Zum Nachlesen: Rüstungsexportbericht für 2012
Es dürfte der letzte der bislang nur jährlich vorgelegten Rüstungsexportberichte der Bundesregierung sein: Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch diesen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2012. Wenn es zu einer großen Koalition von Union und SPD kommt, soll es künftig nicht nur halbjährlich solche Berichte geben – sondern zusätzlich kurzfristige Unterrichtungen des Bundestages nach einer Ausfuhrgenehmigung. Und vermutlich dann auch einen Sozialdemokraten als Wirtschaftsminister, der für Rüstungsexporte zuständig ist…
Aus Zeitgründen diesmal keine Auswertung des Berichts hier, das komplette 120-Seiten-Buch steht hier zum Nachlesen. Im Vergleich zum Rüstungsexportbericht 2011 fällt natürlich auf, dass Saudi-Arabien das wichtigste Bestimmungsland für erteilte Einzelgenehmigungen 2012 war (Anlage 6 in dem Bericht) – nein, keine Panzer, sondern Ausrüstung für das von EADS errichtete Grenzsicherungssystem. Und das die Ausfuhr von Kleinwaffen ziemlich gestiegen ist, das war allerdings schon bekannt (mehr dazu unten).
Die Bundesregierung zieht übrigens unterm Strich eine positive Bilanz aus diesem Bericht: Der Bericht zeigt, dass die Bundesregierung im Jahr 2012 deutlich weniger Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt hat als noch im Jahr 2011. Das Volumen der erteilten Ausfuhrgenehmigungen ging um rd. 13 Prozent bzw. 710 Mio. Euro zurück und liegt nunmehr bei rd. 4,7 Mrd. Euro.
Kann man so sehen. Die oben erwähnte Steigerung der Ausfuhr von Kleinwaffen (ein Euphemismus für Gewehre und Pistolen, deren Nutzung bei Konflikten weltweit mehr Opfer fordert als der Einsatz von Großgerät wie Panzern und Jagdbombern) hat, auch wenn das in dem Bericht etwas anders interpretiert wird, schon Auswirkungen außerhalb von Partnerländern: Im Jahr 2011 hatten an den Kleinwaffen-Ausfuhren die so genannten Drittländer (außerhalb von NATO, EU und gleichgestellten wie Australien und Japan) zusammen mit den Entwicklungsländern einen Anteil von 48 Prozent (37 Prozent Drittländer, elf Prozent Entwicklungsländer). Im Jahr 2012 waren es…. 48 Prozent, 14 Prozent Drittländer und 34 Prozent Entwicklungsländer. Die deutliche Verschiebung (und auch die Steigerung) hat ganz offensichtlich mit Indien zu tun: Von den gesamten Kleinwaffen-Exporten im Wert von 37,1 Millionen Euro (im Vorjahr 17,92 Millionen) kaufte der Subkontinent allein solche Waffen für 19,71 Millionen Euro. Allerdings stellt sich ohnehin die Frage, ob ein Land wie Indien, dem man auch gerne Eurofighter verkaufen würde und die demnächst einen gebraucht gekauften russischen Flugzeugträger in Dienst stellen, rüstungsexporttechnisch als Entwicklungsland gesehen werden kann…
(Foto: Sikh Light Infantry der indischen Armee – Antônio Milena via wikimedia Commons)
Inwiefern ist ein Exportrückgang für ein Exportland wie Deutschland eine positive Bilanz? Zumal eine solche Bewertung im zitierten Abschnitt wie auch im verlinkten Text auch gar nicht getroffen wird, sondern nüchtern die Zahlen genannt werden. Ich sehe den Rückgang eher negativ…
@Sascha: Das hab ich mir beim Lesen auch gedacht.
Stimmt, da ist meine persönliche Meinung reingekommen. Ich bin eben nicht der Ansicht ‚Je mehr (Kriegs)Waffen weltweit im Umlauf sind, desto besser‘. Kann man natürlich auch genau andersrum sehen.
