Suchergebnisse für: Corona

GI-Zwischenbericht zum KSK: 62kg verschwundener Sprengstoff „falsch gezählt“ (Update: AKK)

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Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat den angekündigten Zwischenbericht zur Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr vorgelegt – und in einem Besorgnis erregenden Punkt ein wenig Entwarnung gegeben: Ein Großteil der Munition und des Sprengstoffs, die bei dem Eliteverband als vermisst gemeldet wurden, hat es höchstwahrscheinlich aufgrund eines Buchungsfehlers nicht gegeben.

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Bundestag billigt Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr (Nachtrag)

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Der Bundestag hat einen weiteren Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS in Syrien und Irak und zur Beteiligung an der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte gebilligt. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 431 Abgeordnete für den Regierungsantrag unter der Überschrift Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien  aus. 209 Parlamentarier stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Die Mission, die nach dem Ende der Aufklärungsflüge deutscher Tornados über Syrien und

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Autonome Waffensysteme: Viel Lesestoff (nicht nur für den Bundestag)

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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die selbständig Ziele erkennen und angreifen, ist in jüngster Zeit wieder in Fahrt gekommen: Sowohl durch den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (Foto oben), bei dem Kampfdrohnen eine wichtige Rolle spielen, als auch durch die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen (auch wenn die von einem autonomen Waffensystem weit entfernt sind). Zu dieser Debatte hat jetzt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ein umfangreiches Papier zum Stand von Technik und politischer

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Deutschland steigerte 2020 Verteidigungsausgaben – NATO-Quote bei 1,57 Prozent

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Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.

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Neues Landeskommando für Berlin: Erstmal ohne Grundgesetz

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Berlin ist nicht nur Bundeshauptstadt, sondern auch ein eigenständiges Bundesland (was in diesen Corona-Zeiten bisweilen besonders auffällt). Aber anders als in den übrigen 15 Bundesländern hatte die Bundeswehr in diesem Land bislang zwar ihr Ministerium mit 2. Dienstsitz, ein Kommando Territoriale Aufgaben und etliche andere Dienststellen – nur kein Landeskommando. Das wurde jetzt zum 1. Oktober neu aufgestellt, mit einem kleinen formalen Fehler: Nach dem Grundgesetz dürfte es dieses Landeskommando vorerst gar nicht geben.

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Veranstaltungshinweis: Reden wir über extremistische Reservisten (neu: Video)

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Rechtsextremisten in der Bundeswehr haben nicht nur in jüngster Zeit Schlagzeilen gemacht, und es waren nicht nur aktive Soldaten. Auch Reservisten fielen mit rechtsextremistischen Äußerungen auf. Grund genug für den Reservistenverband, dagegen vorzugehen: Mit einer Kampagne Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus, deren Auftaktveranstaltung ich am (morgigen) Dienstag moderieren werde.

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