wochen in – relativer – Nähe zur Grenze zur Ukraine zu beobachten und besorgt nicht nur die Ukraine selbst, sondern auch die NATO. Angesichts des Treffens der Außenminister der Allianz in der lettischen Hauptstadt Riga, bei dem diese Entwicklung ein wichtiger Punkt auf der Agenda ist, starte ich mal einen – notwendigerweise unvollständigen – Sammler dazu:
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Auch nach dem Ende der Bundeswehr-Evakuierungsoperation in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind die deutschen Streitkräfte weiter in der Betreuung von evakuierten Afghanen im Einsatz. Auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz unterstützen sie US-Soldaten – und ebenso unter NATO-Befehl im Kosovo.
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Erstmals wird eine multinationale Operation zur Terrorismusbekämpfung in Mali, die nicht von der NATO geführt wird, von der Allianz technisch unterstützt. Die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) schloss eine entsprechende Vereinbarung mit Frankreich, der französisch geführten Spezialkräfteoperation Takuba technische Hilfe bis hin zum Aufbau eines Feldlagers zur Verfügung zu stellen. Auch für Frankreich ist es das erste Mal, dass externe Unterstützung der NATO-Agentur für eine national geführte Operation erbeten wurde.
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Den NATO-Gipfel in Brüssel, den ersten mit US-Präsident Joe Biden, habe ich nur von Berlin aus beobachtet – deshalb von mir keine Fern-Berichterstattung aus Brüssel, sondern nur ein Sammler mit zwei Mal Lesestoff:
WeiterlesenDa Wochenende ist, werfe ich diese Statistik jetzt nur mal schnell zum Wiederfinden hier rein: Die NATO hat am (heutigen) Freitag die jährliche Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlich. Weiterhin gibt es die großen Unterschiede innerhalb des Bündnisses, vor allem beim Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt – und wenig überraschend liegt Deutschland mit 1,53 Prozent weiterhin unter dem vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel.
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Dass die USA Sanktionen gegen Russland verhängen, ist zunächst einmal eine nationale Entscheidung. Was das jüngste Vorgehen Washingtons aber ein wenig außergewöhnlich macht, ist die unmittelbare Unterstützung durch die NATO, die sofort nach der US-Entscheidung in einer eigenen Erkklärung dem Verbündeten zur Seite stand. Deshalb als Merkposten:
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Fürs Archiv: Der Bundestag hat zwei Auslandsmissionen der Bundeswehr verlängert: Die Abgeordneten stimmten am (heutigen) Mittwoch für eine weitere Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer. Außerdem billigte das Parlament die Fortsetzung des Einsatzes in der UN-Mission im Süd-Sudan.
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Sechs Jahre nachdem die Bundeswehr erstmals einen Gefechtsverband für die schnelle Eingreiftruppe der NATO stellte, die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), bleibt ein Grundproblem bestehen: Auch für die dritte deutsche Rotation der NATO-Speerspitze muss sich der vorgesehene Verband einen Teil der Ausrüstung bei anderen Einheiten des Heeres ausleihen.
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Das neue Drohnen-Bodenüberwachungssystem der NATO hat seine Anfangs-Bereitschaft erreicht: Das Bündnis erklärte die Initial Operating Capability (IOC) des neuen Alliance Ground Surveillance System (AGS). Die fünf Riesendrohnen ergänzen als zweites von der Allianz selbst – und nicht von einem Mitgliedsland – betriebenes System die Luftraumüberwachung mit den AWACS-Flugzeugen.
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