Suchergebnisse für: Corona

Dokumentation: Verschärfte Sicherheitsüberprüfung für Soldaten in kritischen Bereichen – mit Blick in soziale Netzwerke

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Angesichts der bekannt gewordenen rechtsextremistischen Vorfälle in der Bundeswehr soll die Sicherheitsüberprüfung von Soldatinnen und Soldaten in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen verschärft werden. Dazu gehört auch der Blick auf den Auftritt in sozialen Netzwerken. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett bereits am 10. Februar beschlossen hat – zur Dokumentation ein Blick auf die wesentlichen Punkte der Neuregelung.

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„Flagge zeigen für Werte, Interessen und Partner“: Marine schickt Fregatte ins Südchinesische Meer (Update)

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Im vergangenen Jahr hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede angekündigt, jetzt wird es konkret: Die Bundeswehr wird in diesem Jahr die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik und damit auch ins Südchinesische Meer schicken. Damit will Deutschland den sicherheitspolitischen Aspekt seiner im September 2020 verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien unterstreichen.

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Rüstungs- und Verteidigungsausgaben auch im Pandemie-Jahr weltweit gestiegen

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Trotz der Coronavirus-Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen sind die Rüstungs- und Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr weltweit gestiegen. 2020 seien diese Ausgaben um nominal 3,9 Prozent erhöht worden und hätten insgesamt 1,83 Billionen US-Dollar erreicht, heißt es in einer Übersicht des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS).

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Bundeswehr bekommt eigenen Impfstoffvorrat für Auslandseinsätze

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Die Bundeswehr bekommt einen eigenen Impfstoffvorrat, um Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen gegen das Coronavirus zu schützen. Das Kontingent müssen sich die Streitkräfte allerdings mit der Bundespolizei teilen, die wie bestimmte Soldatengruppen eine hohe Impfpriorität haben. Unterdessen hat die Zahl der für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen eingesetzten Soldaten offensichtlich den erwarteten Höchststand erreicht.

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Verteidigungshaushalt: Zahlenspiele (m. Nachtrag)

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Alle Ressorts der Bundesregierung und damit natürlich auch das Verteidigungsministerium bereiten sich auf den Prozess der Aufstellung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vor – unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie mit entsprechenden Verteilungskämpfen. So ist vielleicht zu erklären, warum an diesem Wochenende zwei Zahlenwerke aus dem Verteidigungsbereich bekannt wurden, die sich ein wenig zu widersprechen scheinen und zudem noch wenig darüber aussagen, wie sich die Ausgaben tatsächlich entwickeln.

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AKK will in den Bundestag

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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei der Bundestagswahl im September als CDU-Direktkandidatin in Saarbrücken antreten. Der Landesverband der Partei bestätigte die Absicht der Politikerin, die  bisher kein Bundestagsmandat hat. Voraussichtlich wird Kramp-Karrenbauer bei der Wahl auch auf dem ersten Platz der Landesliste der Christdemokraten im Saarland antreten.

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Generalinspekteur sieht finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf den Verteidigungsetat: „Militärische Zielvorstellungen überprüfen“

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Das Interview von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn in der heutigen Welt am Sonntag ist in weiten Teilen nicht überraschend – was der höchste deutsche Soldat zu bewaffneten Drohnen oder zur Materiallage der Bundeswehr sagt, folgt seinen Aussagen in den vergangenen Monaten. An einer Stelle hat Zorn allerdings eine Granate gezündet: Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie, so seine Warnung, werden die Streitkräfte direkt zu spüren bekommen – nicht nur in Deutschland, sondern in der NATO insgesamt.

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Impfbeginn mit Bundeswehr-Unterstützung: rund 870 Soldatinnen und Soldaten im Impfeinsatz (Nachtrag: Mali)

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Mit dem Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus in Deutschland am (gestrigen) Sonntag unterstützt die Bundeswehr mit Ärztinnen und Ärzten, Sanitätspersonal und so genannten helfenden Händen in mobilen Impfteams und Impfzentren. Am (heutigen) Montag waren dafür bundesweit rund 870 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz; ihre Zahl wird voraussichtlich in den nächsten Tagen deutlich steigen.

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