Kategorie: Waffen für die Welt

Unter dem (Wahrnehmungs)Radar: Indien will Airbus-Tanker

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Ein Airbus A330 MRTT bei der Luftbetankung einer F-16 (Foto: EADS via flickr) Die Diskussion über Rüstungsexporte ist in Deutschland bisweilen schon etwas merkwürdig. Ein möglicher Export von rollenden Chemielaboren auf einem geschützten Transportfahrzeug nach Saudi-Arabien sorgt hier zu Lande für aufgeregte Debatten über die Frage Spürpanzer für die Saudis (obwohl Spür-Dingos mit dem Aufregerbegriff Panzer herzlich wenig zu tun haben und die Dinger für offensive Operationen ebenso wenig taugen wie zur Aufstandsbekämpfung) – Rüstungsdeals von weit reichender strategischer Bedeutung

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Die Rüstungsbranche rechnet neu

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Frank Haun, Vizepräsident des BDSV und Geschäftsführer von Krauss-Maffei Wegmann (Foto Thomas Köhler/photothek.net) Die alten Zahlen über die Größe seiner Branche mag Frank Haun, Geschäftsführer des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegman und Vizepräsident des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), nicht mehr hören. Es schmerzt schon zu hören, wie seien so etwas wie die Atmungsreserve der Bauindustrie, klagte Haun am (heutigen) Mittwoch in Berlin über die seit Jahren kursierende Zahl von 80.000 Mitarbeitern in der Rüstungsbranche. Die Industrie ging deshalb heute

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Mehr Transparenz wagen: Die Kirchen zum Rüstungsexportbericht

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Exportschlager Kampfpanzer Leopard 2, hier in der Version 2A6 (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), ein joint venture der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland, hat am (heutigen) Montag ihren eigenen Rüstungsexportbericht 2012 vorgelegt – zum einen eine Kritik, aber auch eine Aufschlüsselung des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung. In dem Papier der GKKE findet sich natürlich viel Kritik an den diversen Genehmigungen für den Export deutscher Waffen und an den genehmigten Empfängerländern –

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Mehr Transparenz wagen: Die Rüstungsbranche fremdelt noch

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Während Rüstungsexporte und -Genehmigungen, überhaupt die Verteidigungsbranche in der politischen Diskussion in Deutschland ein derzeit intensiv diskutiertes Thema sind, hält sich die Branche selbst, nun, vornehm zurück. Wie das Fachblatt Politik&Kommunikation in seiner Oktoberausgabe zur Rüstungsindustrie und insbesondere zu deren Bundesverband der Deutschen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie (BDSV) bemerkte: Konzepte, um über mehr Transparenz gegenüber der Gesellschaft an strategischer Tiefe zu gewinnen, hat die Branche nicht. Aussagekräftige Zahlen und Fakten über die Wehrindustrie als Innovationsmotor hat sie nicht zu bieten. Auch

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Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen… Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche

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Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

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Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

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Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?

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Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta: German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment. “The

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Kriterien für Rüstungsexporte: Menschenrechte – und außenpolitische Interessen

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Deutscher Exportschlager Kampfpanzer Leopard – hier bei der Informationslehrübung Nord des Heeres 2007 Rüstungsexporte sind in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema – vor allem, wenn es um die Lieferung von Waffen an Länder außerhalb von EU und NATO geht. Im Blickpunkt steht dabei in erster Linie die Frage, welche Kriterien für die Genehmigung eines solchen Geschäfts gelten – und für seine Aussage, dass Menschenrechte im Empfängerland nicht allein ausschlaggebend sein können, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel Kritik einstecken müssen.

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Noch mal nachlesen: die Kanzlerin zu Rüstungsexporten

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Aus der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundeswehrtagung 2012 in Strausberg am vergangenen Montag ist öffentlich vor allem ihre Aussage zu einem möglichen Einsatz in Mali wahrgenommen worden. Vielleicht auch noch ihre Aussage zur Reform der Bundeswehr. Nicht so auffällig waren ihre Aussagen zu deutschen Rüstungsexporten – aber was sie dazu sagte und vor allem, wie die Kanzlerin das ableitete, sollte man sich vielleicht mal ins Archiv legen. Ich habe deshalb die entsprechende Passage (ab ca. Minute 12:30

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