Weniger Ausfuhrgenehmigungen heißt aber eben auch größere Projekte. Eine interessabte Frage im Spanngsfeld „pacta sunt servanda“ vs. „Prinzipien“ dürfte in nicht allzuferner Zukunft dort liegen, wo sich bei Empfängerländern von großen Bestellungen die Lage ändert. Wie die BReg z.B. eine Rückforderung von Lizenzen zur Herstellung von Waffen(systemen) durchsetzen will etc.
Ich verbinde damit eo ipso keinerlei Wertung, stehe Waffenexporten grundsätzlich neutral gegenüber, aber ich sehe Probleme dort aufkommen, wo große Volumina und langfristige Planung mit der Sicherheitslage kollidieren können.
@ Sascha W. und @ T.W.
Rüstungsexporte sind m.E. ein klassisches Beispiel dafür, dass pauschale Bewertungen keinen Sinn machen, sondern jeder Einzelfall separat betrachtet werden muss. Es kommt auf das konkrete Empfängerland (bzw. das Risiko der Weitergabe an Dritte) an, ob ein Konflikt zwischen Werten und/oder Interessen vorliegt oder nicht.
Rüstungsexporte sichern eben auch Einfluss, daher ist es für einen Staat wie DEU eben auch nicht so schlecht, wenn wir Waffen exportieren
und auch wenn es kein moralisches Argument ist, sondern ein logisches:
Wenn wir es nicht verkaufen, verkaufen es die anderen…
@ Wayres
Ihr letztes Argument wird oft gebraucht. Es mag in gewisser Weise logisch sein – aber damit macht man sich die Sache zu leicht. Es muss bei Rüstungsexporten andere Kriterien geben.
@all: Frage, ist die Überlassung von BO105 PAH 1A1 und BO105 VBH P1M der Bundeswehr an Pakistan immer noch aktuell? Oder werden diese technisch und im Erhaltungszustand hervoragenden LFZ peu à peu weiterhin im zerschnippelten (demilitarisierten) Zustand über die VEBEG abverkauft, soweit nicht noch für die BW zur „Hochwertersatzteilegewinnung“ (Kanibalisierung) nutzbar?
@KeLabe:
ich weiß, daher auch die Einschränkung vor dem oft genannten Argument…
aber ich bin ganz ehrlich: mir ist es lieber, wir verkaufen die Waffen, als andere, da wir uns so zumindest etwas Einfluss und Informationen sichern
@ Vtg-Amtmann:
feste Zahlen gibt es nicht, der Verkauf steht immer noch im Raum
@T.Wiegold: Die Aussage ‘Je mehr (Kriegs)Waffen weltweit im Umlauf sind, desto besser’ ist aus meinen Ausführungen schlicht nicht herleitbar. Ich bin aber sehr wohl der Meinung, daß Exporte gut für unser Land sind und daß eine Erhöhung unseres Marktanteils beim Waffenhandel keine Katastrophe sondern wünschenswert wäre. Nicht Waffen töten Menschen, Menschen töten Menschen – und wenn keine Kleinwaffen vorhanden sind, geschieht das auch mit Knüppeln, Macheten und anderen Werkzeugen, das hat Ruanda gezeigt, wo weit mehr als die Hälfte der Opfer des Konflikts mit Hiebwaffen getötet wurde, knapp 40% mit Macheten. Ich persönlich würde es übrigens vorziehen, erschossen zu werden, anstatt mit einer Machete zerhackt zu werden.
@Wayres „feste Zahlen gibt es nicht, der Verkauf steht immer noch im Raum“:
Ist dem BMVg, TdM, SB und AIN sowie dem StabStab Insp Lw denn überhaupt klar bzw. haben diese etwa nicht kapiert,
1.) Dass die „kurzen“ BO 105 der Bw für alles andere bestens geeignet sind, als wie durch Pakistan angeblich beabsichtigt, ausschließlich zum Verwundetentransport?
