Die Bundeswehr prüft nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die Präsenz deutscher Streitkräfte an der Ostflanke der NATO zu verstärken. Wir als Deutschland sind bereit, … weitere Kräfte zu Land, Wasser und in der Luft zu entsenden, sagte Lambrecht bei einem Besuch der von der Bundeswehr geführten NATO-Battlegroup in Litauen.
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Nach dem Wechsel an der Spitze des Bundeswehr-Kontingents in Litauen hat der neue Kommandeur Oberstleutnant Daniel Andrä auch die Führung der multinationalen NATO-Battlegroup in dem baltischen Land übernommen. Die Übergabe vom bisherigen Kommandeur Oberstleutnant Hagen Ruppelt wurde mit der Würdigung des fünfjährigen Bestehens dieses multinationalen Bataillons verbunden, das Litauen die Unterstützung der Allianz demonstrieren soll. In den nächsten Wochen wird die Battlegroup angesichts der gespannten Lage zwischen Russland und der NATO mit weiteren Soldaten auch aus Deutschland verstärkt.
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In angespannten Zeiten hat die deutsche Führung der NATO-Battlegroup in Litauen gewechselt: In einer nationalen Zeremonie übergab der bisherige Kommandeur Oberstleutnant Hagen Ruppelt vom Panzerbataillon 414 das Kommando über den deutschen Kern des NATO-Verbandes an Oberstleutnant Daniel Andrä vom Panzergrenadierbataillon 411. Die Zeremonie zum fünfjährigen Bestehen des Bündnis-Engagements in Litauen und die formale Übergabe des Kommandos über den multinationalen Verband ist für den (morgigen) Mittwoch vorgesehen.
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Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der NATO und des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine verstärkt Deutschland wie andere Bündnispartner seine Präsenz an der NATO-Ostflanke. Die von der Bundeswehr geführte Battlegroup in Litauen soll um bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden. Dafür wird die für Mai geplante routinemäßige Verstärkung auf Februar vorgezogen.
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Die Bundeswehr verstärkt ihre Präsenz an der Ostflanke der Allianz und will dafür eine bereits für Mai geplante Aufstockung der NATO-Battlegroup in Litauen um 300 Soldatinnen und Soldaten vorziehen. Die Bundesregierung reagiert damit wie andere Verbündete auf die zunehmenden Spannungen mit Russland, vor allem angesichts der Situation an den Grenzen zur Ukraine. Aus Sicht der NATO gibt es allerdings keine Anzeichen für einen geplanten russischen Angriff auf die baltischen Staaten.
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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches rund um die Ukraine und der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO dreht sich die politische Debatte in Deutschland unter anderem auch darum, ob die Bundeswehr-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses verstärkt werden soll. Sowohl die USA als auch mehrere europäische NATO-Mitglieder hatten solche Schritte bereits angekündigt. Als Fakten-Grundlage für diese Debatte eine Übersicht über die derzeitige deutsche Präsenz an der NATO-Ostgrenze – und ohnehin geplante weitere Schritte.
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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine und der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und der NATO verlegen die USA demonstrativ einige Tausend Truppen nach und in Europa. Rund 1.000 Soldat*innen werden aus Deutschland nach Rumänien geschickt, weitere rund 1.700 gehen zeitweise nach Polen und ein Kommando-Element mit 300 nach Deutschland. Diese Truppen sollen ausdrücklich nicht für einen Einsatz in der Ukraine, sondern für eine Verstärkung der osteuropäischen NATO-Verbündeten bereitstehen.
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Ebenso wie die USA will auch Großbritannien zur Abschreckung Russlands seine Militärpräsenz in Osteuropa erhöhen – und ebenso wie die USA bietet Premierminister Boris Johnson dafür mehr Soldaten und auch Waffen für die osteuropäischen NATO-Mitglieder an, beschränkt das also auf das Bündnisgebiet.
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Die Aussagen der US-Regierung, in nächster Zeit Truppen nach Osteuropa zu verlegen, werden in der aktuellen angespannten Lage sehr genau beobachtet: Wie viele, wohin, und vor allem wofür? Zur Dokumentation deshalb die jüngsten Aussagen aus Washington mit ein wenig Kontext.
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