Operation Sophia: Marineeinsatz jetzt ohne Schiffe

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Die europäische Marinemission EUNAVFOR MED, die im Mittelmeer vor der Küste Libyens die Überfahrt von Flüchtlingen und Migranten nach Europa eindämmen soll, wird vorerst ohne Schiffe fortgesetzt. Das Auswärtige Amt bezeichnete die formale Weiterführung der Operation Sophia als technische Verlängerung, nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums kann der Einsatz auch so sein eigentliches Ziel erreichen, nämlich die Schleuser zu bekämpfen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa bringen wollen.

Die 2015 begonnene europäische Mission soll Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll. Vor allem diese Seenotrettung war war bereits im vergangenen Jahr nach Amtsantritt einer neuen Regierung in Italien praktisch gescheitert: weiterlesen

Berlin stoppt vorerst Beteiligung an ‚Operation Sophia‘ im Mittelmeer

Die Bundeswehr wird sich ab Anfang Februar bis auf Weiteres nicht an der europäischen Operation Sophia, der Schleuserbekämpfung im Mittelmeer, beteiligen. Nach dem planmäßigen Abzug der Fregatte Augsburg  aus der EU-Mission EUNAVFOR MED (European Naval Forces Mediterranean) am 6. Februar werde vorerst kein weiteres Schiff der Deutschen Marine in diesen Einsatz entsandt, sagte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Dienstagabend. Die Bundesregierung setze die deutsche Beteiligung vorerst aus, bis die weiteren Rahmenbedingungen der europäischen Mission geklärt seien. weiterlesen

Italienischer Admiral ordnet vorläufigen Stopp der Operation Sophia an (Update)

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Der Streit unter den EU-Ländern über die Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen, die über die so genannte Mittelmeerroute vor allem von Libyen aus nach Europa gelangen wollen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die EU-Marinemission EUNAVFOR MED, die vor der Küste Libyens mit ihrer Operation Sophia Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll, ist vorläufig ausgesetzt.

Nach Informationen von Augen geradeaus! erließ der Force Commander des EU-Einsatzes, der italienische Flottillenadmiral Alberto Maffeis, den Befehl, dass alle Kriegsschiffe dieser Operation nach einem Hafenaufenthalt nicht erneut auslaufen dürften. Spiegel Online hatte dagegen zuvor berichtet, dass Maffeis Vorgesetzer, der ebenfalls italienische Konteradmiral Enrico Credendino, als Operations Commander alle Schiffe unter seinem Kommando in die Häfen zurück beordert habe. So oder so dürfte die Mission aber damit vorerst zum Erliegen kommen. weiterlesen

Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden:

• KFOR im Kosovo
Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung)

• EUNAVFOR MED / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen
(Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei Gegenstimmen, FDP; Ablehnung von AfD, Linke, Grüne)

• UNIFIL / Mittelmeer
Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2382
(Meldung zum Kabinettsbeschluss hier)
Abstimmungsergebnis: 512 Ja, 143 Nein, 3 Enthaltungen
(Ablehnung von AfD und Linken; Zustimmung von CDU/CSU; SPD, FDP und Grünen bei einzelnen Gegenstimmen bei SPD und Grünen)

(Archivbild November 2012: Das Schnellboot Hermelin der Deutschen Marine, damals noch im Dienst, in der UNIFIL-Mission neben einem Patrouillenboot der libanesischen Streitkräfte – UN Photo/Pasqual Gorriz)

Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden. weiterlesen

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