2.) Dass für die geographischen und meteorologischen Verhältnisse (hot & high) in Pakistan und speziell in den FATA- und NWFP-Areas die Flugleistungen absolut unzureichend sind, gerade in der Beladekonfiguration 1x P + 2x Medic + 1x Verletzter + med. EQMT?
3.) Dass die in Lizenz durch MTU ausschließlich für die BW produzierten Allison C20B-Engines seit Jahren materiell und lizenzrechtlich nicht mehr versorgungsfähig sind?
4.) Dass RollsRoyce nach Übernahme der Allison INC die MTU-Lizenzen nicht verlängert hat und für diese nur bei der Bw zugelassenen Triebwerke auch keine Ersatzteile liefern wird?
5.) Dass im Prinzip für Pakistan nur eine Umrüstung der Bw BO105 auf RR C20B verbleibt, wie dies auch bei den an Albanien verschenkten 12 ex BW BO105 M (dann BO 105 E4 benannt) in 2004/2005 durch EUROCOPTER der Fall war, womit aber diese Maschinen nicht leistungsfähiger werden, sondern weiterhin nur 2x 420 shp haben?
6.) Dass eine „Demilitarisierung“ der Maschinen vor Lieferung an Pakistan, wie von StS Christian Schmidt gegenüber dem Parlament mehrfach ausgeführt, die Maschinen eigentlich flugunfähig machen müsste (entweder „schwanger“ oder „nicht schwanger“), denn Hubschrauber sind immer „Dual Use Güter“ im Sinne des KWKG?
7.) Dass der über die VEBEG zu je 9.000 € bis 30.000 € bislang abverkaufte und zerschnippelte „Goldstaub“ nur einen Metallwert von ca. 3.500 € hat und der Rest an Faserverbund-Werkstoffen Sondermüll ist, denn die BW BO105 sind weder komplett, bzw. wieder zusammengeflickt, noch in Einzel- bzw. Ersatzteilen zivil legal nutzbar und zulassungsfähig und fallen zudem bei jeglicher militärischer Anschlußverwendung als ehemalige Kampfhubschrauber eindeutig unter das Kriegswaffenkontrollgesetz?
8.) Dass derart durch das BMVg und die VEBEG dem Schwarzmarkt für sogen. Bongard-Spare-Parts Vorschub geleistet werden könnte, also ein widerrechtlicher Wettbewerb gegenüber legalen Luftfahrttechnischen Betrieben, Herstellern und Zulieferern gefördert wird?
9.) Dass derart die Sicherheit des zivilen professionellen Luftverkehr weltweit gefährdet werden könnte, denn es befinden sich insgesamt noch mehr als 900 BO 105 im zivilen bzw. professionellen Einsatz, davon gut 1/3 im Offshore-Bereich?
10.) Dass es zumindest in 2011 noch genügend EU- und NATO-Beitrittsstaaten gab, welche die um- und nachgerüsteten BW-BO 105 mit „Kusshand“ übernommen hätten und dieses Geschäft auch noch von EDA und EU subventioniert worden wäre (Stichworte: Schengenland & FRONTEX)?
11.) Dass derart gänzlich sinnvollere verteidigungspolitische, bündnispolitische und wirtschaftspolitische Synergien und Wertschöpfungen hätten erschlossen werden können, als dass diese Maschinen binnen kürzester Zeit in den Felswüsten und Gebirgsregionen der FATA und der NWFP Pakistans nach versuchtem „humanitären“ Einsatz vergammeln?
12.) Dass es längst seit Mai 2011 ein deutsches Konsortium aus LTBs, CAMOs, Entwicklungs- und Herstellerbetrieben gibt, welches die MAWA- und EMAR-konformen Um- und Nachrüstungslösungen inklusive EASA- und FAA-konformer Engines (2x 650 shp) und Umrüstsätze (Engine-Mounts, FADEC, Cowlings, MGB-Oil-Cooler) sowie eine PPP-BWI-Lösung für den Kauf und den Betrieb der Maschinen durch die Übernahmeländer „in der Schublade“ hat?
