Kategorie: Waffen für die Welt

Kriterien für Rüstungsexporte: Menschenrechte – und außenpolitische Interessen

Deutscher Exportschlager Kampfpanzer Leopard – hier bei der Informationslehrübung Nord des Heeres 2007 Rüstungsexporte sind in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema – vor allem, wenn es um die Lieferung von Waffen an Länder außerhalb von EU und NATO geht. Im Blickpunkt steht dabei in erster Linie die Frage, welche Kriterien für die Genehmigung eines solchen Geschäfts gelten – und für seine Aussage, dass Menschenrechte im Empfängerland nicht allein ausschlaggebend sein können, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel Kritik einstecken müssen.

Weiterlesen

Noch mal nachlesen: die Kanzlerin zu Rüstungsexporten

Aus der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundeswehrtagung 2012 in Strausberg am vergangenen Montag ist öffentlich vor allem ihre Aussage zu einem möglichen Einsatz in Mali wahrgenommen worden. Vielleicht auch noch ihre Aussage zur Reform der Bundeswehr. Nicht so auffällig waren ihre Aussagen zu deutschen Rüstungsexporten – aber was sie dazu sagte und vor allem, wie die Kanzlerin das ableitete, sollte man sich vielleicht mal ins Archiv legen. Ich habe deshalb die entsprechende Passage (ab ca. Minute 12:30

Weiterlesen

Kein Rüstungsgigant aus Europa: Fusion von EADS und BAe abgesagt

Den Rüstungsgiganten aus Europa wird es nicht geben. Die Luft- und Raumfahrt- und nicht zuletzt Rüstungsunternehmen EADS und British Aerospace Systems (BAe) haben ihre Fusion abgesagt. Die Gründe liegen, so heißt es bislang nicht offiziell, am Widerstand der beteiligten Regierungen – und da wird in erster Linie Deutschland genannt: Rather than being a commercial decision, the deal collapsed on the back of a lack of political will, predominantly from the German government. France owns 15% of EADS and the UK

Weiterlesen

Kampf gegen Korruption: Schlechte Noten auch für deutsche Rüstungsfirmen

Der britische Verband der internationalen Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hat sich mal der Korruptionsbekämpfung in der Verteidigungsindustrie angenommen – und kommt dabei zu schlechten Noten vor allem für asiatische und einige amerikanische Firmen, aber auch für deutsche Unternehmen. Zwei Drittel der größten Rüstungsfirmen weltweit würden nicht offenlegen, was sie gegen Bestechlichkeit und Bestechung unternehmen, kritisiert Transparency International UK in einem heute vorgelegten Bericht: Defence Companies Fail Anti-Corruption Test Der ausführliche Bericht ist hier zu finden; die untersuchten Unternehmen hat die Organisation

Weiterlesen

EADS/BAe: China, China, China

Auf die angestrebte Fusion von EADS und British Aerospace (BAe), mit der unter anderem ein neuer Rüstungsgigant entstehen könnte, bin ich bislang hier kaum eingegangen: Im Moment ist das eher eine Geschichte für Analysten und die Wirtschafts-Profis. Ein Punkt ist mir allerdings aufgefallen, und das notiere ich nur mal als Merkposten. Die Süddeutsche Zeitung erwähnt das heute eher nebenbei, bei der Bewertung der politischen Bedenken: Man ist sich in Berlin und Paris nicht sicher, ob ein Gemeinschaftsunternehmen aus EADS und

Weiterlesen

De Maizière zu Rüstungsexporten: Menschenrechte sind nicht alleiniges Kriterium

Mit seinen aktuellen Äußerungen zu deutschen Rüstungsexporten und vor allem zum geplanten Verkauf an Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hinreichend Staub aufgewirbelt – aus der Opposition kommt heftige Kritik an seinen Aussagen: Saudi-Arabien, so der Kern, sei wichtig für die Stabilität der Region – und Menschenrechte könnten nicht alleiniges Kriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten sein. Leider finden sich bislang nur nachrichtliche Zusammenfasssung mit einigen Zitaten der Minister-Äußerungen in den Medien, keine zusammenhängende Abschrift der betreffenden

Weiterlesen

Wachwechsel bei EADS-Verteidigungstochter Cassidian: Zoller geht, Gerwert steigt auf

Das ist erst mal nur eine erste schnelle Meldung, deren Bewertung noch interessant wird: Stefan Zoller, Chef der EADS-Rüstungstochter Cassidian, hat das Unternehmen verlassen. An seine Stelle rückt Bernhard Gerwert, der auch schon lange bei EADS tätig ist: Bernhard Gerwert appointed new CEO of Cassidian Die Analysten werden bestimmt eine Meinung haben, warum jetzt dieser Wechsel (vorherige Hinweise darauf habe ich nicht gesehen, lasse mich aber gerne korrigieren). In einer Situation, die angesichts der erneuten Verzögerung beim Transportflieger A400M, der

Weiterlesen

Lesetipps zum Sonntag: Streitgespräch Waffenexporte. Und ein Blick auf den OP North

An diesem lauschigen (hier zu Lande) Sonntag noch schnell zwei Lesetipps: In der evangelischen Zeitschrift Chrismon ein Streitgespräch über Waffenexporte zwischen der Theologin Margot Käßmann und dem Krauss-Maffei Wegmann-Erben Burkhart Braunberens: Panzer für die Saudis? Und nach der Reportagereise der Reuters-Kollegin Sabine Siebold nach Afghanistan, von der ich vor ein paar Tagen schon mal einen Lesetipp verlinkte, hier ihre Reportage vom OP North: Schnellkurs in Eigeninitiative (Hinweis: Angesichts des geplanten Leistungsschutzrechts verlinke ich hier nicht die Webseiten deutscher Printmedien. Chrismon

Weiterlesen

Gebrauchte Bundeswehr-Eurofighter für die Schweiz?

Eine nette Variante des Themas Rüstungsexport, diesmal für einen politisch unproblematischen Kunden: Die Schweiz, die sich bei den Überlegungen für den Kauf eines neuen Jagdflugzeugs für den schwedischen Gripen entschieden hatte, soll jetzt ein Angebot für gebrauchte Eurofighter der Bundeswehr bekommen. Aus dem Bericht der Schweizer Zeitung Der Sonntag: Eurofighter im Einsatz (Archivbild September 2009: Bundeswehr/Bicker via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Mitten in die entscheidende Phase der Beschaffung eines Kampfjets kommt jetzt ein neues Angebot aus Deutschland. Gemäss Recherchen des «Sonntags»

Weiterlesen