Kategorie: Ministrables

De Maizière wehrt sich gegen „Unterschichtenarmee“

Fürs de-Maizière-Archiv – vorsorglich sollte man sich diesen Namensbeitrag in der heutigen Welt aufheben. Die Bundeswehr ist keine Unterschichtenarmee! wehrt sich der Verteidigungsminister gegen die – kürzlich erneut veröffentlichte – These von Michael Wolffsohn, Professor für neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr München: Er sagt die Entwicklung zu einer „Unterschichtenarmee“ voraus. Ich finde das unerhört. Es hat mit der tatsächlichen Wirklichkeit in unseren Streitkräften nichts gemein.

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De Maizière auf dem Balkan

For the record: Verteidigungsminister Thomas de Mazière ist recht kurz nach seiner Afghanistan-Reise zu einem Truppenbesuch auf den Balkan gereist (das war schon vergangene Woche geplant, wurde aber wegen des eiligen AWACS-Mandats im Bundestag verschoben). Dass diese Reise weit weniger Aufmerksamkeit erfährt als sein Trip an den Hindukusch, zeigt die wahrgenommene Normalität – und das absehbare Ende – des Kosovo-Einsatzes. (Foto: Bundeswehr/PIZ Prizren)

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De Maizière und die Mongolen

Zum ersten Besuch des neuen Verteidigungsministers Thomas de Maizière in Afghanistan am vergangenen Wochenende bleibt noch nachzutragen: Solche Fotos gab’s von seinem Vorgänger nicht Er schaute nicht nur bei den Deutschen vorbei – hier lässt sich der Minister von den mongolischen Soldaten, die das PRT Faisabad bewachen, in die Lage einweisen. (Foto: Bundeswehr/Schöne unter CC-Lizenz)

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Neuer Anlauf für Bundeswehr-Strukturreform

Das Vorgehen ist unüblich, aber interessant: Das Bundesministerium der Verteidigung hat – allerdings ganz gut versteckt – auf seiner Webseite eine Weisung des Ministers Thomas de Maizière zum Download bereitgestellt: Die Weisung de Maizières vom 22. März, wie jetzt die Strukturreform der Bundeswehr angegangen werden soll. (Wahrnehmbar wurde das heute morgen durch  einen Hinweis im Twitter-Stream der Bundeswehr.) Kernaussage: Es gibt einen neuen Lenkungsausschuss für die Strukturreform unter Leitung des (neuen) Staatssekretärs Stéphane Beemelmans, der bis Ende März einen durch

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Die neuen Mechanismen

Der Bericht der Untersuchungskommission zu den Vorfällen auf der Gorch Fock liegt ja nun im Verteidigungsministerium vor, und natürlich ist die Frage, wie nun von Marineinspekteur und (neuem) Verteidigungsminister damit umgegangen wird. Zur Erinnerung: Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte selbst entschieden, dass Gorch Fock-Kommandant Kapitän zur See Norbert Schatz suspendiert wird, also sein Kommando vorerst nicht ausübt. Wird der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière das aufrecht erhalten, einkassieren oder das völlig der Marine überlassen? Noch wissen wir es

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„Zeit der Reue, wahrscheinlich auch der Buße“

Nein, ich war nicht beim Großen Zapfenstreich für den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Aber der Kollege Stephan Löwenstein von der FAZ: Guttenberg will „Zeit der Buße“ einlegen. Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière ehrt seinen Vorgänger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg am 10.03.2011 mit einem Großen Zapfenstreich. Auf dem Podest (v.l.) stehen BM Dr. Thomas de Maizière, BM a.D. zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert unter CC-Lizenz) Die Reden der

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Kein Fremdeln mit der Bundeswehr (mit O-Ton)

Nein, die Bundeswehr ist dem neuen Minister nicht fremd. Sichtlich erfreut ließ sich Thomas der Maizière heute im Gefechtsübungszentrum in der Altmark nördlich von Magdeburg nicht nur eine Gefechtsübung eines verstärkten Panzergrenadierbataillons vorführen – er wollte auch in den Innenraum eines Marder-Schützenpanzers hineinschauen: In einem solchen Gefechtsfahrzeug hatte der Panzergrenadier de Maizière in den 70-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts Dienst getan. Dafür tut sich der Ressortchef mit der neuen Bundeswehr noch ein bisschen schwer, die sich seit seiner aktiven Dienstzeit

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Beemelmans wird neuer Staatssekretär

Stéphane Beemelmans, früherer Büroleiter von Thomas de Maizière im Kanzleramt und im Innenministerium, wird neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Der derzeitige Abteilungsleiter Grundsatz im Innenministerium wird damit Nachfolger von Walther Otremba, den der neue Verteidigungsminister direkt nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt hatte. Beemelmans‘ Berufung wurde am Dienstagabend aus Regierungskreisen bestätigt. Der neue Staatssekretär muss noch vom Bundeskabinett gebilligt werden; das tagt allerdings erst in der kommenden Woche wieder – diese Woche sind wg. Aschermittwoch die meisten Regierungsmitglieder unterwegs. Mit

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