13.) Dass die „Pakistan- und VEBEG-Schnappsideen“ von TdM, SB, des BMVg samt AIN und Lw nicht nur als widerrechtlich und evt. sogar als kriminell erscheinen, sondern diese Art der Verwertung bereits ganz beachtliche volkswirtschaftliche Schäden verursacht hat?
14.) Und dass derart der Bundessicherheitsrat, der Verteidigungsausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Bundesrechnungshof alsbald erneut gefordert sein werden?
Fazit: Das rüstungspolitische Chaos aus dem BMVg lässt wie gewohnt mal wieder grüßen!
@Vtg_Amtmann:
„12.) Dass es längst seit Mai 2011 ein deutsches Konsortium aus LTBs, CAMOs, Entwicklungs- und Herstellerbetrieben gibt, welches die MAWA- und EMAR-konformen Um- und Nachrüstungslösungen inklusive EASA- und FAA-konformer Engines (2x 650 shp) und Umrüstsätze (Engine-Mounts, FADEC, Cowlings, MGB-Oil-Cooler) sowie eine PPP-BWI-Lösung für den Kauf und den Betrieb der Maschinen durch die Übernahmeländer “in der Schublade” hat?“
Wuerde man die Bo-105 so nachruesten, waeren diese dann ‚hot and high‘ faehig? Wuerde so etwas nicht jemand in Erklaerungsnot bringen, warum diese dann nicht fuer die LUH-SOF in Frage kaemen? Eingefuehrt, Piloten und Techniker trainiert, grosses Ersatzteillager, das waeren vermutlich nicht unwesentliche Kostenfaktoren.
Oder bin ich auf einen voellig falschen Dampfer, und diese Luftfahrzeuge waeren ungeignet fuer so eine Aufgabe.
@Vtg-Amtmann:
„Ist dem BMVg, TdM, SB und AIN sowie dem StabStab Insp Lw denn überhaupt klar bzw. haben diese etwa nicht kapiert,…“
ich habe bei dem Satz schon mal aufgehört zu lesen und denke, ich kann mit einem klaren „Nein“ antworten ;-)
im Ernst: keine Ahnung, ob das Problembewusstsein besteht.
@sd: Um das BMVg-Trauerspiel bzw. die Geldverschwendung komplett zu machen:
Wir hatten zwar diese Diskussion bei AG schon einmal, aber man vgl. bezüglich Ihrer Fragen trotzdem http://www.planet-helicopter.com/E/BO105LS/bo105LS_data.php und http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/bo105lsevotiljh37erp.jpg (BO105 LS A-3 „SuperLifter“). Was dort mit 2 x C28 zu je 550 shp (= 2 x 373 kW) funktioniert und „hot & high“ leistet, leistet auch ein umgerüsteter SuperLifter mit 2 x C30 zu je 650 shp (= 2x 440 kW). Die abgebildete „rote Maschine“ ist eine von weltweit drei auf C30 Engines umgerüsteten Maschinen und ist in einem „EASA-Land“ gewerblich zugelassen mit EASA TCDS!
Im Vergleich zu PAH und VBH mit 2 x 420 shp und auch zur neuesten EC 135 P2+ bleibt da bei „hot & high“ kein Auge trocken. In militärischen sowie paramilitärischen Bereichen kommt es bekanntlich auch nicht auf Schönheit an und schicke Fenestrons (wie auch beim zukünftigen SOF-LUH EC 645) sind bei einem LUH/ARH höchst überflüssig, weil leistungszehrend und weniger steuerfolgsam. Man arbeitet im militärischen Flugbetrieb mit routinierten Soldaten bzw. mit Spezialkräften und nicht mit zivilen Sanis, Notärzten und Helfern samt Blaulicht an der Mütze, die in einen Heckrotor laufen könnten.
