Kategorie: Waffen für die Welt

Zum Nachlesen: Rüstungsexportbericht für 2012

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Es dürfte der letzte der bislang nur jährlich vorgelegten Rüstungsexportberichte der Bundesregierung sein: Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch diesen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2012. Wenn es zu einer großen Koalition von Union und SPD kommt, soll es künftig nicht nur halbjährlich solche Berichte geben – sondern zusätzlich kurzfristige Unterrichtungen des Bundestages nach einer Ausfuhrgenehmigung. Und vermutlich dann auch einen Sozialdemokraten als Wirtschaftsminister, der für Rüstungsexporte zuständig ist… Aus Zeitgründen diesmal keine Auswertung des Berichts hier, das komplette

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Indonesien bestellt 156 Panzer bei Rheinmetall

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Das Militär des Inselstaates Indonesien hat ein Beschaffungsproblem  gelöst: Der Vertrag mit der deutschen Firma Rheinmetall über die Lieferung von insgesamt 156 Panzerfahrzeugen, vor allem Kampfpanzer Leopard 2A4 und Marder-Schützenpanzer, ist jetzt in Kraft getreten, wie Rheinmetall mitteilte: Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern ist vom Verteidigungsministerium der Republik Indonesien mit der Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen sowie Logistik und Munition im Gesamtwert von rund 216 MioEUR beauftragt worden. Der Vertrag, der bereits im Dezember 2012 unterzeichnet wurde, ist jetzt nach Erfüllung aller formalen

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Schwarz-rot verständigt sich auf schnellere Info über Rüstungsexporte

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Der Streit zwischen den Wunsch-Koalitionspartnern Union und SPD über den Umgang mit deutschen Rüstungsexporten scheint abgeräumt. Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der Koalitions-Unterhändler verständigte sich am (gestrigen) Mittwochabend auf eine Formulierung für den Koalitionsvertrag, die allerdings noch von der Gesamtrunde gebilligt werden muss. Der Textvorschlag hat zwei wesentliche Punkte: Zum einen wird noch einmal die Verbindlichkeit der Rüstungsexportregeln aus dem Jahr 2000 betont, zum anderen sollen abschließende Genehmigungsentscheidungen des Bundessicherheitsrats sofort dem Bundestag mitgeteilt (und damit faktisch öffentlich) werden. Der

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Waffen am Sonntag: Atombomben, U-Boote, Fregatten

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An diesem Sonntag gibt’s gleich drei Meldungen zu Waffensystemen, die Bedeutung für die deutsche Politik haben: Die Modernisierung von US-Atomwaffen – auch in Deutschland; ein möglicher Export von U-Booten nach Saudi-Arabien und (weiterer) Detail-Ärger mit der Fregatte 125. • Atomwaffen: Durch einen Spiegel-Bericht kommt nun auch hier zu Lande in die Diskussion, was in den USA schon seit einiger Zeit debattiert wurde und zuletzt in der vergangenen Woche in einem Unterausschuss des US-Kongresses zur Sprache kam: Die geplante Modernisierung amerikanischer

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Kein Leo für die Saudis?

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Die geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien scheint geplatzt – nicht weil Deutschland nicht exportieren will, sondern weil das Königreich auf die Rüstungsgüter aus Deutschland verzichtet. Das berichtet das Handelsblatt (Link aus bekannten Gründen nicht) am (heutigen) Freitag. Die Saudis verhandeln nach diesem Bericht inzwischen mit dem US-Unternehmen General Dynamics über die Lieferung von Abrams-M1-Panzern. Nach Darstellung der Zeitung habe das Königreich offensichtlich angesichs des langwierigen Genehmigungsverfahrens in Deutschland die Geduld verloren. Darüber hinaus hätten die Saudis bezweifelt, dass der

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Deutschland verdoppelt Export von Kleinwaffen – aber wohin?

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Der Begriff Kleinwaffen ist ein Euphemismus. Mit diesen Handfeuerwaffen, vor allem (Sturm)Gewehren, werden nach den meisten Übersichten vor allem der Vereinten Nationen in Konflikten weltweit die meisten Menschen getötet – mehr jedenfalls als mit den gefährlicher erscheinenden großen Waffensystemen wie Artilleriegeschützen oder Kampfflugzeugen. Und Gewehre aus deutscher Produktion tauchen bisweilen dort auf, wo sie nicht vermutet werden und offiziell gar nicht sein dürften – siehe obigen Screenshot von einem Bericht der Tagesschau aus Libyen im August 2011. Deshalb lässt aufhorchen,

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Treffen sich zwei Hubschrauberträger…

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Über diese Meldung können jetzt mal die Seestrategen nachdenken: In den vergangenen Tagen war mehrfach über die Präsenz russischer Marineeinheiten im östlichen Mittelmeer berichtet worden. Dazu passt diese Meldung der russischen Nachrichtenagentur Interfax: The Sevastopol helicopter carrier, a Mistral-class amphibious assault ship, will serve as the flagship of the Russian naval group in the Mediterranean after it joins Russia’s Black Sea Fleet, a Russian military source told Interfax-AVN on Saturday. Nun wird das zwar nix vor dem Jahr 2017. Aber

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Jetzt offiziell: Leos für Indonesien

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Erstaunlich offen (im Rahmen ihrer Möglichkeiten) und vor allem erstaunlich schnell hat die Bundesregierung bestätigt, was in der vergangenen Woche durch einen Reuters-Bericht bekannt geworden war: Die Genehmigung der Lieferung von Kampfpanzern und Schützenpanzern nach Indonesien. Auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Katja Keul antwortete das Bundeswirtschaftsministerium am Montag (6. Mai) nicht nur mit einer Bestätigung dieses Deals, sondern nannte noch paar zusätzliche Panzer. Aus der Antwort, die Augen geradeaus! vorliegt: Welche Rüstungsexporte mit dem engültigen Bestimmungsland Indonesien hat die

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100 Leos, 50 Marder für Indonesien

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Der Wunsch Indonesiens, moderne Kampfpanzer und zusätzliche Schützenpanzer für seine Armee zu bekommen, scheint sich zu erfüllen. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat die Bundesregierung den Export von 100 Leopard-Kampfpanzern und 50 Marder-Schützenpanzern an den Inselstaat genehmigt: Die Bundesregierung hat Rüstungskreisen zufolge den Export gebrauchter Kampfpanzer nach Indonesien genehmigt. Es sei die Lieferung von rund 100 Leopard-2-Kampfpanzern sowie 50 Schützenpanzern des Typs Marder gebilligt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag von einem Insider. Die Rüstungsschmiede Rheinmetall solle die

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