Italienischer Admiral ordnet vorläufigen Stopp der Operation Sophia an (Update)

20150731_Schleswig-Holstein_Operation_Sophia_EUNAVFORMED

Der Streit unter den EU-Ländern über die Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen, die über die so genannte Mittelmeerroute vor allem von Libyen aus nach Europa gelangen wollen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die EU-Marinemission EUNAVFOR MED, die vor der Küste Libyens mit ihrer Operation Sophia Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll, ist vorläufig ausgesetzt.

Nach Informationen von Augen geradeaus! erließ der Force Commander des EU-Einsatzes, der italienische Flottillenadmiral Alberto Maffeis, den Befehl, dass alle Kriegsschiffe dieser Operation nach einem Hafenaufenthalt nicht erneut auslaufen dürften. Spiegel Online hatte dagegen zuvor berichtet, dass Maffeis Vorgesetzer, der ebenfalls italienische Konteradmiral Enrico Credendino, als Operations Commander alle Schiffe unter seinem Kommando in die Häfen zurück beordert habe. So oder so dürfte die Mission aber damit vorerst zum Erliegen kommen. weiterlesen

Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden:

• KFOR im Kosovo
Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung)

• EUNAVFOR MED / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen
(Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei Gegenstimmen, FDP; Ablehnung von AfD, Linke, Grüne)

• UNIFIL / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2382
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 512 Ja, 143 Nein, 3 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linken; Zustimmung von CDU/CSU; SPD, FDP und Grünen bei einzelnen Gegenstimmen bei SPD und Grünen)

(Archivbild November 2012: Das Schnellboot Hermelin der Deutschen Marine, damals noch im Dienst, in der UNIFIL-Mission neben einem Patrouillenboot der libanesischen Streitkräfte – UN Photo/Pasqual Gorriz)

Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden. weiterlesen

Bundestags-Gutachten: Kein Rettungsverbot in libyischer Rettungszone

20150731_Schleswig-Holstein_Operation_Sophia_EUNAVFORMED

Ein Merkposten für die künftige Arbeit auch der Deutschen Marine in der Operation Sophia vor Libyen: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedeutet die von Libyen ausgerufene SAR-Zone (Search and Rescue, Suchen und Retten) vor der Küste des nordafrikansichen Landes keineswegs, dass damit ausländischen Helfern ihre Aktivitäten zur Rettung von in Seenot geratenen Personen in dieser Zone, die über die Territorialgewässer Libyens weit hinausreicht, etwa verboten wäre.

Über das Gutachten haben am (heutigen) Montag bereits mehrere Medien berichtet; ich empfehle einen Blick ins Original: weiterlesen

Fregatte Mecklenburg-Vorpommern neues Schiff für ‚Operation Sophia‘ im Mittelmeer

Im Einsatz vor der Küste Libyens hat am (heutigen) Donnerstag die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern den Tender Rhein als deutsche Beteiligung an der Operation Sophia vor der Küste Libyens abgelöst. Das neue Schiff und die neue Mannschaft treten ihren Dienst in zunehmen komplizierten Zeiten für die European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) an: Mit dem Ziel, den Zustrom von Migranten und Flüchtlingen von Libyen nach Europa einzuschränken, haben sowohl die italienische Regierung als auch die international anerkannte Regierung Libyens (die bei weitem keine Kontrolle über das Land hat) verschiedene Maßnahmen ergriffen – bis zur Drohung gegen Nichtregierungsorganisationen, die mit ihren Schiffen Menschen vor der libyschen Küste aus Seenot retten.

Die deutsche Ablösung teilte EUNAVFOR MED auf seiner Facebook-Seite mit:

After five months of deployment as OpSophia asset, today, 17 August, the German Auxiliary Replenishment Ship FGS Rhein has been replaced by FGS Mecklenburg-Vorpommern frigate.
At the same time, the Slovak boardingteam on board the FGS Mecklenburg-Vorpommern have replaced the Lithuanian one on board FGS Rhein. Thank You to the leavers, welcome on board to the newcomers!

weiterlesen

weiter »