Dokumentation: Der Wehrbeauftragte, die Gorch Fock und die Feldpost

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages,Hellmut Königshaus, hat heute in Berlin seinen Jahresbericht 2010 vorgelegt – aber natürlich ging es in der Pressekonferenz weniger um seine Erkenntnisse für das vergangene Jahr als um die aktuellen Vorfälle, die zurzeit im Zusammenhang mit der Bundeswehr diskutiert werden. Grundsätzlich Neues hatte der Wehrbeauftragte da nicht mitzuteilen – mit einer Ausnahme: beim Thema der geöffneten Feldpostbriefe widerspricht er ziemlich deutlich der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium und sieht weiterhin Ansätze einer systematischen Brieföffnung (dazu gleich noch ein

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Nur noch 40 A400M für die Bundeswehr

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Bislang habe ich dazu nur die Erklärung des FDP-Haushälters Jürgen Koppelin finden können: Die Bundeswehr bekommt offensichtlich nun nur noch 40 der neuen Transportflugzeuge vom Typ Airbus A400M. Der letzte halbwegs offizielle Sachstand waren 53 geplante Maschinen. Außer Koppelins Angaben gibt es für die deutliche Reduzierung noch keine Bestätigung: BERLIN. Zur Fortsetzung des Programms A400M erklärt der  stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Hauptberichterstatter für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums im Haushaltsausschuss Jürgen KOPPELIN: Die Koalition hat sich für die Fortsetzung des

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Somalias Piraten verursachen Kosten von 7 Milliarden Dollar – pro Jahr

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Noch ein Hinweis zur Piraterie am Horn von Afrika, ehe heute der Wehrbeauftragte mit seinem Jahresbericht und damit Bundeswehr-Themen in den Mittelpunkt des Interesses rücken: Die Aktionen der Seeräuber kosten nach Einschätzung eines UN-Sonderbeauftragten mehr als sieben Milliarden US-Dollar – pro Jahr. Dabei eingerechnet sind unter anderem die Militäreinsätze, die erpressten Lösegelder, verlorene Ladungen und höhere Versicherungsprämien. Zu dieser Einschätzung kommt der frühere französische Minister Jack Lang in einem Bericht für den UN-Sicherheitsrat, der heute in dem Gremium debattiert wird.

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Südkoreas Hi-Tech-Angriff auf die Piraten

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Über die Piratensituation am Horn von Afrika wollte ich heute gar nicht so viel machen. Aber es hat sich so ergeben, und eines muss noch sein auf die Nacht: Die Befreiung der Samho Jewelry durch südkoreanische Kommandosoldaten vergangene Woche war auch eine Hi-Tech-Aktion, wie AFP berichtet. Faszinierendes Detail dabei: das Vorgehen der Kommandos wurde von Helm- und Gewehrkameras live in die Gefechtsstände übertragen. Das erinnert mich an einen der Alien-Filme (ich weiß aber nicht mehr welcher, bestimmt weiß das einer

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Erneut Schiff einer deutschen Reederei gekapert

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In der Nähe der Seychellen ist heute der Frachter Beluga Nomination gekapert worden, der zwar unter der Flagge von Antigua und Berbuda fährt, aber der deutschen Reederei Beluga Shipping gehört. An Bord sind nach ukrainischen Angaben zwölf Seeleute aus Russland, der Ukraine, Polen und den Philippinen. Mehr Informationen gibt es bislang nicht – und erstaunlicherweise melden bislang weder das Piracy Reporting Centre des IMB, die EU-Anti-Piraten-Aktion EUNAVFOR Atalanta noch die NATO diese Kaperung. (Obwohl sie offensichtlich heute Nachmittag Thema beim

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Deutsche Reeder wollen nur staatlichen Schutz

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Das ist eigentlich das erstaunlichste Ergebnis des deutschen Piratengipfels, des Austausches mit Vertretern der maritimen Wirtschaft zum Thema „Schutz vor Piratenangriffen“ heute im Bundeswirtschaftsministerium: Die Reeder, aber auch die Vertreter der Seeleute hätten sich eindeutig gegen private bewaffnete Sicherheitstrupps auf ihren Schiffen gewandt. Eine klare Absage aller Beteiligten an private Sicherheitskräfte registrierte der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft und Parlamentarische Staatssekreätr Hans-Joachim Otto bei dem Gespräch. An staatlichem Schutz, durch Bundeswehr oder Bundespolizei, seien die Reeder dagegen nach

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Aufentern freiwillig – nach dem Unfall

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Auf die Frage, was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg veranlasst hat, am vergangenen Freitag noch Geduld und Aufklärung im Falle Gorch Fock zu fordern und am Samstag scheinbar plötzlich den Kommandanten vom Dienst zu suspendieren, mag es vielleicht eine Antwort geben: den ausführlichen Bericht des Wehrbeauftragten. Dessen Leitender Beamter hatte diesen Bericht mit dem Datum 21. Januar erstellt – also just am vergangenen Freitag. Darin findet sich vieles, was schon im Wesentlichen vorher bekannt geworden war, aber auch einige neue Einzelheiten.

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Dokumentation: Gorch Fock und weiteres in der Bundespressekonferenz

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Da ich weiß, auf welch großes Interesse die Aussagen zur Gorch Fock und den anderen anstehenden Bundeswehrthemen stoßen (und weil die Abschrift noch nicht vorliegt), hier schon mal die Audio-Dokumentation der heutigen Bundespressekonferenz zum Thema. Es äußert sich vor allem der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und zwischendurch auch Regierungssprecher Steffen Seibert. (Aus technischen Gründen zweiteilig.) (Direktlink für iPhone/iPad und einige Blackberrys: http://audioboo.fm/boos/261522-gorch-fock-und-anderes-i-bpk-24-1-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/261523-gorch-fock-und-anderes-ii-bpk-24-1-2011) Und wo ich schon mal den Dokumentationskanal spiele (ich weiß, auch zur Freude mancher Kollegen…)…

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