Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentiert: de Maizière zu Afghanistan, Iran, Raketenabwehr

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Ein Service, den’s nur bei Augen geradeaus! gibt: Das Pressegespräch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Samstag am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz hier komplett zum Nachhören dokumentiert. (Aus technischen Gründen in zwei Teilen.) Es geht, unter anderem, um den Einsatz in Afghanistan nach der Panetta-Äußerung, die Iran-Situation und den deutschen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr:   de Maiziere MSC2012 Presser (1) 04feb2012 (mp3) de Maiziere MSC2012 Presser (2) 04feb2012 (mp3)

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Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

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Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen. Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton: de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3) Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können. Dass die

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Und jetzt die #MSC2012

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Die Überschrift zeigt gleich zwei Dinge: Zum einen ist Augen geradeaus!, wie schon in den vergangenen Jahren, auch diesmal auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent. Und zum anderen wird auch die altehrwürdige, einstmals als Wehrkundetagung gestartete Veranstaltung, immer noch ein bisschen Web zwei nulliger: #MSC2012 ist der so genannte Hashtag, das Erkennungszeichen für Inhalte zu dieser Konferenz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter (der Twitter-Account der Konferenz selbst lautet @MunSecConf). Das erwähne ich deshalb, weil am (morgigen) Samstag bei gleich zwei Themenblöcken die

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Mittendrin statt nur dabei

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Nur kurz angerissen (weil im Zug die Internetverbindung so wackelig ist), aber es könnte Diskussionsbedarf geben: Die Kommandozentrale für den geplanten – sprich: verabredeten – NATO-Raketenabwehrschirm soll auf deutschem Boden stationiert werden: Kommando für Raketenschild kommt nach Ramstein Und sie steht ja dann nicht nur auf deutschem Boden: Befehlshaber des Allied Air Command ist zwar ein US-General  –  doch  sein Stellvertreter ist ein Deutscher (derzeit Luftwaffen-Generalleutnant Friedrich Wilhelm Plöger – übrigens, durch Verlängerung seiner Dienstzeit, zurzeit der lebensälteste aktive deutsche

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Mehr Stab fürs Heer

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Das neue Personalstrukturmodell (PSM) für die 175.000-Soldaten-Bundeswehr, versichert mir das Verteidigungsministerium, ist zwar noch nicht fertig. Ein interessantes Detail für das Heer hat Generalleutnant Norbert Finster allerdings bereits der Nordwest-Zeitung verraten (danke für den Leserhinweis): Der Stab hatte bislang 330 Mann und war in Hannover schon auf zwei Standorte verteilt. Künftig umfasst der Stab 570 Mann. sagt Finster zum geplanten Umzug der 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg. Also: Die Stäbe zumindest der beiden künftigen schweren Heeresdivisionen wachsen auf, und

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Weiter geht’s: Entwurf fürs Reformbegleitgesetz nachgebessert

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Wenn sich am (morgigen) Dienstag im Raum A03-302 des Berliner Bendlerblocks die zuständigen Abteiligungsleiter aus Verteidigungs-, Finanz- und Innenministerium treffen, wird es um einen in vielen Details nachgebesserten Entwurf des Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr gehen. Nach der Klatsche vom Finanzministerium für den ersten Entwurf hatte Generalleutnant Wolfgang Born, Abteilungsleiter Personal-, Sozial- und Zentralangelegenheiten (PSZ) im Verteidigungsministerium, am Donnerstag vergangener Woche seinen Kollegen die Neufassung geschickt. Mal sehen, ob sich mit dem neuen Entwurf die zahlreichen und grundsätzlichen

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Klatsche vom Finanzminister

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Das war ja fast zu erwarten: Für seinen Entwurf des Reformbegleitgesetzes, mit dem vor allem der Abbau von Soldaten und Beamten einer kleineren Bundeswehr beschleunigt werden soll, hat das Verteidigungsministerium eine fette Klatsche vom Bundesfinanzministerium kassiert. Die Stellungnahme des zuständigen BMF-Referatsleiters vom 9. Januar, die Augen geradeaus! vorliegt, zerlegt den Entwurf massiv – und dabei geht es den Kassenwarten gar nicht in erster Linie darum, dass die geplante Bundeswehrreform zu teuer würde. Die Kritik ist viel grundsätzlicher. Mit den Regelungen

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De Maizières Ehefrau will sich ehrenamtlich für Soldaten engagieren

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Die Ehefrauen von Verteidigungsministern engagieren sich, wenn sie denn überhaupt öffentlich in Erscheinung treten, eher selten im Arbeitsfeld ihres Mannes. (Und nein, Stephanie zu Guttenberg und ihr Mit-Besuch am Hindukusch sind kein Beleg für das Gegenteil). Um so interessanter, was die Welt-Kollegin Simone Meyer berichtet: Martina de Maizière, Ehefrau von Ressortchef Thomas de Maizière, will sich ehrenamtlich für Soldaten und ihre Familien einsetzen – vielleicht auch gezielt für Soldaten, die als Folge eines Einsatzes psychisch belastet oder geschädigt zurückkehren. Martina

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Das neue deutsche ISAF-Mandat: Und wer zieht ab?

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Der Bundestag hat heute wie erwartet die Fortsetzung des deutschen Afghanistan-Einsatzes beschlossen – nach einer Debatte, an der – ungeachtet der öffentlich immer wieder beteuerten Bedeutung – kein Regierungsmitglied teilnahm. 424 Abgeordnete stimmten dafür, 107 dagegen, und 38 enthielten sich. Also eine Mehrheit über die Koalition hinaus (die Namenslisten der Abstimmung sind noch nicht online) – sicherlich auch deshalb, weil der ISAF-Auftrag der Bundeswehr mit einer erstmals verrringerten Truppenstärke erfolgreich als Einstieg in den Abzug verkauft wurde. Ob das wirklich

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