Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?


Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz)

Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta:

German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment.
“The procurement is still in progress, but at least now we can see this Leopard MBT and Marder medium tank. By having these vehicles, we will have a complete series of tanks, ranging from light to heavy ones,” said Defense Minister Purnomo Yusgiantoro at the expo venue.

In anderen Quellen ist sogar davon die Rede, die ersten dieser Gefechtsfahrzeuge würden noch in diesem Jahr geliefert.

Das kontrastiert mit der Aussage der Bundesregierung, es gebe bislang keine Anfrage für eine Genehmigung zum Export dieser Kriegsgüter. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums, Stefan Rouenhoff, heute vor der Bundespressekonferenz:

Ich kann ergänzen, dass derzeit kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern zum Verbleib in Indonesien vorliegt. … Mit solchen Fragen können Sie sich direkt an das Unternehmen wenden. Wir gehen allerdings davon aus, dass das Unternehmen konstruktiv mit den Behörden dann auch zusammenarbeiten wird.

Nachtrag:Ich bin dem Rat des Wirtschaftsministeriums gefolgt und habe mich direkt an das Unternehmen gewendet. Die Firma Rheinmetall sagt mir, vergangene Woche sei ein Memorandum of Understanding (MoU) mit den Indonesiern unterzeichnet worden, mehr könne man dazu nicht sagen.

Wenn man allerdings weiß, dass es von einer solchen gemeinsamen Absichtserklärung bis zu einem endgültigen Vertrag eine Weile dauern kann… sieht man die Aussagen Indonesiens, noch in diesem Jahr kämen die ersten Panzer, vielleicht als etwas optimistisch an.