Kategorie: An der Heimatfront

Zur Dokumentation: Pressekonferenz Scholz, Macron, Tusk

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Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sind am (heutigen) Freitag in Berlin zusammengekommen. Bei dem Treffen im Format des so genannten Weimarer Dreiecks ging es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Zur Dokumentation ihre Aussagen beim Pressestatement (bei dem keine Fragen zugelassen waren; Details wie die geplante neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie müssen deshalb später geklärt werden):

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Schneller auf die Straße: Im Saarland erste Vereinbarung für einfachere Bundeswehr-Transporte

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Als erstes Bundesland hat das Saarland eine Vereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnet, die den Streitkräften eine einfachere und vor allem schnellere Nutzung von Straßen ermöglichen soll. Damit werden große Marschkolonnen mit militärischen Fahrzeugen und Groß- und Schwertransporte ohne das derzeitige langwierige Genehmigungsverfahren möglich. Entsprechende Vereinbarungen mit den anderen Bundesländern und dem Bund für die Autobahnen sollen folgen.

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Abgehörtes Taurus-Gespräch: Auch Luftwaffeninspekteur über offene Leitung beteiligt

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Bei dem abgehörten Gespräch hoher Luftwaffenoffiziere über Optionen für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine war auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet. Das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Montag mit. Bisher war nur bekannt gewesen, dass einer der Teilnehmer der Telekonferenz aus Singapur über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet war und so vermutlich der russische Geheimdienst das Gespräch mitschneiden konnte.

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Dokumentation: Regierungssprecher zu möglichem Taurus-Ringtausch

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Die Frage einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine (oder eben nicht) ist unverändert Gegenstand der politischen Debatte – ungeachtet der kategorischen Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz in der vergangenen Woche. Deshalb zur Dokumentation die Aussagen des Regierungssprechers vom (heutigen) Montag dazu:

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Zur Dokumentation: Neuer Anlauf für Taurus-Ringtausch mit Großbritannien? (m. Korrektur)

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Die Debatte über die Lieferung, genauer: Nicht-Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine will nicht enden. Nun hat der britische Außenminister (KORREKTUR, nicht Premierminister) David Cameron die Diskussion erneut befeuert, mit einer – wenn auch vagen – Aussage zu einem möglichen Ringtausch von Marschflugkörpern des britischen Typs Storm Shadow für die Ukraine und im Gegenzug eine Taurus-Abgabe an die britischen Streitkräfte. Zur Dokumentation:

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Neue Struktur für die „Bundeswehr der Zukunft“, jetzt Version 2.0

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In der Woche nach Ostern will Verteidigungsminister Boris Pistorius über neue Strukturen der Bundeswehr entscheiden. Die Vorschläge dafür, erarbeitet unter Leitung von Generalinspekteur Carsten Breuer und Verteidigungs-Staatssekretär Nils Hilmer, liegen auf dem Tisch – und in weiten Teilen erinnern sie an eine erste Version, die Eckpunkte für eine „Bundeswehr der Zukunft“, die eine frühere Ministerin und der damalige Generalinspekteur im Mai 2021 vorlegten. Aber in wesentlichen Punkten gibt es Unterschiede.

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Personalstärke Januar 2024: Steigerung zu Jahresbeginn nur durch FWDL

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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr hat sich im Januar dieses Jahres im Vergleich zum Vormonat nur wenig verändert: Die Zahl stieg um rund 500 an, dafür verantwortlich ist praktisch allein die Zunahme bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zum Jahresbeginn um gut 800. Der Trend, dass einer steigenden Zahl von Berufssoldaten eine zurückkgehende Zahl von Zeitsoldaten gegenübersteht, setzte sich fort.

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