Die Bundeswehr und der Stolperdraht in Litauen: Keine dauerhafte Präsenz

Die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen, die Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch vergangene Woche angekündigt hatte, wird im wesentlichen aus einem Brigadestab bestehen – und aus Truppen, die in Deutschland bereitstehen, aber nicht in dem baltischen Land selbst. Das berichtet die Financial Times.

Nach dem Bericht des Blattes (nachgetragen: der Link, danke an eine Leserin) am (heutigen) Dienstag ist nicht daran gedacht, dauerhaft die zusätzlichen deutschen Soldaten ins Land zu bringen:

According to western officials, Berlin’s latest proposal is for a brigade to be stationed in Germany and deployed to Lithuania — where it has led the existing 1,000-strong multinational battle group since 2017 — only if needed. The force would also have a permanent headquarters in Lithuania, manned by 50-60 staff and the rest of the personnel would regularly come to the country for training, the officials said.

Das steht durchaus im Einklang mit der gemeinsamen Erklärung des Bundeskanzlers und des litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda am 7. Juni:

In diesem Sinne und im Lichte der auf dem NATO-Gipfel Ende Juni in Madrid zu treffenden Entscheidungen waren sich beide Staatsmänner einig, dass zusätzlich zu dem bereits bestehenden und aufgestockten Gefechtsverband der verstärkten Vornepräsenz
• Deutschland bereit ist, eine robuste und gefechtsbereite Brigade in Litauen anzuführen, zur Abschreckung und Verteidigung gegen russische Aggression. Diese Brigade, angeführt durch ein permanent disloziertes vorgeschobenes Element eines Brigadestabes in Litauen, wird aus deutschen Kampftruppen bestehen, die eigens diesem Zweck dienen und möglicherweise um multinationale Beiträge ergänzt werden; dadurch entsteht ein starker, zweckgebundener Kampfverband, der schnell disloziert und eingesetzt werden kann. Diese Truppen werden in ein intensives und umfassendes Übungsprogramm mit regionalem Schwerpunkt eingebunden, an dem auch die rotierenden Truppen und die litauischen Streitkräfte teilnehmen, um Interoperabilität, Geschlossenheit, Wirksamkeit im Einsatz und die Fähigkeit zur schnellen Verstärkung zu verbessern und zu gewährleisten.

Allerdings war es zumindest in den baltischen Staaten wohl ein wenig anders verstanden worden: Sie hatten auf mehr dauerhaft im Land stationierte Soldaten gehofft. There is still a lot of space for more significant steps as the current security situation in the region remains dangerous, sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis der Financial Times.

Die Zeitung bat nach eigenen Angaben auch das deutsche Verteidigungsministerium um eine Stellungnahme. Die Antwort: We do not comment on statements made by foreign politicians and media reports.

(Foto: Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda beim Besuch der eFP NATO Battlegroup in Parade/Litauen am 7. Juni 2022 – Chris Loose/NATO eFP Battlegroup LTU)