Da es in den Kommentaren eine Rolle spielt und für hinreichende Verwirrung sorgt: Die Haushaltssperre als Folge des Verfassungsgerichtsurteils zum Klimafonds dürfte sich zwar langfristig auch auf die Verteidigungsausgaben auswirken, aber die derzeit umlaufenden Informationen zu einer direkten Sperre der Ausgaben des Verteidigungsministeriums stimmen erstmal so nicht. An der Verwirrung hat allerdings das Wehrressort selbst gehörigen Anteil.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine ein weiteres Paket mit deutschen Waffensystemen im Krieg gegen Russland zugesagt. Die Lieferung von Flugabwehrsystemen, Artilleriemunition und Panzerabwehrminen hat einen Wert von 1,3 Milliarden Euro.
WeiterlesenDie Bundeswehr soll künftig Material aus ihren Beständen auch dann an Israel abgeben können, wenn davon ihre Einsatzbereitschaft betroffen ist. Eine entsprechende Regelung, die bereits für die Ukraine gilt, soll angesichts des Krieges in Nahost ausgeweitet werden.
WeiterlesenDie Forderungen nach einer einsatzbereiten wie kriegstüchtigen Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius mit neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) seines Ressorts hervorgehoben. Die neue Ressortstrategie ist eine grundlegende Abkehr von den letzten VPR davor aus dem Jahr 2011.
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Die Aussagen, die Verteidigungsminister Boris Pistorius am (gestrigen) Sonntagabend in einem ZDF-Interview machte, finden große Aufmerksamkeit – bislang zumindest medial. Von einem Mentalitätswechsel in der Gesellschaft sprach der SPD-Politiker, und der Satz: Wir müssen kriegstüchtig werden.
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Angesichts der schrumpfenden Stärke der Bundeswehr und sinkenden Bewerberzahlen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius schnellere Verfahren bei der Gewinnung von Nachwuchs für die Streitkräfte angemahnt. Wer nicht schnell genug ist, gerät ins Hintertreffen, sagte der Minister beim Besuch des Bundeswehr-Karriecenters Stuttgart. Zugleich verwies er auf die immer schwieriger werdende demographische Lage auch für die Streitkräfte – und kündigte besondere Bemühungen um unterrepräsentierte Gruppen an.
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Kurz nach der Verabschiedung der ersten deutschen Sicherheitsstrategie hat Bundeskanzler Olaf Scholz demonstrativ eine große Übung der Luftwaffe zusammen mit zahlreichen NATO-Staaten besucht. Im Rahmen der Übung Air Defender machte Scholz auch etwas, was von einem deutschen Regierungschef lange nicht zu sehen war: Er kletterte in das Cockpit eines Kampfjets.
WeiterlesenDie neue Chefin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr drückt wie ihr Vorgesetzter, Verteidigungsminister Boris Pistorius, aufs Tempo. Für Waffensysteme, Gerät und Ausstattung aus dem 100-Milliarden-Euro Sondervermögen sollten die nötigen Verträge bis zum ersten Quartal kommenden Jahres geschlossen werden, sagte Annette Lehnigk-Emden, seit Ende April Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) im Interview mit dem Nachrichtenportal Table.Media.
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Donnerstagabend eine offizielle Mitteilung zu den geplanten Organisationsänderungen im Ressort versandt. Ein erster Blick: nichts Neues gegenüber dem, was bisher schon bekannt war.
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