Kategorie: Ministrables

Dokumentation – Scholz-Pk nach dem NATO-Gipfel

Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung,  Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:

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Bundeswehr bekommt neues Führungskommando fürs Inland (und: die SKB bleibt)

Die Bundeswehr soll neben dem bereits bestehenden Einsatzführungskommando für Missionen im Ausland auch ein Führungskommando fürs Inland bekommen. Das neue Territoriale Führungskommando soll sowohl für die Landesverteidigung als auch für die Koordinierung von Hilfseinsätzen im Inland zuständig sein und zudem die Logistik für Deutschland als Drehscheibe der NATO-Verbündeten koordinieren.

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Vizeadmiral (neu) Kaack wird neuer Marineinspekteur

Der bisherige stellvertretende Inspekteur der Marine und Befehlshaber der Flotte, Vizeadmiral (seit dem heutigen Mittwoch neu) Jan Christian Kaack wird neuer Inspekteur der Deutschen Marine. Der 59-jährige tritt die Nachfolge von Kay-Achim Schönbach an, der im Januar nach umstrittenen öffentlichen Äußerungen zum Verhältnis zu Russland von seinem Posten zurückgetreten war.

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Nach den 5.000 Helmen: Vorsicht. Satire.

Die angekündigte deutsche Lieferung von 5.000 Stück Gefechtshelm, allgemein, an die Ukraine hat – nicht ganz unerwartet – viel Spott auf sich gezogen. National wie international. Und seit dem (heutigen) Freitag kursiert in Kreisen von Verteidigungsministerium und Bundeswehr eine satirische, eigentlich schon sarkastische Replik auf diesen Vorgang. Auch wenn Augen geradeaus! keine Satire-Publikation ist: Das scheint von einem Kenner (einer Kennerin?) des Apparats geschrieben und schon deshalb interessant.

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Lambrecht ordnet grundlegende Bestandsaufnahme der Bundeswehr an – Strukturplanungen der Vorgängerin gestoppt

Alles auf Anfang: Die mit der Ampelkoalition im Dezember vergangenen Jahres neu ins Amt gekommene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat eine grundlegende Bestandsaufnahme von Bundeswehrstruktur und Einsatzbereitschaft bis zum Juni angeordnet. Zugleich stoppte die Amtsspitze die von ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeleiteten Umstrukturierungen der Streitkräfte.

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Hinweis zum Nach-Schauen: Die neue Verteidigungsministerin in der Bundestagsdebatte (Nachtrag: Transkript)

Aus privaten Gründen hier am heutigen Freitag nur wenig Aktivität, deshalb als Hinweis zum Nach-Sehen: Die Rede der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Generaldebatte des Bundestages, in der sich ja alle Mitglieder der neuen Regierung dem Parlament stellten.

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Lambrechts erste Strukturentscheidung: Der Pressestab ist wieder da (heißt aber anders)

Als eine ihrer ersten Strukturentscheidungen im Verteidigungsministerium hat die neue Ressortchefin Christine Lambrecht eine Aktion ihrer Vorgängerin rückgängig gemacht und die Kommunikation umgebaut: Die Presse- und Informationsarbeit des Ministeriums wird als eigener Stab wieder direkt der Ministerin unterstellt. Bei den Abteilungsleiter*innen nahm Lambrecht vorerst keine Veränderungen vor.

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Erste Auslandsreisen der neuen BMVg-Spitze: Möller nach Mali, Lambrecht nach Litauen

Die neue Leitung des Verteidigungsministeriums hat am Wochenende mit den ersten Auslandsreisen in die Einsatzgebiete der Bundeswehr begonnen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller machte sich in den Sahel auf den Weg und kündigte einen Besuch von Ministerin Christine Lambrecht in einem Auslandseinsatz der NATO an.

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