Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz haben sich von Impfteams der Bundeswehr gegen das Coronavirus impfen lassen. Die beiden Regierungsmitglieder erhielten am (heutigen) Freitag in Berlin das Vakzin von AstraZeneca, das für ihre Altersgruppe der über 60-jährigen üblicherweise genutzt wird.
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Fürs Archiv: Zwei Tage nach dem Vorschlag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorerst fortzusetzen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Truppe in Mazar-e Sharif besucht. Das Ziel sei der geordnete Abzug der Bundeswehr, aber auch die Sicherung des in den vergangenen Jahren erreichten.
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Zu der umstrittenen Sammelaktion für Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eingeräumt, dass er diese Information bewusst nicht in seinen Zwischenbericht zu Untersuchungen und Reform des Spezialverbandes aufgenommen habe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach eigenen Worten davon keine Kenntnis.
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Die Münchner Sicherheitskonferenz, im Februar 2020 gerade noch als Veranstaltung mit persönlicher Teilnahme möglich, fand in diesem Jahr Pandemie-bedingt nur als virtuelle (Kurz)Veranstaltung statt. Zur Dokumentation und fürs Archiv die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-Präsidenten Joe Biden zum Nachlesen (von der auf Englisch gehaltenen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gibt es noch kein Transkript, wird ggf. nachgetragen).
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn haben erstmals gemeinsam in einem Papier den Weg für eine Anpassung der Streitkräfte an neue Herausforderungen skizziert. Wir dürfen nicht einfach die Streitkräfte der Vergangenheit vergrößern, sondern müssen jetzt die Weichen richtig stellen, um Kräfte, Fähigkeiten und Strukturen auf die Zukunft auszurichten, schrieben die Ressortchefin und der oberste deutsche Soldat. Weiterhin sei die Bundeswehr dabei auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen.
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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei der Bundestagswahl im September als CDU-Direktkandidatin in Saarbrücken antreten. Der Landesverband der Partei bestätigte die Absicht der Politikerin, die bisher kein Bundestagsmandat hat. Voraussichtlich wird Kramp-Karrenbauer bei der Wahl auch auf dem ersten Platz der Landesliste der Christdemokraten im Saarland antreten.
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Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer hat, wie schon erwartet, die Kommunikationsarbeit des Wehrressorts umgebaut: Der bisher eigenständige Presse- und Informationsstab wird ab Mitte Februar in den Leitungsstab des Ministeriums integriert. Damit soll eine zusammenhängende Kommunikation intern, gegenüber dem Parlament und nach außen sichergestellt werden. Der Leiter des Leitungsstabs, Nico Lange, wird damit zusätzlich Kommunikationschef der ganzen Bundeswehr.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant an der Spitze des Wehrressorts einen Umbau, der die Kommunikation des Wehrressorts enger an die Leitung anbinden soll. Dafür soll der bislang eigenständige Presse- und Informationsstab im Leitungsstab im Berliner Bendlerblock aufgehen.
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Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.
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