Angesichts der anhaltenden Personalprobleme der Bundeswehr und, als eine Folge, der immer wieder neu anlaufenden Debatte über eine Wehr- oder Dienstpflicht hat die Wehrbeauftragte des Bundestages einen neuen Vorschlag gemacht: Eva Högl regte eine Musterung für alle an, ohne dabei für die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu plädieren.
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Trotz der zunehmenden Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung und bereitgestellter Milliardensummen hat sich die Ausstattungs- und Personalsituation der Bundeswehr im vergangenen Jahr kaum verbessert. Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger, beklagte die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, in ihrem Bericht für das vergangene Jahr. Mit zusätzlichem Geld wie dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr könne sich die Lage bessern, allerdings liefen die Verfahren für Beschaffungen oder Infrastruktur nach wie vor
WeiterlesenDie Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Hoegl, hat ihren Jahresbericht für 2021 vorgelegt. Darin stand zwar das vergangene Jahr im Mittelpunkt, aber natürlich kam auch die aktuelle Lage mit dem Krieg in der Ukraine zur Sprache.
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Die Amtsinhaberin ist neu, die Mängelliste nicht: Eva Högl, seit Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragte des Bundestages, hat in ihrem Jahresbericht für 2020 viele Probleme der Bundeswehr wieder aufgegriffen, die schon ihre Vorgänger moniert hatten. In den vergangenen Monaten kam außerdem noch die Coronavirus-Pandemie hinzu – in der sich die Truppe nach Ansicht der Wehrbeauftragten wacker geschlagen hat. Und: die jüngsten Vorgänge rund um das Kommando Spezialkräfte (KSK) irritieren auch die Parlaments-Kontrolleurin.
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Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat klargestellt, dass sie nicht als Teil einer Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums die extremistischen Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) untersuchen werde. Als Organ des Bundestages behalte sie sich vielmehr ergänzende Untersuchungen vor, sagte Högl auf Anfrage von Augen geradeaus!
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Mit dem Ablegen ihres Eids vor dem Bundestag hat die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ihr Amt angetreten. Die bisherige SPD-Abgeordnete war am 7. Mai auf Vorschlag der Sozialdemokraten mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.
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Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl wird neue Wehrbeauftragte des Parlaments. Der Bundestag wählte die Innen- und Rechtspolitikerin mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels, dessen fünfjährige Amtszeit als Wehrbeauftragter im Mai ausläuft. Sie ist nach Claire Marienfeld die zweite Frau in diesem Amt.
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Die Nominierung der SPD-Abgeordneten Eva Högl als neue Wehrbeauftragte wirbelt die Sozialdemokraten kräftig durcheinander: Nachdem die Fraktion die Berliner Parlamentarierin offiziell als Kandidatin benannte, legte der ebenfalls an dem Amt interessierte SPD-Haushälter Johannes Kahrs sein Abgeordnetenmandat und alle anderen Ämter nieder.
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Die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Einen entsprechenden Vorschlag legte die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion den Abgeordneten vor. Der Bundestag muss in der kommenden Woche über die Nachfolge des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels entscheiden, dessen Amtszeit ausläuft.
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