Mit dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums rückt die Frage in den Mittelpunkt, wer mit der neuen Ressortchefin Christine Lambrecht in den Bendlerblock einzieht. Vor ihrer für (den morgigen) Mittwoch vorgesehenen Ernennung und Amtsübergabe ist ein Teil des neuen Spitzenteams schon klar, einige Fragezeichen bleiben noch.
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Der designierte künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die vorgesehenen neuen sozialdemokratischen Minister in seinem Kabinett bekanntgegeben – und die künftige Verteidigungsministerin ist eine Überraschung: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht, die eigentlich schon ihren Abschied aus der Berliner Politik angekündigt hatte, wird neue Chefin des Wehrressorts.
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Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht soll neue Verteidigungsministerin werden. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am (heutigen) Montag bekannt. Nach dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP haben die Sozialdemokraten das Recht zur Besetzung des Wehrressorts.
WeiterlesenNachdem sich bei der Evakuierungsmission in Kabul in den vergangenen Wochen erneut die militärische Abhängigkeit der Europäer von den USA gezeigt hat, ist in der EU die Debatte über Wege entbrannt, europäische Streitkräfte mehr zu eigenem Handeln zu befähigen. In diese Debatte geht die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Neuauflage ihres früheren Vorschlags: Eine „Koalition der Willigen“ – aber im Rahmen der EU.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrer dritten sicherheitspolitischen Grundsatzrede die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben in den Mittelpunkt gestellt. Verteidigung wird künftig viel teurer sein, weil sie anspruchsvoller wird, sagte die Ministerin in ihrer Rede vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.
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Die jährliche Bundeswehrtagung fand in diesem Jahr – pandemiebedingt – nicht nur weitgehend online statt, sondern auch komplett öffentlich per Livestream (dafür gab’s dann eben nicht die interne Fragerunde). Und im Mittelpunkt standen vor allem die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft. Ein paar Merkposten aus dieser Veranstaltung am (heutigen) Freitag:
WeiterlesenDie diesjährige Bundeswehr-Tagung findet, pandemiebedingt, im Wesentlichen als Online-Veranstaltung statt. Zur Dokumentation hier – erstmal unkommentiert – der Mitschnitt der Rede von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer:
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Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.
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Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.
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