Die NATO reagiert inzwischen sehr direkt auf jede Verletzung ihres Luftraums durch russische Militärflugzeuge. Das Combined Air Operations Center (CAOC) in Uedem am Niederrhein schickte die Alarmrotte der Allianz fürs Baltikum los, als russische Jets in das Gebiet Litauens eindrangen – wenn auch nur für 18 Sekunden.
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Meine Reise nach Finnland in der vergangenen Woche arbeite ich mal langsam auf – und fange an mit Aussagen des finnischen Verteidigungsministers. Im Gespräch mit deutschen Journalisten* machte Antti Häkkänen sehr klar, dass für Finnland die Landesverteidigung ohne Abstriche im Mittelpunkt steht – inzwischen in der NATO, wenn nötig aber auch alleine.
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Das Eindringen russischer Kampfjets in den Luftraum des NATO-Mitglieds Estland, und das gleich für vergleichsweise lange zwölf Minuten, scheint nur der vorerst letzte Beleg für einen Test der Allianz durch Russland. Eine vom estnischen Verteidigungsministerium veröffentlichte Karte zeigt: Die russischen Maschinen hielten sich eng an der Grenze zum internationalen Luftraum – und die Regierung in Moskau nutzt das, um die Vorwürfe rundweg zurückzuweisen.
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Vor dem Hintergrund des Aufbaus der Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen rückt die bereits seit 2017 bestehende NATO-Battlegroup unter deutscher Führung in dem baltischen Land ein wenig in den Hintergrund. Aber damit es nicht in Vergessenheit gerät: Im Zuge der halbjährlichen Rotation übernahm nun Oberstleutnant Tobias Tidau, Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 411, von Oberstleutnant Malte Bolanz und dem Panzergrenadierbataillon 33
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Die kurze Ansprache, die US-General Chris Donahue bereits am vergangenen Mittwoch in Wiesbaden zur Eröffnung der LANDEURO-Konferenz gehalten hat, wurde zwar international beachtet, in Deutschland kommt sie erst langsam an: Der Kommandeur der US-Landstreitkräfte in Europa, zugleich für diesen Bereich auch NATO-Kommandeur, sprach von der Abschreckungslinie an der Ostflanke, der Notwendigkeit der Interoperabilität im Bündnis – und davon, dass sich die Allianz darauf vorbereite (und sicher sei), die russische Exklave Kaliningrad innerhalb kurzer Zeit militärisch ausschalten zu können.
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Bei einem möglichen russischen Angriff auf Litauen würde die Bundeswehr nur mit einem entsprechenden Beschluss des Bundestages eingesetzt – der allerdings bei Gefahr im Verzug auch nachträglich eingeholt werden könnte. Das Verteidigungsministerium reagierte auf Nachfrage von Augen geradeaus! mit einer entsprechenden Klarstellung auf nicht zuletzt in dem baltischen Land umlaufende Gerüchte, die eine deutsche militärische Unterstützung bei einem solchen Angriff infrage gestellt hatten.
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Bereits im vergangenen Jahr hatten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, grundsätzlich auf eine Überprüfung von Tankern verständigt, die der so genannten Schattenflotte Russlands zugerechnet werden. Die Bundesrepublik hatte damals allerdings im Unterschied zu anderen Nationen noch keine konkreten Schritte zugesagt – das hat sich jetzt geändert: Vor Fehmarn sollen Richtung Osten fahrende verdächtige Tankschiffe nach ihrem Versicherungsschutz gefragt werden.
WeiterlesenNach dem angekündigten Ausstieg der baltischen Länder und Polens aus dem Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen will auch Finnland als weiteres NATO-Mitglied aus der so genannten Ottawa-Konvention aussteigen. Das Land an der Ostflanke des Bündnisses mit einer direkten Grenze zu Russland stärke damit seine Verteidigungsfähigkeit, erklärte die Regierung in Helsinki.
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Die geplante deutsche Kampfbrigade in Litauen ist, formal, in Dienst gestellt: Die Panzerbrigade 45 ist seit dem (heutigen) 1. April als neuer Großverband des Deutschen Heeres aufgestellt. Vorerst besteht sie allerdings weiterhin vor allem aus dem Stab, der wie der bisherige Aufstellungsstab von Brigadegeneral Christoph Huber befehligt wird. Die Brigade führt in ihrem ebenfalls neuen Wappen (s. oben) ein Wahrzeichen der litauischen Hauptstadt Vilnius.
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