Kategorie: Waffen für die Welt

Übergabe von ausgemusterten Bo105 an Pakistan bleibt im Gespräch

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Pakistan ist weiterhin an deutschen Militärhubschraubern intessiert – und die Lieferung ausgemusterter deutscher Helikopter bleibt ein Thema. Bei seinen Gesprächen in Islamabad habe dieser Wunsch der pakistanischen Regierung weiterhin eine Rolle gespielt, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Donnerstag:   De Maizière nannte nicht den Typ Hubschrauber, um den es gehen soll – nur, dass die Pakistanis an Helikoptern für den Verwundetentransport interessiert seien. An welche Hubschraubermuster konkret gedacht wird, war allerdings schon vor einem Jahr klar geworden:

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Jung & Naiv: Rüstungsexport

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Nach den Themen Mali, Drohnen und Afghanistan habe ich jetzt mal auf die naiven Fragen des Kollegen Tilo Jung – die Reihe heißt ja auch Jung und Naiv – Politik für Desinteressierte – zum Thema Rüstungsexport geantwortet: (Tilo redet natürlich nicht nur mit mir für das Format Jung und Naiv. In den vergangenen Tagen hat er mit so unterschiedlichen Politikern wie Dorothee Bär von der CSU und Volker Beck von den Grünen gesprochen.)

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

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Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Deutsche Rüstungsfirmen legten 2011 gegen den Trend zu

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Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am (heutigen) Montag seine Übersicht über den weltweiten Waffenhandel im Jahr 2011 vorgelegt, und der Trend überrascht wenig: Weltweit gingen die Rüstungslieferungen zurück, in Zeiten von Finanzkrise und Sparmaßnahmen auch in den Verteidigungshaushalten auch so zu erwarten. Interessant aus deutscher Sicht sind aber die Angaben für deutsche Firmen – und europäische Unternehmen mit wesentlichem deutschen Anteil – in der Liste der 100 weltweit größten Hersteller: Sie konnten im Jahr 2011 durchgehend ihren Umsatz steigern oder

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Unter dem (Wahrnehmungs)Radar: Indien will Airbus-Tanker

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Ein Airbus A330 MRTT bei der Luftbetankung einer F-16 (Foto: EADS via flickr) Die Diskussion über Rüstungsexporte ist in Deutschland bisweilen schon etwas merkwürdig. Ein möglicher Export von rollenden Chemielaboren auf einem geschützten Transportfahrzeug nach Saudi-Arabien sorgt hier zu Lande für aufgeregte Debatten über die Frage Spürpanzer für die Saudis (obwohl Spür-Dingos mit dem Aufregerbegriff Panzer herzlich wenig zu tun haben und die Dinger für offensive Operationen ebenso wenig taugen wie zur Aufstandsbekämpfung) – Rüstungsdeals von weit reichender strategischer Bedeutung

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Die Rüstungsbranche rechnet neu

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Frank Haun, Vizepräsident des BDSV und Geschäftsführer von Krauss-Maffei Wegmann (Foto Thomas Köhler/photothek.net) Die alten Zahlen über die Größe seiner Branche mag Frank Haun, Geschäftsführer des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegman und Vizepräsident des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), nicht mehr hören. Es schmerzt schon zu hören, wie seien so etwas wie die Atmungsreserve der Bauindustrie, klagte Haun am (heutigen) Mittwoch in Berlin über die seit Jahren kursierende Zahl von 80.000 Mitarbeitern in der Rüstungsbranche. Die Industrie ging deshalb heute

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Mehr Transparenz wagen: Die Kirchen zum Rüstungsexportbericht

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Exportschlager Kampfpanzer Leopard 2, hier in der Version 2A6 (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), ein joint venture der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland, hat am (heutigen) Montag ihren eigenen Rüstungsexportbericht 2012 vorgelegt – zum einen eine Kritik, aber auch eine Aufschlüsselung des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung. In dem Papier der GKKE findet sich natürlich viel Kritik an den diversen Genehmigungen für den Export deutscher Waffen und an den genehmigten Empfängerländern –

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Mehr Transparenz wagen: Die Rüstungsbranche fremdelt noch

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Während Rüstungsexporte und -Genehmigungen, überhaupt die Verteidigungsbranche in der politischen Diskussion in Deutschland ein derzeit intensiv diskutiertes Thema sind, hält sich die Branche selbst, nun, vornehm zurück. Wie das Fachblatt Politik&Kommunikation in seiner Oktoberausgabe zur Rüstungsindustrie und insbesondere zu deren Bundesverband der Deutschen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie (BDSV) bemerkte: Konzepte, um über mehr Transparenz gegenüber der Gesellschaft an strategischer Tiefe zu gewinnen, hat die Branche nicht. Aussagekräftige Zahlen und Fakten über die Wehrindustrie als Innovationsmotor hat sie nicht zu bieten. Auch

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Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen… Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche

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