Die größte Verlegeübung von US-Streitkräften nach Europa seit einem Vierteljahrhundert, Defender Europe 20, war im März wegen der Coronavirus-Pandemie faktisch gestoppt worden. Ein bisschen was findet aber dennoch statt, wenn auch ohne Bundeswehr: Nach einer Teilübung in Polen werden im Juli US-Soldaten auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen erwartet.
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Die Einsatzbereitschaft der großen Waffensysteme der Bundeswehr hat sich in Teilen gebessert – nach wie vor gibt es aber auch Systeme, bei denen nur ein Viertel einsatzbereit ist. Diese Schwankungsbreite nennt die Bundeswehr in ihrem jüngsten Bericht zur Materiallage. Weiterhin sind die Details geheim, wie 2019 unter der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingeführt. Die Coronavirus-Pandemie hat, logisch, teilweise den Klarstand verbessert – weil weniger geübt wurde.
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Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.
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In den USA mehren sich die Anzeichen, dass auf Druck von Präsident Donald Trump der Zeitplan für den Abzug von Truppen aus Afghanistan bis zur US-Präsidentenwahl im November beschleunigt werden soll. Im Pentagon würden derzeit entsprechende Pläne erarbeitet, berichtet die Washington Post.
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Mit dem Ablegen ihres Eids vor dem Bundestag hat die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ihr Amt angetreten. Die bisherige SPD-Abgeordnete war am 7. Mai auf Vorschlag der Sozialdemokraten mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.
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Die geplante Schließung des Berliner Flughafens Tegel zum 15. Juni wird sich für die Bundeswehr nur zum Teil auswirken: Die Jets der Flugbereitschaft werden zwar künftig vom Flughafen Schönefeld abheben. Der militärische Teil Tegels bleibt aber der Bundeswehr erhalten und dient als Basis wie als Start- und Landepunkt der Hubschrauber.
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Ungeachtet der Bemühungen um eine Friedenslösung für Afghanistan hat die Gewalt gegen Zivilisten am Hindukusch drastisch zugenommen – sowohl von Seiten der Aufständischen wie den Taliban als auch von Seiten der Regierungstruppen. Hinzu kämen gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen und ihre Mitarbeiter, beklagten die Vereinten Nationen.
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Das Verteidigungsministerium hat eine, nun ja, neue Debatte zum Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr begonnen. Nach fünfstündiger Diskussion ist allerdings klar: Die Argumente von Befürwortern und Gegnern haben sich seit 2014, eigentlich schon seit 2013 nicht wesentlich geändert.
WeiterlesenIm Verteidigungsministerium in Berlin findet am heutigen Montag die schon lange geplante Veranstaltung zum Thema Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr statt – der Bundestag hatte ja 2018 bei der Entscheidung für die Beschaffung neuer Heron-TP-Drohnen festgelegt, dass die Entscheidung über die Bewaffnung einer neuen ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Debatte bedarf. In der Coronavirus-Pandemie gibt’s das als Livestream, hier das Line-up:
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