Neue Wehrbeauftragte Högl im Amt (Nachtrag)

Mit dem Ablegen ihres Eids vor dem Bundestag hat die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ihr Amt angetreten. Die bisherige SPD-Abgeordnete war am 7. Mai auf Vorschlag der Sozialdemokraten mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.

Angesichts der Abstandsregeln in der Coronavirus-Pandemie verzichtete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach der Eidesleistung am (heutigen) Donnerstag auf den üblichen Handschlag für die neue Amtsinhaberin. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich gratulierte Högl mit einem vorsichtig übergebenen Blumenstrauß.

Bereits zu Amtsantritt ist die neue Wehrbeauftragte, per Gesetz ein Hilfsorgan des Bundestages, in die Arbeit des Verteidigungsministeriums eingebunden: Auf Bitten von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird sie Teil der Arbeitsgruppe, die in den nächsten Wochen die Strukturen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im Hinblick auf rechtsextremistische Tendenzen durchleuchten soll – nach bisherigem Stand als einziges Mitglied, das nicht Teil des Wehrressorts oder der Bundeswehr ist. Ergebnisse sollen bereits zum Beginn der Parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli vorliegen.

Nachtrag: Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur rief Högl zu einer grundsätzlichen Debatte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr auf:

Das beinhaltet keinen Generalverdacht, weder gegenüber dem KSK noch gegenüber der Bundeswehr insgesamt. (…) Es ist aber auch nicht nur eine Ansammlung von Einzelfällen. Wir müssen also auch schauen, was müssen wir tun, um die Strukturen so zu verändern, dass sich solche Einstellungen nicht breit machen und um auch diejenigen Soldatinnen und Soldaten zu stärken, die sich dagegen stellen.

(Foto: Högl und Schäuble nach der Eidesleistung der neuen Wehrbeauftragten – Achim Melde/Deutscher Bundestag)