Kategorie: Ministrables

Rückkehr zur „Normalität des militärischen Kernauftrags“: Bundeswehr reduziert Kontingent für Corona-Amtshilfe

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Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.

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Streit um Rüstungsprojekte: SPD will vor allem für Schiffsneubauten und Werften kämpfen

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Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.

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AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.

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Pläne für die „Bundeswehr der Zukunft“: Weniger Stäbe, mehr Einsatzbereitschaft – Neufassung (m. Pressekonferenz)

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Nach Jahren der Ausrichtung auf Stabilisierungseinsätze im Ausland soll die Bundeswehr mit einem Umbau der Führungsstruktur vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Dafür soll die Truppe sich künftig an den Einsatzdimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyberraum orientieren. Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant.

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„Bundeswehr der Zukunft“: Vier Dimensionen für die Kriegführung, schneller Einsatzbereit

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Die Bundeswehr soll künftig an den vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See und Cyber- und Informationsraum ausgerichtet werden, um besser auf künftige mögliche bewaffnete Konflikte vorbereitet und schneller einsatzbereit zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn legten dazu Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft vor, die einen in Teilen raschen Umbau der Streitkräfte vorsehen. Die Gesamtstärke der Truppe soll aber ebensowenig angetastet werden wie die Standorte in Deutschland.

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Strukturen für die ‚Bundeswehr der Zukunft‘: Viel Unruhe, wenig Klarheit

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Über weitgehende Umstrukturierungen der Bundeswehr sind nach Darstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen worden. Es gebe dazu noch kein fertiges Papier und schon gar keines, das sie bereits unterzeichnet hätte, sagte die Ministerin nach Angaben von Teilnehmern am (heutigen) Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Allerdings kursieren seit Tagen Hinweise auf einen weitgehenden Umbau, mit dem unter anderem die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst in anderen Bereichen aufgehen sollen.

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Das Verteidigungsministerium soll ziviler werden

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Bundesministerium der Verteidigung ziviler machen: Künftig sollen frei werdende Stellen im Beamtenapparat des Ministeriums, die bislang mit Soldatinnen und Soldaten besetzt sind, wenn möglich zivil besetzt werden. Das teilte Kramp-Karrenbauer den Koalitionsfraktionen im Bundestag mit. Die Soldaten würden statt dessen auf Dienstposten in der Bundeswehr, also außerhalb des Ministeriums berufen.

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