Die NATO will die gemeinsame Verteidigung vor allem gegen Russland auf eine neue Grundlage stellen und dafür die Zahl der schnell einsatzbereiten Truppen deutlich erhöhen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte für den bevorstehenden Gipfel der Allianz in Madrid die Entscheidung über praktisch eine Verachtfachung dieser Truppenstärke an.
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Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.
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Die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen, die Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch vergangene Woche angekündigt hatte, wird im wesentlichen aus einem Brigadestab bestehen – und aus Truppen, die in Deutschland bereitstehen, aber nicht in dem baltischen Land selbst. Das berichtet die Financial Times.
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Die Bundeswehr soll ihre Präsenz in Litauen deutlich ausbauen und dem baltischen Land damit mehr Abschreckung gegen einen befürchteten Angriff aus Russland ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda zu, das deutsche Engagement über die bereits bestehende NATO-Battlegroup hinaus zu erweitern und erste Elemente für eine Kampfbrigade nach Litauen zu verlegen.
WeiterlesenBei seinem Besuch in Litauen am (heutigen) Dienstag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz sowohl zur geplanten stärkeren Präsenz der Bundeswehr in dem baltischen Land als auch zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und zu Sanktionen gegen Russland geäußert. Zur Dokumentation das Transkript des Bundespresseamtes von der gemeinsamen Pressekonferenz Scholz‘ mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš:
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Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland seine Bundeswehr-Präsenz im Baltikum verstärken. Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup, die enhanced Forward Presence (eFP) soll zu einer intensivierten vorgeschobenen Präsenz, einer intensified Forward Presence (iFP) ausgebaut werden, zunächst mit der Stationierung eines vorgeschobenen Brigadekommandos.
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Seit fünf Jahren ist die Bundeswehr in Litauen präsent. Eine von Deutschland geführte NATO-Battlegroup soll als Stolperdraht signalisieren, dass ein russischer Angriff auf das baltische Land ein Angriff auf die ganze Allianz wäre. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stellt sich für das Bündnis die Frage: Muss es im Baltikum künftig more than a tripwire geben, mehr als die bisherige vorgeschobene Präsenz?
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Die Reaktion der NATO auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat erste konkrete Auswirkungen auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ein Tankflugzeug, das bislang im Rahmen der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat im Einsatz waren, wurde aus dieser Mission abgezogen. Es steht jetzt für NATO-Kampfjets zur Verfügung, die über Osteuropa patrouillieren.
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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat die Bundeswehr ihre Aktivitäten über östlichen NATO-Ländern ausgeweitet. Zwei Eurofighter der Luftwaffe sind für eine ständige Luftraumüberwachung, eine so genannte Combat Air Patrol, über Polen im Einsatz.
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