Die ZF-FS 112 MGB entspricht der im PAH verbauten ZF-FS 110 MBG, sofern mit einer speziellen Öl-Einspritzdüse und einem Ölkühler nachgerüstet. Die PAH-Kampfwertsteigerung (aerodynamisch optimierte Haupt- und Heckrotorblätter sowie die großen „Bulleneier“, woraus auch die zivile BO105 SuperFive entstand) entsprechen dem Umrüstsatz des LS-A3 zum SuperLifter. Diverse Zellenstrukturen und dynamische Komponenten sind beim PAH zusätzlich verstärkt ausgeführt. Die Kabinen der PAH und der rückgerüsteten VBH entsprechen jedoch denen der „kurzen“ BO105 CB und sind im Vergleich zur aus der Luftrettung bekannten und geräumigeren BO105 CBS um das hintere Dreicksfenster bzw. um 25 cm kürzer.
Die Bw-BO105 sind also in der Zellensubstanz samt Flugwerk, mit den geringen TTSN (meist nur 3te PE) und vom Wartungs- und Pflegezustand her echter „Goldstaub“ und nicht irgendein VEBEG-Schrott! Daß man in einer kurzen BO 105 im Gegensatz zur EC 645 keine zwei Piloten und zusätzlich 4 – 5 Spezialkräfte im Kabineninneren bzw. bei geschlossenen Türen transportieren kann, steht auf einem anderem Blatt bei BMVg-AIN und BAAINBw.
„Die Kabinen der PAH und der rückgerüsteten VBH entsprechen jedoch denen der „kurzen“ BO105 CB und sind im Vergleich zur aus der Luftrettung bekannten und geräumigeren BO105 CBS um das hintere Dreicksfenster bzw. um 25 cm kürzer.“
Ah, da liegt der Hase im Pfeffer. Volumen, und nicht Zuladung, ist der Begrenzende Faktor. Danke fuer die Erklaerung.
Kaum schaltet man ein paar Stunden ab, ist aus einer Rüstungsexportdebatte potenziell geostrategischer Ausrichtung schon wieder ein reiner Hubschrauberblog geworden … Respekt. :-)
@KeLaBe: Na ja, das BMVg hat ja offenbar zuviel Geld für Rüstungsexporte in lupenreine Demokratien, die es peinlich genau mit den Menschenrechten nehmen und wohl auch noch genügend Personal für äusserst ertragreiche VEBEG-Demilitariserungen? :-)
@sd: Und hier die beiden anderen „C30-Schwestern“: http://www.airliners.net/photo/California-Shock-Trauma/MBB-BO-105LS-A3/2062181/M/. Beide Maschinen haben mittlerweile eine TTSN von mehr als 12.000 hrs. Das MTOW liegt bei 2.850 kg. Übrigens für die Umrüstung der CB-Version auf CBS-Version gibt es ein STC und einen Umrüstsatz. Wurde bei Motorflug für ADAC und DRF zigmal durchgeführt und könnte immer noch von einem/einer für BO105 zugelassenen LTB/CAMO durchgeführt werden, wenn denn erforderlich. Fertig könnte das denn so aussehen: http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/boduoiii5m87redosu.jpg. Nicht nur in Pakistan, denn die nach der „StS-Christian-Schmidt-Methode“ abgeflexten Hardpoints für die Aussenlaststationen hat jede vernünftige Werft binnen 1 Woche per UPS völlig legal im Haus und binnen 1 Tages samt Doppler wieder eingenietet. :-) :-)
@Vtg-Amtmann
Ebenso wie KeLaBe bin auch ich bisschen verwundert, wie über Nacht die Hubschrauber hier im Thread die Macht übernehmen… Und eine Aussage wie Beide Maschinen haben mittlerweile eine TTSN von mehr als 12.000 hrs. Das MTOW liegt bei 2.850 kg dürfte geschätzt 87,3 Prozent der Leser aber so was von gar nichts sagen…
Im Ernst: Das Leben besteht aus mehr als Hubschraubern, auch der Rüstungsexportbericht.
Ich darf auf Möllings jüngstes Paper verweisen.
http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2013A66_mlg.pdf
Weil Deutschland weniger verkauft heißt ja nicht, dass es dann weniger Waffen gibt. Die Länder kaufen das dann einfach irgendwo anders.