Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?


Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz)

Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta:

German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment.
“The procurement is still in progress, but at least now we can see this Leopard MBT and Marder medium tank. By having these vehicles, we will have a complete series of tanks, ranging from light to heavy ones,” said Defense Minister Purnomo Yusgiantoro at the expo venue.

In anderen Quellen ist sogar davon die Rede, die ersten dieser Gefechtsfahrzeuge würden noch in diesem Jahr geliefert.

Das kontrastiert mit der Aussage der Bundesregierung, es gebe bislang keine Anfrage für eine Genehmigung zum Export dieser Kriegsgüter. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums, Stefan Rouenhoff, heute vor der Bundespressekonferenz:

Ich kann ergänzen, dass derzeit kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern zum Verbleib in Indonesien vorliegt. … Mit solchen Fragen können Sie sich direkt an das Unternehmen wenden. Wir gehen allerdings davon aus, dass das Unternehmen konstruktiv mit den Behörden dann auch zusammenarbeiten wird.

Nachtrag:Ich bin dem Rat des Wirtschaftsministeriums gefolgt und habe mich direkt an das Unternehmen gewendet. Die Firma Rheinmetall sagt mir, vergangene Woche sei ein Memorandum of Understanding (MoU) mit den Indonesiern unterzeichnet worden, mehr könne man dazu nicht sagen.

Wenn man allerdings weiß, dass es von einer solchen gemeinsamen Absichtserklärung bis zu einem endgültigen Vertrag eine Weile dauern kann… sieht man die Aussagen Indonesiens, noch in diesem Jahr kämen die ersten Panzer, vielleicht als etwas optimistisch an.

9 Gedanken zu „Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?

  1. Naja und ob der leo wieder nach deutschland kommt oder gleich bleib
    Intressanter finde ich den KMW Leo ist nicht mehr die rede
    Der revo leo scheint die zukunft zu gehören
    saudis wollen auch nur noch KMW 7+

    und BW baut 100 gerade um so wie das Ausland nicht mehr will , hätte BW leichter auch den KMW 7+ bestellt

    weil der KMW aufmöbeln lauft nicht mehr ( wie bis jetzt es war )

  2. Alles ganz normal und nicht ungewöhnlich… T.W.’s letzter Satz sagt im Prinzip alles, ich hab ihn zu spät gelesen und lass mein Gekritzel aber trotzdem stehen :)

    Eine Ausfuhrgenehmigung durch das BAFA (für den Glossar: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) oder im Falle von Rüstungsgütern die sonstigen Stellen, wird natürlich erst dann beantragt und nach vielen Wochen erteilt, wenn es einen Auftrag gibt, bzw. eben so ein Zwischending zwischen Anfrage und Auftrag, wie ein Letter of Intention oder ein Memorandum of Understanding. Das bietet den Komfort, dass es unverbindlicher und einfacher ist, als ein ausformulierter Vertrag.

    Es dreht sich hier also mal wieder um die „Feinheiten“.

    Ganz normal ist auch (mir erscheint es zumindest sehr oft so), dass in Entwicklungsländern, aber oder vor allem auch in zweite Welt Ländern, Kunden häufig weniger Verständnis für Dinge wie Prüfung und Genehmigung haben, weil es bei denen im Grunde immer nur um Schmiergeld geht oder sie einfach wenig Kenntnisse haben.

    Deshalb ist es für mich auch ganz verständlich, warum die Indonesier schon euphorisch sind und (vermutlich) utopische Liefertermine zurecht spinnen (Containerschiffe fahren mit Mach 5). Man denkt halt, es würde sich immer alles irgendwie schaukeln.

  3. Interessant wäre, welchen sicherheitspolitischen deutschen Interessen der Export dienen soll.

    Bisher haben sich die indonesischen Streitkräfte vor allem bei der Besetzung Ost-Timors hervorgetan, von 1975 bis 1999 (geschätzt 183.000 Tote, etwa 20% der Bevölkerung). Und an der Gewalt nach der Unabhängigkeit-Abstimmung waren sie ebenfalls beteiligt (2000 Tote, 75% der Bevölkerung vertrieben, 75% der Infrastruktur zerstört).

    Aber nachdem Bush das US-Waffenembargo gegen Indonesien 2005 aufgehoben hat (Bündnispartner gegen Al-Quaida und so) darf Frau Merkel die Chance auf ein paar Groschen nicht ungenutzt lassen. Und wenn’s doch wieder knallt gibts halt nochmal Wiederaufbauhilfe und ein paar Sanitätsflieger für INTERFET2.

  4. Es muss nicht so doof sein, sich mit dem größten muslimischen UN-Partner gut zu stellen…

  5. @ J.R.

    Grundsätzlich gilt freier Handel. Natürlich ist hier ganz maßgeblich, ob die Bundesregierung auch so ein Bild von Indonesien hat… Vermutlich nicht :)

  6. Nicht ohne Grund hat das Niederländische Parlament seine Zustimmung zu einem Panzerverkauf an Indonesien Anfang des Jahres verweigert.
    Nur darum ist Indonesien jetzt daran interessiert, in Deutschland einzukaufen, in der Hoffung, dass den Deutschen die gravierenden Menschenrechtsverletzungen durch Militär und Polizei nicht so wichtig sind, wie luktrative Geschäfte. Und die zurückhaltenden Aussagen von Frau Merkel zu diesem Themal lassen befürchten, dass sie dem Deal ungeachtet aller Warnungen von Menschenrechtsorganisationen tatsächlich zustimmen will.
    Ich kann nur hoffen, dass sie die aktuell laufende Petition „No tanks to Indonesia!“ bei Avaaz.org noch umstimmen kann.

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