Kategorie: NATO Nordost

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs: Deutsche Eurofighter (wieder) an die russische Grenze

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind Kampfjets der deutschen Luftwaffe wieder an die Grenze zu Russland verlegt worden. Die Bundeswehr stellt ab Anfang August zum 13. Mal Kampfflugzeuge für die von NATO-Verbündeten im Wechsel gewährleistete Luftraumüberwachung über dem Baltikum, die auf dem Fliegerhorst Ämari in Estland stationiert werden.

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Dokumentation – Scholz-Pk nach dem NATO-Gipfel

Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung,  Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:

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NATO plant Verachtfachung schnell einsatzbereiter Truppen (Neufassung)

Die NATO will die gemeinsame Verteidigung vor allem gegen Russland auf eine neue Grundlage stellen und dafür die Zahl der schnell einsatzbereiten Truppen deutlich erhöhen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte für den bevorstehenden Gipfel der Allianz in Madrid die Entscheidung über praktisch eine Verachtfachung dieser Truppenstärke an.

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Merkposten Kaliningrad: Bahnlinie dicht für Güter auf EU-Sanktionsliste (Nachtrag: EU)

Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.

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Die Bundeswehr und der Stolperdraht in Litauen: Keine dauerhafte Präsenz

Die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen, die Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch vergangene Woche angekündigt hatte, wird im wesentlichen aus einem Brigadestab bestehen – und aus Truppen, die in Deutschland bereitstehen, aber nicht in dem baltischen Land selbst. Das berichtet die Financial Times.

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Bundeswehr-Präsenz in Litauen: Deutschland verstärkt den Stolperdraht (Neufassung)

Die Bundeswehr soll ihre Präsenz in Litauen deutlich ausbauen und dem baltischen Land damit mehr Abschreckung gegen einen befürchteten Angriff aus Russland ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda zu, das deutsche Engagement über die bereits bestehende NATO-Battlegroup hinaus zu erweitern und erste Elemente für eine Kampfbrigade nach Litauen zu verlegen.

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Dokumentation: Scholz in Litauen, Pressekonferenz mit baltischen Staats- und Regierungschefs

Bei seinem Besuch in Litauen am (heutigen) Dienstag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz sowohl zur geplanten stärkeren Präsenz der Bundeswehr in dem baltischen Land als auch zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und zu Sanktionen gegen Russland geäußert. Zur Dokumentation das Transkript des Bundespresseamtes von der gemeinsamen Pressekonferenz Scholz‘ mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš:

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