„Flagge zeigen für Werte, Interessen und Partner“: Marine schickt Fregatte ins Südchinesische Meer (Update)

Im vergangenen Jahr hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede angekündigt, jetzt wird es konkret: Die Bundeswehr wird in diesem Jahr die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik und damit auch ins Südchinesische Meer schicken. Damit will Deutschland den sicherheitspolitischen Aspekt seiner im September 2020 verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien unterstreichen.

Die Begründung für dieses Vorhaben hatte die Verteidigungsministerin in ihrer Rede im November vor der Bundeswehr-Universität Hamburg erläutert:

Ich freue mich, dass die Bundesregierung umfassende Leitlinien zum Indo-Pazifik beschlossen hat, die auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst. Die strategische Bedeutung der Region wird damit voll anerkannt. Eine stärkere verteidigungs- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit füllt den für uns so wichtigen Multilateralismus mit Leben und stärkt die Partnerschaft zu Freunden in Australien, Japan, Südkorea oder Singapur.
Deutschland wird präsenter, etwa durch mehr Verbindungsoffiziere und im kommenden Jahr, so Corona das zulässt, durch ein Schiff der Deutschen Marine. Wir werden Flagge zeigen für unsere Werte, Interessen und Partner.

Von hohen Beamten aus Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium hieß es am (heutigen) Dienstag, inzwischen sei die Planung für diese Schifffahrt konkreter geworden: Eine Fregatte der Deutschen Marine soll Anfang August auslaufen und bis Ende Februar kommenden Jahres durch das Mittelmeer in den Indischen Ozean, nach Australien und dann nach Ostasien fahren. Vorgesehen sind dabei unter anderem Beteiligungen an der NATO-Operation Sea Guardian im Mittelmeer, der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika und an der Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.

Update 3. März: In einem Vortrag vor der Hermann-Ehlers-Akademie in Kiel sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn, die Bayern sei für diese Fahrt ausgewählt worden. Dabei spielten vor allem die Werftliegezeiten und Instandhaltungsplanungen der Marine eine Rolle. Zorn betonte zugleich, die Präsenz und der Kontakt eines deutschen Kriegsschiffs habe für die Partnernationen in der Region einen hohen Stellenwert. Der O-Ton aus dem Vortrag:

20210303 GI Zorn Fregatte Indopazifik     

 

Bei der Durchquerung des Südchinesischen Meeres, wo China weitgehende Territorialansprüche auch aufgrund von unbewohnten oder künstlich errichteten Inseln anmeldet, sollen allerdings offensichtlich Konflikte mit der Regierung in Peking vermieden werden. Eine Durchquerung der Zwölf-Seemeilen-Zone Chinas in diesem Gebiet sei nicht beabsichtigt, hieß es aus Außen- und Verteidigungsministerium. Deutschland sehe allerdings den Schiedsspruch zum Internationalen Seerechtsabkommen vom Juli 2016 als gültig an, der den umfassenden Gebietsanspruch Chinas auf die Gewässer zurückgewiesen hatte – eine Entscheidung, die wiederum China nicht anerkennt.

Der derzeit letzte Hafenbesuch eines deutschen Kriegsschiffs in China war der Besuch der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern vom 10. bis 15. Juni 2002 in Quingdao.

(Hinweis: Mit dem deutschen Engagement im Indopazifik haben wir uns in Folge 36 des Podcasts Sicherheitshalber beschäftigt)

(Archivbild 2018: Die Fregatte Bayern in der Ägäis – NATO Photo by WO FRAN Christian Valverde)